ÖVP

Auslöser für den Grünen Unmut ist ein "unerwartet hoher Abgang", der im Rechnungsabschluss 2023 ausgewiesen wird. WARTH. "Konnte in den vergangenen beiden Jahren in Warth noch ein Überschuss erzielt werden, entstand im Rechnungsabschluss 2023 ein unerwartet hoher Abgang von -860.548 Euro", skizziert Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer. Deshalb stimmten die Grünen dem RA2023 auch nicht zu. Aufgrund dieses Abganges könne die Gemeinde kommunale Leistungen nicht finanzieren. Und das ist übel,...

Landesrat Ludwig Schleritzko: „Die Erfolgstory Buchstart NÖ geht weiter! Bisher hat sich jede fünfte Familie mit einem Baby in Niederösterreich bereits eine Buchstarttasche in einer NÖ Bibliothek abgeholt." Mehr als 13.000 verteilte Buchstarttaschen wurden bisher verteilt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Mit Büchern wachsen ist ein Motto im Land Niederösterreich. Die von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko (beide ÖVP) ins Leben gerufene Initiative ist ein voller...

Nachdem VP-Bezirksobmann Eduard Köck Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen hatte, wehrt sich nun IG-Waldviertel Michael Moser. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Das NÖ Wahlrecht ist bekannt, jedoch ist es neu, dass Bürger, im konkreten Fall Zweitwohnsitzer, auch von Infoveranstaltungen ausgeschlossen werden. Dies führte zu großer Verstimmung der betroffenen Mitbürger. Die Behauptung, dass die Informationen der Gemeinden neutral waren, ist demnach...

Christina Schweinberger aus Marchegg war am vergangenen Freitag beim ersten Junggemeinderätinnen-Gipfel in Wien dabei. Die Veranstaltung soll junge Frauen aus der Kommunalpolitik vernetzen und fand zum ersten Mal statt. MARCHEGG/WIEN. Teilgenommen bei diesem Vernetzungstreffen haben unter anderem Staatssekretärin Claudia Plakolm, die ehemalige Frauenministerinnen Maria Rauch-Kallat und Bundesleiterin der ÖVP-Frauen Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß sowie Nationalratsabgeordnete...

Nach dem Christbaumweitwerfen startete das Team der Volkspartei Korneuburg rund um Bürgermeister Christian Gepp die nächste neue Veranstaltungsserie. KORNEUBURG. Mit der Grätzl-Tour wurden bei fünf Stops die verschiedensten Ecken im Stadtgebiet besucht. Bei lockerer Atmosphäre wurde über die wichtigsten Themen und Anliegen der Anrainerinnen und Anrainer geplaudert und direkt vor Ort schon an Lösungen gearbeitet. Bürgermeister Christian Gepp: „Unser Ziel war es unkompliziert und direkt die...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Horn war Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu Besuch, um gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu diskutieren. HORN. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der Nationalratswahl ein Super-Wahljahr in Österreich. Bei unserer Arbeit fürs Land werden wir uns von den bundespolitischen Auseinandersetzungen nicht...

Politische Veränderungen kommen auf St. Egyden zu. Vizebürgermeisterin Christa Tisch (ÖVP) trat zurück.  ST. EGYDEN. Vielleicht kein politisches Erdbeben, aber zumindest ein kleines Rumpeln spielte sich am 19. März in St. Egyden ab. Hier trat Vizebürgermeisterin Christa Tisch zurück und aus der Partei aus. Das bedeutet, die ÖVP ist nun auf den guten Willen anderer Mandatare angewiesen, denn wie FPÖ-Gemeinderat Gerald Marangoni erklärte: "Die ÖVP verfügt somit über keine Mehrheit mehr in Sankt...

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

Vom 10. bis zum 23. April laufen die AK Wahlen. Christine Besser lud in die VP-Geschäftstelle um Josef Hager und weitere Kandidaten für die Arbeiterkammerwahl vorzustellen. BRUCK/L. "Arbeit muss sich lohnen!" findet Christine Besser, und besser kann man es wohl auch nicht sagen. Die Volkspartei will Arbeit machen für "die Leut', die hackln geh'n".  "Es muss einen klaren Unterschied geben, zwischen jemandem, der arbeitet und jemandem der nichts tut. Und dennoch wollen wir dabei niemanden...

Stefan Detter ist neuer Gemeindeparteiobmann der VP Absdorf ABSDORF. „Im Zuge der Vorbereitungen auf die Gemeinderatswahl 2025 in Absdorf haben wir uns dazu entschlossen uns neu aufzustellen. Deshalb hat der Gemeindeparteivorstand Stefan Detter am 12. 3. 2024 zum neuen Gemeindeparteiobmann der Volkspartei Absdorf einstimmig gewählt. Stefan ist bestens in Absdorf verwurzelt und bringt frische Blickwinkel für die Parteiarbeit in unserer Gemeinde mit. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit,...

„Nach Grafenwörth hat es nun auch Pyhra mit fragwürdigen Immobiliendeals des Bürgermeisters in die Schlagzeilen geschafft. Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die ihre Kontrollfunktion wirklich ernst nehmen, könnten dies nicht unkommentiert lassen“, sind sich die NEOS in Pyhra sicher und wandten sich im Rahmen der Gemeinderatssitzung am Montag mit einem offenen Brief an Bürgermeister Günter Schaubach sowie an den Gemeinderat. Die Gemeinderatssitzung wurde am Nachmittag abgesagt. PYHRA. „Um...

Eva-Maria Himmelbauer wird nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr als Spitzenkandidatin für die ÖVP bei den nächsten Nationalratswahlen ins Rennen gehen. Ihr folgt die Hollabrunnerin Marlis Schmidt nach. WEINVIERTEL/HOLLABRUNN. "Es waren emotionale Achterbahnfahrten in den letzten zwölf Jahren", sprach Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer die prägendsten politischen Themen, das Weltgeschehen und ihre private Situation, sie ist Mutter zweier kleiner Töchter, an und weiter: "Es ist jetzt Zeit...

Am 11. März, 19:00 Uhr, hätte eigentlich die Gemeinderatssitzung der Gemeinde Pyhra stattfinden sollen. Spannend vor allem deshalb, weil man wissen möchte: Wie geht's jetzt, nach den Vorwürfen der NEOS, Bürgermeister Günter Schaubauch hätte ein Grundstück verkauft, um Profit zu machen, weiter?  PYHRA. „Gemeinderatssitzung abgesagt“, lautet die Information ein paar Stunden vor der Gemeinderatssitzung in Pyhra. Vor ein paar Tagen noch legten die NEOS VP-Bürgermeister Günter Schaubach den...

Ein Überblick über das Alter der aktuellen Bürgermeister-Riege im Bezirk Neunkirchen und das jüngste Bürgermeister-Mitglied Michael Schwiegelhofer (Grünbach). BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 26. Jänner 2025 stehen dem Bezirk Gemeinderatswahlen bevor. Einige Ortschefs kennen die Bürger sicherlich gut. Denn manche sind schon eine gefühlte Ewigkeit im Amt. – So etwa der Thomasberger Bürgermeister Engelbert Ringhofer (ÖVP), der mit 72 Lenzen (noch) die Amtsgeschäfte führt. Er wird dicht gefolgt von der...

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Bezirks-ÖVP besuchte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner das Steinfeldzentrum in Breitenau. BREITENAU. "In diesem Jahr stehen viele Richtungsentscheidungen an. Es geht um die Frage, wie wir in der EU und vor allem in Österreich in die Zukunft gehen wollen", erklärte Ministerin Klaudia Tanner coram publico und ließ wissen, dass die Volkspartei "mit Entlastung für die, die mehr leisten, mit mehr Unterstützung für unsere Familien und...

Die Stellungnahmen der FPÖ zu den aktuellen Klimaschutzdebatten und dem Ausbau der Windenergie im Bezirk verursachen durchaus einige politische Reaktionen. Waidhofens Bürgermeister Josef Ramharter konkretisiert nochmals Gottfried Waldhäusls differenzierte Position zum Wald, wenn es um unterschiedliche Betrachtungsweisen geht. WAIDHOFEN/THAYA. Für Josef Ramharter ist ein Ja zur Windkraft im Bezirk alternativlos. „Wir haben es immer wieder durchgespielt. Windräder bringen günstigen Strom, sichern...

NEOS nach Causa Pyhra: Grundstücksdeals erfordern wirksame Gegenmaßnahmen, dem ÖVP-Bürgermeister in Pyhra legt man vor der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag den Rücktritt nahe. Indra Collini (NEOS): „Beteuerungen allein sorgen nicht dafür, dass ÖVP-Bürgermeister ihr Amt endlich im Einklang mit ihrem Eid ausüben.“ PYHRA. NEOS sehen die Prüfung der Grundstücksdeals von Pyhras ÖVP-Bürgermeister Günter Schaubach durch die Gemeindeaufsicht als reine Ressourcenverschwendung. Maßnahmen gefordert...

Wechsel der Vizebürgermeister in Schwarzau im Gebirge. Dabei schenkte Bürgermeister Peter Lepkowicz seinem scheidenden Altvize, Hannes Zöchling, eine Schneerose. SCHWARZAU I. GEB. Der Posten des Vizebürgermeisters muss neu besetzt werden. Zur Erinnerung: der bisherige ÖVP-Ortsvize Hannes Zöchling fühlte sich von seiner Partei hintergangen; gab die Vizefunktion auf und legte das Parteibuch zurück. Ihm nach folgt Reinhard Sommer (SPÖ). Der Altvize verabschiedete sich beim Neuvize und übergab ihm...

„Engagement hunderter Bürgermeister darf nicht durch Einzelfälle schlecht gemacht werden.“ ST. PÖLTEN. „Täglich leisten hunderte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie tausende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte hervorragende Arbeit für ihre Gemeinden. Dieses Engagement darf nicht durch Einzelfälle schlecht gemacht werden“, VPNÖ-Landesgeschäftsführer BR Matthias Zauner. In einer Gemeinde werden jährlich unzählige Entscheidungen durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister sowie die...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Mistelbach war Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu Besuch, um gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu diskutieren. BEZIRK MISTELBACH. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der Nationalratswahl ein Super-Wahljahr in Österreich. Bei unserer Arbeit fürs Land werden wir uns von den bundespolitischen...