ÖVP

"Wir werden bis zum letztmöglichen Zeitpunkt hart für Oberösterreich arbeiten, weil wir viele Herausforderungen zu meistern haben. Wir werden also alles für Oberösterreich geben", sagte Landeshauptmann und OÖVP-Obmann Josef Pühringer kürzlich auf einer Pressekonferenz. Laut aktueller Umfage liegt die ÖVP bei der Sonntagsfrage bei 41 bis 42 Prozent und damit um sechs Prozent unter dem Wahlergebnis von 2009. Bei der Sonntagsfrage liegt die SPÖ bei 22 bis 23 Prozent, die FPÖ bei 18 bis 19 Prozent,...

Landeshauptmann Josef Pühringer wurde vorigen Freitag beim 39. Landesparteitag der OÖVP im Linzer DesignCenter mit 99,4 Prozent als Landesparteiobmann bestätigt. Inhaltlich standen die Vollbeschäftigung, der Aufstieg Oberösterreichs in die Top-Regionen Europas, die flächendeckende medizinische Versorgung sowie bestmögliche Kinderbetreuungsangebote im Land ob der Enns im Vordergrund. In seiner Rede betonte Pühringer, Oberösterreich stehe gut da, aber die Erfolge der Gegenwart seien keine...

Vergangenes Wochenende fand in Linz ein "Zukunfts-Brunch" statt. Dieser ist Teil des "Projekts Freiraum" der ÖVP, das die direkte Beteiligung möglichst vieler Oberösterreicher ermöglichen soll. Im Rahmen der Zukunfts-Brunches können die Bürger jedes Bezirks gemeinsam mit einem Spitzen-Repräsentanten der OÖVP sowie einem erfahrenen Trainer ihre Ideen für Oberösterreich einbringen. So nutzten auch 70 Bürgerinnen und Bürger des Großraums Linz diese Gelegenheit, um gemeinsam mit Klubobmann Thomas...

Bis zuletzt haben die Grünen Linz gegen die Neuregelung der Essensbeiträge in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen angekämpft. Nun wurde sie im Gemeinderat beschlossen. Ein Grüner Abänderungsantrag für ein sozial gerechtes Modell wurde nicht angenommen.

Der freiheitliche Antrag „Masterplan gegen den Linzer Schuldenberg“ wurde im Gemeinderat beschlossen. „Es reicht sicher nicht aus, einzelne Sparvorschläge isoliert zu betrachten und zu beschließen. Linz braucht ein koordiniertes Vorgehen, einen Masterplan", sagt FPÖ-Fraktionsobmann Hein.

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war bis zuletzt die Diskussion, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als Österreich...

Umwelt- & Energielandesrat Rudi Anschober: USA im Klimaschutz weit voraus. Energieabhängigkeit von Russland reduzieren. CO2-Zertifikate gehören abgeschafft. Bei Energieeffiezienz hat Oberösterreich noch Aufholbedarf. Ostumfahrung wird nie umgesetzt. Energierressort ist Bedingung für Neuauflage der schwarz-grünen Koalition 2015. BezirksRundschau: Industrie-Vertreter haben zuletzt heftige Kritik an den Umweltauflagen geübt und einmal mehr mit einer Abwanderung an Standorte außerhalb der EU...

Diesen Freitag, 25. Mai, war im Linzer Design Center Auftakt für den EU-Wahlkampf der ÖVP. Spitzenkandidat Othmar Karas bezeichnete Oberösterreich als für ihn wichtigste Region überhaupt. "Hier hat mich Josef Pühringer zum Listenersten für die Nationalratswahl 1983 vorgeschlagen. Hier haben wir als Junge ÖVP 1985 beschlossen, dass sich Österreich der Europäischen Union annähern soll", so Karas. Ein erfolgreiches, starkes Europäisches Parlament sei der Schlüssel zu einem besseren Europa. "Wir...

"Dass die Roaminggebühren bald Geschichte sein werden, dahinter steckt langjährige Arbeit. Und es zeigt, wie wichtig das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger ist", sagt Europaparlamentarier Paul Rübig. Der Welser kandidiert auf Platz drei für die ÖVP für die EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai. Seine wichtigste Botschaft: "Wer das Europäische Parlament und die Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen. Wir brauchen auch einen Ausbau der Demokratie in Europa." "Das Schaffen von...

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) tritt 2015 bei der Landtagswahl wieder an. 71 Prozent der Befragten halten diese Entscheidung für „sehr gut“ oder „eher gut“. Noch eindeutiger ist das Ergebnis bei jenen mit ÖVP-Präferenz bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl, denn bei diesen beurteilen sogar 89 Prozent die Entscheidung als „sehr gut“ oder „eher gut“. (Umfrage: M&R Marktforschung, März 2014). Doch auch 69 Prozent der SPÖ-Wähler, 64-Prozent der NEOS-Wähler und 57 Prozent der Grün-Wähler...

Der Landesparteivorstand der OÖVP hat bei seiner Klausur beschlossen, dass der 39. Ordentliche Landesparteitag am 3. Oktober 2014 stattfinden wird – in Linz, im Design-Center. Der OÖVP-Landesparteivorstand hat auch einstimmig folgenden Wahlvorschlag für den Landesparteitag beschlossen: Landesparteiobmann: Josef Pühringer Erster Landesparteiobmann-Stellvertreter: Thomas Stelzer Als weitere Landesparteiobmann-Stellvertreter stehen Claudia Durchschlag, Doris Hummer, Max Hiegelsberger, Helena...

Eine Neuausrichtung der Stadtplanung wünscht sich die Linzer ÖVP. Angedacht wird die Einrichtung einer "Integrierten Stadtplanung" nach dem Leipziger Modell. "Die derzeitige Raumplanung geht stark vom Gesichtspunkt der Widmungen aus. Es braucht jedoch eine umfassendere Planung anstatt den derzeitigen Fleckerlteppich diverser Planungs- und Gestaltungsprozesse", sagt Vizebürgermeister Bernhard Bayer. Die VP will im nächsten Gemeinderat am 10. April einen entsprechenden Antrag einbringen. Demnach...

Am Montag wird Erich Watzl in der Sitzung der Landesregierung einstimmig zum Landesamtsdirektor – also zum obersten Beamten der Landesverwaltung – ernannt. Das gab Landeshauptmann Josef Pühringer heute bei einer Pressekonferenz offiziell bekannt. Der 55-jährige gebürtige Linzer tritt sein Amt am 1. Mai an. Watzl folgt Eduard Pesendorfer nach, der seit 1988 Landesamtsdirektor ist. Watzl galt als Wunschkandidat Pühringers. Endgültig fehlt nach der Regierungssitzung nur noch die – formale...

Das Rätselraten hat ein Ende. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gab heute via Videobotschaft (siehe unten) bekannt, dass er 2015 zur Landtagswahl wieder antreten werde. Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, fühle sich aber fit. Politisch sei es zudem wichtig Erfahrung mit Neuem zu verbinden. "Die Arbeit für unser Land macht mir viel Freude", so Pühringer. Auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit werde er auch in Zukunft besonders viel Wert legen. Diese sei auch...

84 Prozent der Bevölkerung in Linz und Linz-Land sind mit der Arbeit der oberösterreichischen Landesregierung "sehr" oder "eher" zufrieden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des M&R-Marktforschungsinstituts. "Das sind Werte, von denen Bund und andere Landesregierungen nur träumen können", so OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Auf dem ersten Platz landet die ÖVP auch bei der Bürgernähe. 52 Prozent der Befragten meinten, das träfe auf die Volkspartei zu. 39 Prozent...

Mit etwa 650 Besucherinnen und Besuchern voll besetzt war der Kongress-Saal des Design-Centers in Linz am Montag Abend beim traditionellen OÖVP-Neujahrsempfang für die Parteifunktionäre aus ganz Oberösterreich. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer konnte dazu nicht nur das gesamte OÖVP-Landesregierungsteam mit Landeshauptmann Josef Pühringer an der Spitze sowie Landtagspräsident Viktor Sigl und Klubobmann Thomas Stelzer begrüßen, sondern auch den neuen, aus Oberösterreich stammenden...

"Aus Sicht der OÖVP ist auch klar, dass die vielen Herausforderungen für unser Land auch immer wieder neue Lösungsansätze erfordern. Daher hat die OÖVP das Jahr 2014 ganz bewusst unter das Motto „Oberösterreich. Weiterdenken. Weiterbringen.“ gestellt. Damit wollen wir dafür sorgen, dass Oberösterreich auch weiterhin im Wettbewerb der Regionen erfolgreich bestehen kann", sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Gleich zu Jahresbeginn 2014 steht die Kampagne „Arbeit und Wirtschaft“ im...

54 Prozent der Oberösterreicher sagen, dass die OÖVP "volksverbunden und bürgernahe" ist. Das geht aus einer Umfrage des M & R Institus vom November 2013 hervor. Befragt wurden tausend Personen. Der SPÖ Oberösterreich attestieren 45 Prozent diese Bürgernähe, der FPÖ 37 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 36 Prozent sowie die Neos mit 25 Prozent Zustimmung bei der Frage. Abgeschlagen das BZÖ (zwölf Prozent) und das Team Stronach (zehn Prozent). Ein Drittel (33 Prozent) meint übrigens, dass...

Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das Team verschlechtert habe. Ähnlich sieht das auch Politexperte Thomas Hofer: „Das Team...

Der neue Linzer Bürgermeister Klaus Luger stattete heute Landeshauptmann Josef Pühringer seinen offiziellen Antrittsbesuch im Linzer Landhaus ab. Gespräche über aktuelle Themen und offene Projekte werden laut Presseaussendung im ersten Quartal 2014 geführt, wobei unter anderem den Verkehrsprojekten und der Medizinischen Fakultät besondere Priorität eingeräumt werden. Das Land Oberösterreich und die Stadt Linz haben in der Vergangenheit bei vielen Projekten sehr gut zusammengearbeitet, betonten...

"Die durchgedrungenen Verhandlungsergebnisse der rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen in den Bereichen Energie und Umwelt sind kaum das Papier wert auf dem sie geschrieben wurden. Die Punktation enthält Worthülsen, doch werden weder konkrete Zielvorstellungen noch eine längerfristige Strategie bekannt gegeben oder verbindlich niedergeschrieben", sagt Umweltlandesrat Rudi Anschober. Das Papier sei zudem nicht einmal vier Seiten stark. "In Deutschland umfasst der Bereich 19 Seiten mit...