ÖVP

Herr Reinhard Hohenegger ist am 23.7. von allen politischen Funktionen (Gemeinderat, Bildungsbeauftragter, ÖAAB-Altenburg Gemeindepartei Obmann-Stellvertreter) zurückgetreten.  Der Grund für die Veränderung läge in beruflichen Veränderungen und der Wunsch nach etwas mehr Freizeit wie er meinte. Lieber Reinhard herzlichen Dank für alles was Du für Gemeinde und Partei geleistet hast, Du hinterlässt hier eine grosse Lücke die es zu füllen gilt. Alles Gute auf Deinem weiteren Lebensweg.

ZISTERSDORF. In der Stadtgemeinde Zistersdorf ist es der SPÖ-Fraktion unter Stadtrat David Schramm erstmals im Bezirk Gänserndorf gelungen, eine Resolution zur "Plastikfreien Gemeinde" einstimmig durch den ÖVP-dominierten Gemeinderat zu bringen. Ein großer Erfolg für die SPÖ und die Gemeinde Zistersdorf, die damit einen notwendigen Schritt hin in eine gesündere, umweltschonendere Zukunft geht.

Die Präsentation zu Ideen am Hauptplatz sorgt für einen Rot-schwarzen-Schlagabtausch in der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Die ÖVP hat hier mit Blick auf die Gemeinderatswahlen einen klaren Fehlstart hingelegt und damit der Weiterentwicklung der Stadt keinen guten Dienst erwiesen", mit diesen Worten eröffnet SPÖ-Stadtrat und Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler wohl offiziell den Wahlkampf – zumindest aber den Vorwahlkampf – um die Gemeinderatswahl Anfang 2020. SPÖ gegen ÖVP Die SPÖ...

Amtsleiterin Marion Török soll folgen; Wahl für 13. Februar 2019 geplant. ZWENTENDORF. Er wollte immer Chancen nutzen, um die Gemeinde weiterzuentwickeln. Etwa durch Betriebsansiedlungen, Nahversorger. Aber er wusste immer, dass die Arbeit bei den Kindern beginnt, so wurden zwei neue Kindergärten und der erste fünfgruppige in Niederösterreich eröffnet, sagte Hermann Kühtreiber anlässlich seines 27-jährigen Jubiläums als Bürgermeister im Interview mit Bezirksblatt-Redakteurin Karin Zeiler. Auf...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Voranschlag 2019 für Ternitz weist 38 Millionen Euro aus. Alleine im Außerordentlichen Haushalt liegen 4,4 Millionen Euro (die BB berichteten). mehr dazu hier Trotz steigender Rücklagen und sinkender Pro-Kopf-Verschuldung verweigerten  ÖVP und Bürgerliste dem Budget bei der Sitzung am 10. Dezember die Zustimmung.

Der Umgangston politischer Vertreter wird rescher, wenn sie mit Kollegen anderer Polit-Lager diskutieren (siehe Gemeinderatssitzung Neunkirchen). Und die Hemmschwelle, an politischen Mitbewerbern kein gutes Haar zu lassen, sinkt bei so manchem Mandatar deutlich. Ausgerechnet das heikle Thema Hochwasserschutz in Warth liefert nun Munition für ein neues Polit-Geplänkel. Dieses Mal sind Rot und Blau sauer, weil die ÖVP-Bürgermeisterin eine Presseaussendung zum Hochwasserschutz-Start an Medien...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wer das Sitzfleisch hatte, die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 26. November von 18 Uhr bis kurz nach 21 Uhr zu verfolgen, wurde Zeuge einiger Untergriffe und eines teils sehr saloppen Tons. Kritikansatz Straßenbudget "Dir sind die Straßen in Neunkirchen scheißegal", hörte man etwa SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zu ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix sagen, weil das Straßenbudget reduziert wurde. Eben deshalb sollen – geht es nach Kautz und der SPÖ – Einnahmen aus Strafgeldern für...

Generelles Ziel: Es sollen sich künftig mehr Bürger für die Gemeinderatssitzungen begeistern und mehr davon erfahren SCHREMS (red). Die ÖVP wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung in Schrems ein Demokratiepaket einbringen. „Mitsprache und Bürgerbeteiligung sind für uns extrem wichtig“, so Stadtrat und Parteiobmann David Süß. Das Paket beinhaltet im Wesentlichen drei Punkte: Zum Ersten sollen nach Meinung der ÖVP die Sitzungen des Gemeinderates auf der Homepage der Gemeinde als Livestream...

Heiße Debatte in Michelhausen entflammt: Orts-Chef im Kreuzfeuer PIXENDORF. Die Hitzewelle hat den Bezirk Tulln erreicht. Kaum vorstellbar, dass wir in wahrscheinlich weniger als zwei Monaten schon wieder die Heizung aufdrehen müssen. Noch heißer geht es jedoch derzeit in der Gemeinde Michelhausen zu, denn hier sorgt ein Heizwerk, das auf Grünland errichtet wird, für heftige oder besser gesagt hitzige Kritik. Und die kommt von Leopold Baum, weil er auch nicht versteht, warum "genau an dieser...

ÖVP-Mehrheit lehnt arbeitsrechtliche Absicherung von Freiwilligen ab KÖNIGSBRUNN (red). In der Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Königsbrunn am Wagram vom 21. Juni 2018 stellte die SPÖ einen Antrag auf Verabschiedung einer Resolution, die die arbeitsrechtliche Absicherung von Freiwilligen zum Inhalt hatte. Es geht inhaltlich darum, dass Freiwillige bei Katastropheneinsätzen sich dafür nicht extra Urlaub nehmen müssen, sondern seitens des Bundes (aus dem Katstrophenfonds) für maximal fünf...

Im Amstettner Stadtparlament tat sich bei den Parteien so einiges. STADT AMSTETTEN. Kennen Sie Birgit Hornes? Die 46-jährige Mutter von zwei Kindern ist die neueste SPÖ-Gemeinderätin in der Stadt Amstetten. Sie ist allerdings bei Weitem nicht das einzige neue Gesicht, das seit der letzten Wahl im Gemeinderat zu sehen ist, denn seit 2015 tat sich dort einiges. Neben Personalrochaden gab es Ausschlüsse, Trennungen und ein Hin und Her der Zuständigkeiten. Die BEZIRKSBLÄTTER verschaffen Ihnen einen...

TRAISMAUER (pa). Bei der Bürgerversammlung zur Schließung der ÖBB-Kreuzung "Himmelreich" im FF-Haus Frauendorf wurde über Ersatzmaßnahmen für den für die Landwirte der Stadtgemeinde Traismauer wichtigen ÖBB-Bahnübergang diskutiert. So wären vom Traismaurer Bürgermeister Herbert Pfeffer Ersatzwege zur Erreichung der landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Bahntrasse noch vor der Schließung versprochen worden, heißt es von der Bürgerliste MIT. Erste Ersatzmaßnahmen einstimmig abgelehnt Die...

In der letzten Sitzung des Traismaurer Gemeinderates, die am 14. Dezember um 19 Uhr im Schloss Traismauer stattfand, wurde das Budget für das Jahr 2018 beschlossen. TRAISMAUER (pa). Die Bürgerliste MIT sowie die Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ haben dem Budgetbeschluss für das Jahr 2018 nicht zugestimmt. Besondere Kritik übte die Bürgerliste MIT an den von der SPÖ vorgesehenen Überschüssen aus diversen Gebühren und Abgaben in Höhe von € 460.000,-- im Jahr 2018. "Insgesamt beträgt die Summe...

ALTLENGBACH (red). In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats von Altlengbach wurde der Haushaltsvoranschlag für 2018 beschlossen. Er sieht Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 7,2 Millionen Euro für das kommende Jahr vor. Über den ordentlichen Haushalt mit rund 5,2 Millionen Euro werden – vereinfacht gesagt – die laufenden Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde abgebildet und finanziert. "Das ist ein solides Budget, mit dem wir weiter in die notwendige Infrastruktur investieren können, um den...

STADT AMSTETTEN. Veränderungen gibt es bei der Amstettner Stadt-ÖVP. Stadträtin Riki Sonnleitner, die sich bis dahin um die Belange der Fraktion und die Kommunikation zum Rathaus kümmerte, legte ihre Funktion aus Altersgründen zurück. „Für mich ist es wichtig, meine Funktionen in jüngere Hände zu geben", so Sonnleitner. Gemeinderat Markus Brandstetter wird ihre Aufgaben als Fraktionsobmann übernehmen. "Zusätzlich wird mir Andreas Gruber in meiner Funktion als Stadtrat nachfolgen“, erklärt...

KREMS. Der Stadtsenat legte den den Termin für die Kremser Gemeinderatswahl fest. Mit Stimmenmehrheit von ÖVP und FPÖ wurde eine Zusammenlegung mit der Nationalratswahl am 15. Oktober beschlossen. Hohes Risiko einer Anfechtung "Trotz erschwerter Rahmenbedingungen und eines erhöhten Risikos einer Anfechtung werden wir uns bemühen, eine korrekte Wahl durchzuführen," sieht Bürgermeister Reinhard Resch große Herausforderungen auf alle Verantwortlichen zukommen. Der Grund dafür liegt in den...

... im Ternitzer Gemeinderat Zuwendung für den Naturpark Sierningtal Flatzer Wand Zuwendung für das Versorgungsfahrzeug der Feuerwehr Ternitz-Döppling ÖVP pocht auf zusätzliche Schulwegsicherung in der Wassergasse (Bereich Volksschule Stapfgasse): Hier sollen Verkehrszählungen eruieren inwiefern Lkw tatsächlich den Volksschülern gefährlich werden können. ÖVP wollte Gewissheit, was mit den Räumen der aufgelassenen Sauna in der Mehrzweckhalle passiert. Derzeit kann die Gemeinde nur interessierte...

PETRONELL-CARNUNTUM. Am 23. April gab VP-Bürgermeisterin Ingrid Scheumbauer aus gesundheitlichen Gründen ihren Rücktritt bekannt. Die weiteren Geschäfte übernahm am 24. April SP-Vizebürgermeister Josef-Peter Cinadr, so auch die innerhalb von 14 Tagen abzuhaltende Wahl zum Nachfolger von Scheumbauer. Kampfabstimmung im Gemeinderat Aufgrund der Mandatsverteilung im Gemeinderat (9 ÖVP, 9 SPÖ, 1 FPÖ) konnten sich die Fraktionen nicht auf einen Kandidaten einigen, sowohl VP als auch SP bekundeten...

Erneut sind hohe Landesmittel für den Rechnungsabschluss 2015 nötig, Kritik an Ausgaben. LITSCHAU (eju). 700.000 Euro via Bedarfszuweisung im Ordentlichen Haushalt 2015 musste das Land NÖ der Langzeit-Sanierungsgemeinde Litschau zuschießen. Im Außerordentlichen Haushalt gab es zusätzlich und 167.125 Euro. An den Film-Klassiker "Und täglich grüßt das Murmeltier" erinnerte die jährliche Rechnungsabschluss-Sitzung. Steuergeld für Litschau Der NÖ Steuerzahler muss Litschau Jahr für Jahr mit...

Eine Europäische Union, zwei politische Vertreter. Schon lange ist Christian Gruber (ÖVP) EU-Gemeinderat für Neunkirchen. Nun wird er um einen SPÖ-Mandatar ergänzt. BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Zukunft verfügt die Stadt Neunkirchen über zwei Europa-Gemeinderäte. Neben dem ÖVP-Stadtrat Christian Gruber übernahm nun SPÖ-Gemeinderat Benedikt Wallner das Amt des EU-Gemeinderats.

Manfred Zeilinger zum Vizebgm., Thomas Panagl zum geschäftsführende Gemeinderat designiert, Karl Mayer rückt nach. HOHENEICH. Nach der überraschenden Ankündigung Bgm. Roland Wallners, dass er aus seinen sämtlichen politischen Funktionen ausscheiden wolle, musste eine Nachbesetzung in der ÖVP Hoheneich-Nondorf beschlossen werden. Am 19. 1. hat die ÖVP-Gemeindeparteileitung in seiner Sitzung die weiteren Schritte für die Zukunft nach Bgm. Roland Wallner gesetzt. Bereits vorige Woche war Vizebgm....

Bürgermeister Matthias Stadler hat den Termin für die kommende Gemeinderatswahl bekannt gegeben. ST. PÖLTEN. Gestern Abend hat St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler eine Sitzung des Stadtsenates für den 18. Jänner einberufen. Auf der Tagesordnung steht die Festlegung des Termins für die Wahl des Gemeinderates. Diese soll am 17. April 2016 stattfinden. Stadler will kurzen Wahlkampf Stadler ist zuversichtlich: „Ich gehe davon aus, dass der Stadtsenat meinen Vorschlag, die Gemeinderatswahl am...

Nach SPÖ-Auszug aus der Gemeinderatssitzung schießt VP-Klubobmann scharf gegen Karas & Co. WIENER NEUSTADT. "Mit einer in der Geschichte von Wiener Neustadt beispiellosen Verantwortungslosigkeit haben Horst Karas und die SPÖ die Beschlussfassung des Sanierungspakets verhindert. Durch den Auszug der fünf SPÖ-Stadträte war eine Abstimmung im Gemeinderat nicht mehr möglich. Das Sanierungspaket ist eine Überlebensfrage für die Stadt. Die SPÖ hat mit diesem politischen Winkelzug jedes Augenmaß...

Bei der Gemeinderatssitzung am 27.10.2015 stand die Angelobung des neuen Gemeinderats Thomas Tweraser an der Tagesordnung. Gemeinderätin Ilse Jahn (ÖVP) hat in der letzten Gemeinderatsitzung am 22. September ihr Mandat zurückgelegt, ihr folgt Thomas Tweraser nach. Ilse Jahn war die letzten 5 ½ Jahre Jugendgemeinderätin und Obfrau der Jungen ÖVP. Seit April 2015 ist Thomas Tweraser als Bezirksobmann nachgefolgt und seit 19. September auch Obmann der Plattform JVP Pressbaum-Tullnerbach....