Anfragebeantwortung

Beiträge zum Thema Anfragebeantwortung

Daten zur Grundversorgung nach einer Anfrage im Tiroler Landtag. | Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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10 Mio. Euro für Grundversorgung
Personen aus 53 Nationen unterstützt

Seit 2004 gibt es in Österreich eine gesetzliche Grundlage, die regelt, wie Menschen nach ihrer Flucht unterstützt werden. In Tirol wurden 3.272 Personen (Stichtag 31.12.24) mit der Grundversorgung unterstützt. Der Anteil des Landes Tirol an der Grundversorgung betrug 10,3 Mio. Euro für 2024.  INNSBRUCK. Nach der Asylantragstellung kommen die Asylwerberinnen und Asylwerber in Erstaufnahmezentren der BBU (Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen). Dort bekommen die Menschen das...

Was wird mit der Bale geschehen? So wie es aussieht, wartet man auf den nächsten Schritt der Eigentümer. Auf dem Bild: Das “Moving Minds Festival” mit Bewegung, Tanz, Kampfsport und Spiel in der BALE. | Foto: Hans Friedrich
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Anfragebeantwortung
Gibt es Pläne für die Zukunft der Bale?

Schon länger ist die BALE in der Bachlechnerstraße 46 und deren Nutzung ein Streitthema in Innsbruck. Eine dringende Anfrage der Liste Fritz und ALI im Februar-Gemeinderat sollte Klarheit bringen. Doch immer mehr wird klar, dass nichts klar ist.  INNSBRUCK. Die Bale war ein Sammelort für Kreativwirtschaft, wie es ALi in ihrem dringlichen Antrag vom 20. Februar 2025 passend beschreibt. Durch Engagement und selbstorganisierte, partizipative Prozesse entstanden innerhalb eines Jahres über 40...

Es gibt aktuell eine Leerstandsquote von 8,4 Prozent (bereinigt von 8,1 %), vor einem Jahr lag die Quote noch bei 8,8 Prozent. | Foto: pixabay
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Anfrage im Gemeinderat
Weniger leerstehende Wohnungen

Mit 28 Fragen hat GR Andrea Haselwanter-Schneider im Gemeinderat Auskunft über den aktuellen Leerstand an Wohnungen in Innsbruck eingefordert. Ergebnis: Es gibt aktuell eine Leerstandsquote von 8,4 Prozent (bereinigt von 8,1 %), vor einem Jahr lag die Quote noch bei 8,8 Prozent. Es gibt 300 Meldungen von Personen auf Nicht-Wohngebäuden in Innsbruck, wie z. B. Carport usw.  INNSBRUCK. "Die Leerstandsquote beträgt aktuell 8,4 %. Bereinigt um die Wohnungen mit einem aufrechten Baubescheid ergibt...

Eine erste Landtagsanfrage brachte keine Antworten, jetzt folgt der zweite Akt der Anfragen. | Foto: Pixabay
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Landestheater im Landtag
Viele Fragen, keine Antworten, neuer Anlauf

Die Höhe der finanziellen Abgänge der Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck, die Anzahl von Abonnenten, die personelle Entwicklung Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck oder die Vergabe von Gratistickets waren das Thema einer Landtagsanfrage. Antworten gibt es keine. Es folgt ein neuer Anlauf mit zwei Anfragen. INNSBRUCK. Mit einer Anfrage im Tiroler Landtag wollte LA Evelyn Achhorner Licht auf die Bühne bringen. Mit sechs Fragen soll die Entwicklung des Landestheaters...

Die Hungerburg wird um drei Gebäude reicher, das Projekt H 129. | Foto: MeinBezirk
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Bauprojekt Höhenstraße 129
Bleibt die Hungerburg ohne Nahversorger?

Das Projekt Höhenstraße 129 soll zu einem Mittelpunkt der Hungerburg werden. Insgesamt sind 44 Wohnungen geplant, ein Kindergarten mit zwei Gruppen und eine Kinderkrippe sowie 130 Tiefgaragenstellplätze runden das Projekt ab. Die Idee eines Lebensmittelnahversorgers scheint nicht realisierbar zu sein. INNSBRUCK. Die Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) setzt einen mehrstöckigen Holzbau, bestehend aus drei Gebäuden in der Höhenstraße 129 um. Mit der offenen Gestaltung im Innenberich und der...

Am Bozner Platz Neu ist keine öffentliche WC-Anlage geplant. (Archivbild) | Foto: MeinBezirk
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WC-Masterplan Innsbruck
Keine öffentliche Toilette am Bozner Platz

Mit dem Masterplan "Öffentliche Toiletten in Innsbruck" hat sich die Stadtregierung einem besonderen Thema gewidmet. Die Versorgung in Innsbruck mit öffentlichen WC-Anlagen gilt als ausbaufähig. Mit einer Gemeinderatsanfrage wurde der aktuelle Stand der Umsetzung zum Thema "Innsbruck und seine stillen Örtchen" abgefragt. INNSBRUCK. Jahrelang beherrschte der Wunsch nach einer WC-Anlage im Waltherpark, die öffentlich zugänglich ist, die Politik. Aber nicht in diesem Park ist die Baustelle der...

LR Hagele auf Anfrage von LA Arslan:"Die Versorgung für Frauen "in einer solchen schwierigen Situation" sei derzeit sichergestellt." | Foto: mev
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Schwangerschaftsabbruch in Tirol
Tirol findet weiterhin keine Lösung

Die von der Landesregierung angekündigte Erweiterung des Angebots für Schwangerschaftsabbrüche befindet sich weiterhin in der Warteschleife. Seit Jahrzehnten beschäftigt sich die Politik mit möglichen Lösungen. Durch die Absage von zwei Gynäkologinnen steht Tirol wieder am Anfang. INNSBRUCK. "In diesem Zusammenhang weise ich zunächst darauf hin, dass es sich bei den A.ö. Krankenanstalten in Tirol um selbstständige Rechtsträger handelt. In Respektierung des Grundsatzes, dass kein Arzt - außer in...

Eduard Wallnhöfer Platz (Landhausplatz) rund 9.000 m²: kommt eine Neugestaltung? | Foto: Mitja Kobal
Aktion 2

Neugestaltung wird ein Thema
Neue Chance für den Landhausplatz

Der Landhausplatz ist seit seiner Neugestaltung eine ewige Baustelle. Seit 2010 beschäftigt er die Politik und die Bevölkerung. Die 9.000 m² große Fläche könnte nach vielen Meinungen weitaus besser gestaltet werden. Dazu kommen auch immer wieder Baumängel. Jetzt regt LHStv. Dornauer die Neugestaltung an. INNSBRUCK. Ein Wettbewerb führte damals zur Auswahl der ARGE LAAC/Stiefel Kramer/Grüner, die eine urbane Landschaft mit sanften Hügeln schuf. Baustart war 2010, doch bereits zuvor wurde Kritik...

Von der Stadt Innsbruck als Geschenk des Landes abgelehnt: die Rotunde | Foto: MeinBezirk
2 Aktion 4

Faktencheck Rotunde (Umfrage)
Ungeliebtes Geschenk, Alpenvereinsmuseum oder abtragen

Die Geschichte der Rotunde geht weiter und die Zukunft bleibt unklar. Das denkmalgeschützte Bauwerk hätte als Geschenk vom Land an die Stadt übergehen sollen. Die Stadt hat dankend abgelehnt. Jetzt stellt sich erneut die Zukunftsfrage.  INNSBRUCK. „Bei den komplexen Vorgaben für Statik, Wärme und Klimaschutz, Brandschutz usw. ist wohl ein Abbruch, und ein neues Gesamtkonzept mit der Hungerburg Talstation anzudenken.“ LA DI Evelyn Achhorner ist sich der Sprengkraft ihrer Überlegung bewusst....

Auch die Sicherheitspoller sollen im Rahmen der Pflasterungen in der Altstadt installiert werden. | Foto: MeinBezirk
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GR-Anfragenbeantwortung
Sicherheitspoller kommen, Widerstand ist nicht bekannt

Im November 2018 folgte der erste Antrag der FPÖ zum Thema Sicherheitspoller in der Altstadt. Seitdem ist das Thema immer wieder auf der politischen Tagesordnung. Es gibt einen Gemeinderatsbeschluss zur Umsetzung, aber auch Widerstand aus der Altstadt und von Parteien. Eine aktuelle GR-Anfragebeantwortung bringt Aufklärung. INNSBRUCK. Seit Jahren ist das Thema Sicherheitspoller in den politischen Gremien an der Tagesordnung. "Es gibt ein Schreiben des Bundesministeriums für Inneres, das besagt,...

Der Neubau des Flughafenterminals war Thema einer Gemeinderatsanfrage. | Foto: Flughafen
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Gemeinderat
Kurze Antworten und das Projekt Algunder Straße

Abseits der Abschieds- und Dankesworte gab es beim Gemeinderat zahlreiche inhaltliche Themen. Ein Blick der BezirksBlätter-Redaktion auf Themen, die nicht so sehr im Mittelpunkt von Diskussionen standen. Von der Causa Katzenbründlweg über St. Bartlmä sowie dem Ausbau der Algunder Straße bis zum Flughafenterminal. INNSBRUCK. GR Lucas Krackl wollte Details zum Thema St. Bartlmä. Seine Anfrage begründete er mit: "Im Zuge einer Podiumsdiskussion am 13.03.2024 in den Ursulinensälen wurde von...

Die Straßenmusikanten sorgen oft für Unterhaltung, bisweilen aber auch für Ärger. | Foto: MeinBezirk
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Faktencheck Lärmbelästigung
Das Rechtsproblem und die bisherigen Strafen

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. INNSBRUCK. Über 200 Beschwerden sollen 2023 zum Thema Straßenmusiker bei der Stadt eingegangen sein. "Wollen Sie in Innsbruck auf der Straße musizieren, müssen Sie sich dafür anmelden. Sie...

Die vorschulische Kinderbetreuung rückt ins politische Rampenlicht. | Foto: Pixabay
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Polit-Ticker
Die Stadtbeteiligungen, die Kongressstadt, die Kinderbetreuung

Einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen mit städtischer Beteiligung bietet der Beteiligungsbericht. Im Landesrechnungshofbericht zur vorschulischen Kinderbetreuung in Tirol wird der Landeshauptstadt Innsbruck ein Rückschritt attestiert. Innsbruck muss das Angebot für den Kongresstourismus deutlich verbessern. INNSBRUCK. 26 Beteiligungen hält die Stadt Innsbruck in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Wohnen, Immobilien, Bauwirtschaft, Sport,...

Der TIWAG-Parkplatz als Parkanlage, eine Visualisierung. | Foto: ALI
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Faktencheck TIWAG Parkplatz
Petition, Diksussion, Anfragebeantwortung und Forderungen

Die Petition mit 3.114 Stimmen für die Initiative "Park statt Parkplatz" wurde im Rahmen eines kleinen Picknicks im Mai 2021 vor Ort übergeben. Jetzt haben Bgm. Georg Willi und LA Gebi Mair das Thema Gestaltung des Areals TIWAG Parkplatz neuerlich aufgenommen. Bgm. Willi droht die Widmung als „geschützten Landschaftsteil“ an. INNSBRUCK. Das Areal, das sich in direkter Nachbarschaft des denkmalgeschützten Gebäudes des Tiroler Landesarchivs befindet, ist historisch auf Landkarten immer wieder als...

Seit vielen Jahren ist die Unterführung Eger-Lienz-Straße ein großes Thema. Eine baldige Lösung ist aber nicht in Sicht. | Foto: SKN
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Faktencheck Unterführung Mentlberg
Die "Unterführung des Schreckens" wird sich nicht ändern

Seit vielen Jahren ist die Unterführung Mentlberg ein Thema. Eine baldige Lösung für die "Unterführung des Schreckens" ist nicht in Sicht. Die Schwerpunkte für Planung und Umsetzung von kostenintensiven Fuß- und Radweginfrastrukturen liegen derzeit bei anderen Projekten. Ein Faktencheck. INNSBRUCK. Durch die Autobahn, die Schnellstraße und die Bahngleise ist der Stadtteil Mentlberg vom übrigen Innsbruck abgetrennt. 2011 beschrieben die BezirksBlätter die Situation mit den Worten: "unüberwindbar...

Ein Fünf-Sterne-Hotel im Bereich des Congressparks Igls ist seit Jahren ein Thema. | Foto: CMI
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Causa Benko
Wollte Benko ein Fünf-Sterne-Hotel in Igls bauen?

René Benko und Igls wird hauptsächlich wegen seines Villaneubaus am ehemaligen Schlosshotel-Areal verbunden. Dabei scheint Benko aber auch bei den großen Hotelplänen für Igls involviert zu sein. 2019 gab es zwei Gespräche mit Bgm. Willi zum Thema Fünf-Sterne-Hotel in Igls. INNSBRUCK. Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts entwickelte sich Igls zu einem Kurort und zu einem beliebten Ziel für Erholungssuchende. Mit den Olympischen Winterspiele 1964 und 1976, sowie den Skirennen am Patscherkofel...

Die Zukunft des TIWAG-Parkplatzes ist weiterhin nicht geklärt. Die TIWAG will nicht verkaufen, auf die letzte Studie gab es keine Rückantwort. | Foto: ALI
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Anfragebeantwortungen
Sonnendeck-Sicherung, Hundespielplatz Arzl, Verkehrsführung Hötting

Im Gemeinderat sorgen Anfragen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie die Antragsprüfung der zuständigen Ämter für Informationen. Diesmal im Fokus, die Absturzsicherung bei der Innmauer an der Franz-Gschnitzer-Promenade, der TIWAG-Parkplatz in der Tempelstraße und die angedachte Hundewiese in Arzl sowie die Verkehrsführung in Hötting. INNSBRUCK. In der Anfrage zum TIWAG-Parkplatz in der Tempelstraße, führt GR Tom Mayer einleitend aus: "Im September 2021 wurden Sie, Herr Bürgermeister, in...

Der Wohnungsleerstand ist in Innsbruck ein Dauerthema. | Foto: Die Lücke
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267 Wohnungen
Leerstand beim gemeinnützigen Wohnbau in Innsbruck

Für Überraschung sorgte die Beantwortung einer Anfrage der FPÖ zum Thema Wohnungsleerstand. 267 Wohnungen der gemeinnützigen Bauträger stehen seit länger als 6 Monate leer. Bgm. Georg Willi hat in der Diskussion im Gemeinderat eine Überprüfung zugesagt. INNSBRUCK. Ursprünglich stellte sich Vizebgm. Markus Lassenberger die Frage, ob auch gemeinnützige Bauträger eine Leerstandsabgabe zahlen. Daraus entwickelte sich eine Gemeinderatsanfrage, in der die FPÖ um Aufklärung über den möglichen...

Johannes Anzengruber hat in der Causa Erklärungsbedarf. Insgesamt wurden 54 Fragen gestellt. | Foto: zeitungsfoto.at
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ErlebnisCard und Vizebgm. Anzengruber
Erste Antworten und Kontrollamt eingeschalten

Es war einer der Aufreger in den vergangenen Wochen. Vizebgm. Johannes Anzengruber hat ErlebnisCards verschenkt. Aufklärung über das Vorgehen wurde mit drei dringenden Gemeinderatsanfragen eingefordert. Jetzt liegen die Beantwortungen vor. Entsprechend einem Gemeinderatantrages der NEOS wird das Thema Lern-App "Innsbruck gemeinsam"  durch das städtische Kontrollamt einer Prüfung unterzogen. Alle Fragen, alle Antworten. INNSBRUCK. Dringende Gemeinderatsanfragen mit 16 Fragen der FPÖ, eingebracht...

Interessante Zahlen zum Thema Wohnungsvergabe ergeben zwei Anfragebeantwortungen an Vizebgm. Markus Lassenberger. | Foto: IKM
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Polit-Ticker
Zahlen zur Wohnungsvergabe, Ablehnung von 30ern und Bürgerwünsche

Insgesamt 816 Wohnungen wurden 2022 durch die Stadt vergeben. 98 davon gingen an Drittstaatsangehörige. Interessante Zahlen zur Wohnungsvergabe ergeben sich aus einer Anfragebeantwortung. Innsbrucks Grüne sprechen von einer Blockade von neuen 30ern und kritisieren die "rechts-konservative" Achse. INNSBRUCK. Mit zwei Anfragen wollte Vizebgm. Markus Lassenberger nähere Details zur städtischen Wohnungsvergabe wissen. Die Antworten liegen nun vor. 2022 wurden insgesamt 816 Wohnungen vergeben, 98...

Zukunft Flughafen: Verlegung des Terminals und Autobahnanschluss? | Foto: Flughafen
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Flughafen Innsbruck
Terminal verlegen und Autobahnanschluss errichten

Der Innsbrucker Flughafen und seine Zukunft. In einer Anfragebeantwortung wird auch die künftige Perspektive des Flughafens eingegangen. Flughafendirektor Marco Pernetta selbst hat klare Vision für den Flughafen in den nächsten Jahren. INNSBRUCK. "Der Flughafen Innsbruck war und ist einer der ganz wenigen Regionalflughäfen in Europa, der nicht mit öffentlichen Geldern massiv unterstützt werden muss." Das Management des Flughafens Innsbrucks ist auf seine wirtschaftliche Stärke sichtlich stolz....

 Im Sommer 2023 wird eine Konzeptstudie zum E-Carsharing vorliegen.  | Foto: wissenschaft.de
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Anfragebeantwortungen
Aufklärung über Ladezonen und Warten auf E-Carsharing

Zwei Anfragebeantwortungen bieten Einblick auf die aktuelle Situation rund um Ladezonen in Innsbruck und die einem stationärem E-Carsharing in Innsbruck. Die Details: Es gibt derzeit 199 Ladezonen auf das gesamte Stadtgebiet von Innsbruck verteilt. Jede verordnete Ladezone ist auch als solche beschildert. Im Sommer 2023 wird eine Konzeptstudie zum E-Carsharing vorliegen. INNSBRUCK. GR Julia Seidl hat im Gemeinderat eine Anfrage zum Thema E-Carsharing eingebracht: "Ich habe bereits seit 2018...

Sowohl die "Panorama-Rotunde" als auch die Liegenschaft, auf welcher sich diese befindet, stehen im Eigentum des Landes Tirol.  | Foto: BezirksBlätter
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Rotunde und Pavillon
Die Stadt hat keine Pläne für die künftige Nutzung

Die Rotunde am Rennweg und der Pavillon am Vorplatz vor dem Landestheater sind zwei markante Bauwerke. Von ihrer ursprünglichen Nutzung sind die Objekte aber aktuell weit entfernt. Die Stadt hat auch unterschiedlichen Gründen auch keine konkreten Pläne für die künftige Nutzung. INNSBRUCK. Ideen für die Nutzung der Rotunde und des Pavillons gibt es viele. Dazu hat auch die Stadt Innsbruck mit Beteiligungsprozessen oder einem Hearing der Gemeinderäte beigetragen. Die Umsetzung scheitert jedoch....

Am Pradler Friedhof soll ein Kaffee etabliert werden. | Foto: BezirksBlätter
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Pradler Friedhof
Das Kaffeehausprojekt ist wieder Thema für die Politik

Vor zwei Jahren wurde die Idee eines Friedhofscafés beim Friedhof Pradl präsentiert. Die Resonanz auf das Projekt waren durchaus positiv. Ein Gemeinderatsantrag wurde eingebracht, dann herrschte Funkstille. Jetzt scheint wieder Bewegung in das Projekt zu kommen. INNSBRUCK. Die infrastrukturelle Möglichkeit für ein Café sei laut Frau E. durchaus gegeben: Beim bestehenden Gebäude der Stadt Innsbruck, wäre jener Teil, in dem sich die Mülltonnen für den Friedhof befinden, ausreichend Platz da, um...

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