Anfragebeantwortung

Beiträge zum Thema Anfragebeantwortung

Die Straßenmusikanten sorgen oft für Unterhaltung, bisweilen aber auch für Ärger. | Foto: MeinBezirk
3

Faktencheck Lärmbelästigung
Das Rechtsproblem und die bisherigen Strafen

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. INNSBRUCK. Über 200 Beschwerden sollen 2023 zum Thema Straßenmusiker bei der Stadt eingegangen sein. "Wollen Sie in Innsbruck auf der Straße musizieren, müssen Sie sich dafür anmelden. Sie...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die vorschulische Kinderbetreuung rückt ins politische Rampenlicht. | Foto: Pixabay
3

Polit-Ticker
Die Stadtbeteiligungen, die Kongressstadt, die Kinderbetreuung

Einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen mit städtischer Beteiligung bietet der Beteiligungsbericht. Im Landesrechnungshofbericht zur vorschulischen Kinderbetreuung in Tirol wird der Landeshauptstadt Innsbruck ein Rückschritt attestiert. Innsbruck muss das Angebot für den Kongresstourismus deutlich verbessern. INNSBRUCK. 26 Beteiligungen hält die Stadt Innsbruck in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Wohnen, Immobilien, Bauwirtschaft, Sport,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der TIWAG-Parkplatz als Parkanlage, eine Visualisierung. | Foto: ALI
1 14

Faktencheck TIWAG Parkplatz
Petition, Diksussion, Anfragebeantwortung und Forderungen

Die Petition mit 3.114 Stimmen für die Initiative "Park statt Parkplatz" wurde im Rahmen eines kleinen Picknicks im Mai 2021 vor Ort übergeben. Jetzt haben Bgm. Georg Willi und LA Gebi Mair das Thema Gestaltung des Areals TIWAG Parkplatz neuerlich aufgenommen. Bgm. Willi droht die Widmung als „geschützten Landschaftsteil“ an. INNSBRUCK. Das Areal, das sich in direkter Nachbarschaft des denkmalgeschützten Gebäudes des Tiroler Landesarchivs befindet, ist historisch auf Landkarten immer wieder als...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Seit vielen Jahren ist die Unterführung Eger-Lienz-Straße ein großes Thema. Eine baldige Lösung ist aber nicht in Sicht. | Foto: SKN
3

Faktencheck Unterführung Mentlberg
Die "Unterführung des Schreckens" wird sich nicht ändern

Seit vielen Jahren ist die Unterführung Mentlberg ein Thema. Eine baldige Lösung für die "Unterführung des Schreckens" ist nicht in Sicht. Die Schwerpunkte für Planung und Umsetzung von kostenintensiven Fuß- und Radweginfrastrukturen liegen derzeit bei anderen Projekten. Ein Faktencheck. INNSBRUCK. Durch die Autobahn, die Schnellstraße und die Bahngleise ist der Stadtteil Mentlberg vom übrigen Innsbruck abgetrennt. 2011 beschrieben die BezirksBlätter die Situation mit den Worten: "unüberwindbar...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Ein Fünf-Sterne-Hotel im Bereich des Congressparks Igls ist seit Jahren ein Thema. | Foto: CMI
3

Causa Benko
Wollte Benko ein Fünf-Sterne-Hotel in Igls bauen?

René Benko und Igls wird hauptsächlich wegen seines Villaneubaus am ehemaligen Schlosshotel-Areal verbunden. Dabei scheint Benko aber auch bei den großen Hotelplänen für Igls involviert zu sein. 2019 gab es zwei Gespräche mit Bgm. Willi zum Thema Fünf-Sterne-Hotel in Igls. INNSBRUCK. Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts entwickelte sich Igls zu einem Kurort und zu einem beliebten Ziel für Erholungssuchende. Mit den Olympischen Winterspiele 1964 und 1976, sowie den Skirennen am Patscherkofel...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Zukunft des TIWAG-Parkplatzes ist weiterhin nicht geklärt. Die TIWAG will nicht verkaufen, auf die letzte Studie gab es keine Rückantwort. | Foto: ALI
2

Anfragebeantwortungen
Sonnendeck-Sicherung, Hundespielplatz Arzl, Verkehrsführung Hötting

Im Gemeinderat sorgen Anfragen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie die Antragsprüfung der zuständigen Ämter für Informationen. Diesmal im Fokus, die Absturzsicherung bei der Innmauer an der Franz-Gschnitzer-Promenade, der TIWAG-Parkplatz in der Tempelstraße und die angedachte Hundewiese in Arzl sowie die Verkehrsführung in Hötting. INNSBRUCK. In der Anfrage zum TIWAG-Parkplatz in der Tempelstraße, führt GR Tom Mayer einleitend aus: "Im September 2021 wurden Sie, Herr Bürgermeister, in...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Wohnungsleerstand ist in Innsbruck ein Dauerthema. | Foto: Die Lücke
2

267 Wohnungen
Leerstand beim gemeinnützigen Wohnbau in Innsbruck

Für Überraschung sorgte die Beantwortung einer Anfrage der FPÖ zum Thema Wohnungsleerstand. 267 Wohnungen der gemeinnützigen Bauträger stehen seit länger als 6 Monate leer. Bgm. Georg Willi hat in der Diskussion im Gemeinderat eine Überprüfung zugesagt. INNSBRUCK. Ursprünglich stellte sich Vizebgm. Markus Lassenberger die Frage, ob auch gemeinnützige Bauträger eine Leerstandsabgabe zahlen. Daraus entwickelte sich eine Gemeinderatsanfrage, in der die FPÖ um Aufklärung über den möglichen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Johannes Anzengruber hat in der Causa Erklärungsbedarf. Insgesamt wurden 54 Fragen gestellt. | Foto: zeitungsfoto.at
3

ErlebnisCard und Vizebgm. Anzengruber
Erste Antworten und Kontrollamt eingeschalten

Es war einer der Aufreger in den vergangenen Wochen. Vizebgm. Johannes Anzengruber hat ErlebnisCards verschenkt. Aufklärung über das Vorgehen wurde mit drei dringenden Gemeinderatsanfragen eingefordert. Jetzt liegen die Beantwortungen vor. Entsprechend einem Gemeinderatantrages der NEOS wird das Thema Lern-App "Innsbruck gemeinsam"  durch das städtische Kontrollamt einer Prüfung unterzogen. Alle Fragen, alle Antworten. INNSBRUCK. Dringende Gemeinderatsanfragen mit 16 Fragen der FPÖ, eingebracht...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Interessante Zahlen zum Thema Wohnungsvergabe ergeben zwei Anfragebeantwortungen an Vizebgm. Markus Lassenberger. | Foto: IKM
2

Polit-Ticker
Zahlen zur Wohnungsvergabe, Ablehnung von 30ern und Bürgerwünsche

Insgesamt 816 Wohnungen wurden 2022 durch die Stadt vergeben. 98 davon gingen an Drittstaatsangehörige. Interessante Zahlen zur Wohnungsvergabe ergeben sich aus einer Anfragebeantwortung. Innsbrucks Grüne sprechen von einer Blockade von neuen 30ern und kritisieren die "rechts-konservative" Achse. INNSBRUCK. Mit zwei Anfragen wollte Vizebgm. Markus Lassenberger nähere Details zur städtischen Wohnungsvergabe wissen. Die Antworten liegen nun vor. 2022 wurden insgesamt 816 Wohnungen vergeben, 98...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Zukunft Flughafen: Verlegung des Terminals und Autobahnanschluss? | Foto: Flughafen
2

Flughafen Innsbruck
Terminal verlegen und Autobahnanschluss errichten

Der Innsbrucker Flughafen und seine Zukunft. In einer Anfragebeantwortung wird auch die künftige Perspektive des Flughafens eingegangen. Flughafendirektor Marco Pernetta selbst hat klare Vision für den Flughafen in den nächsten Jahren. INNSBRUCK. "Der Flughafen Innsbruck war und ist einer der ganz wenigen Regionalflughäfen in Europa, der nicht mit öffentlichen Geldern massiv unterstützt werden muss." Das Management des Flughafens Innsbrucks ist auf seine wirtschaftliche Stärke sichtlich stolz....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
 Im Sommer 2023 wird eine Konzeptstudie zum E-Carsharing vorliegen.  | Foto: wissenschaft.de
2

Anfragebeantwortungen
Aufklärung über Ladezonen und Warten auf E-Carsharing

Zwei Anfragebeantwortungen bieten Einblick auf die aktuelle Situation rund um Ladezonen in Innsbruck und die einem stationärem E-Carsharing in Innsbruck. Die Details: Es gibt derzeit 199 Ladezonen auf das gesamte Stadtgebiet von Innsbruck verteilt. Jede verordnete Ladezone ist auch als solche beschildert. Im Sommer 2023 wird eine Konzeptstudie zum E-Carsharing vorliegen. INNSBRUCK. GR Julia Seidl hat im Gemeinderat eine Anfrage zum Thema E-Carsharing eingebracht: "Ich habe bereits seit 2018...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Sowohl die "Panorama-Rotunde" als auch die Liegenschaft, auf welcher sich diese befindet, stehen im Eigentum des Landes Tirol.  | Foto: BezirksBlätter
2

Rotunde und Pavillon
Die Stadt hat keine Pläne für die künftige Nutzung

Die Rotunde am Rennweg und der Pavillon am Vorplatz vor dem Landestheater sind zwei markante Bauwerke. Von ihrer ursprünglichen Nutzung sind die Objekte aber aktuell weit entfernt. Die Stadt hat auch unterschiedlichen Gründen auch keine konkreten Pläne für die künftige Nutzung. INNSBRUCK. Ideen für die Nutzung der Rotunde und des Pavillons gibt es viele. Dazu hat auch die Stadt Innsbruck mit Beteiligungsprozessen oder einem Hearing der Gemeinderäte beigetragen. Die Umsetzung scheitert jedoch....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Am Pradler Friedhof soll ein Kaffee etabliert werden. | Foto: BezirksBlätter
3

Pradler Friedhof
Das Kaffeehausprojekt ist wieder Thema für die Politik

Vor zwei Jahren wurde die Idee eines Friedhofscafés beim Friedhof Pradl präsentiert. Die Resonanz auf das Projekt waren durchaus positiv. Ein Gemeinderatsantrag wurde eingebracht, dann herrschte Funkstille. Jetzt scheint wieder Bewegung in das Projekt zu kommen. INNSBRUCK. Die infrastrukturelle Möglichkeit für ein Café sei laut Frau E. durchaus gegeben: Beim bestehenden Gebäude der Stadt Innsbruck, wäre jener Teil, in dem sich die Mülltonnen für den Friedhof befinden, ausreichend Platz da, um...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Gemeinderat kommt in seine "alte" Heimat zurück. | Foto: Bezirksblätter
6

Gemeinderat wirft Schatten voraus
Anfragebeantwortungen, Straßenzustand, Teuerung ...

Der Gemeinderat kehrt in seine "alte" Wirkungsstätte zurück. Im Plenarsaal im Rathaus nehmen die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ihre gewohnten Plätze ein und widmen sich zahlreichen Themen. Beginn der Sitzung ist am Donnerstag um 9 Uhr, die Sitzung wird auch live übertragen. INNSBRUCK. Bereits im Vorfeld werden von den Innsbrucker Parteien zahlreiche Themen zur Diskussion gebracht. So zeigt sich GR Gerald Depaoli verärgert: "Bürgermeister Georg Willi hält unbegründet Anfragebeantwortungen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Rathauseingang Maria-Theresien-Straße: Der Eingang bleibt geschlossen, damit die BürgerInnen im Sinne des vorhandenen Leitsystems den zentralen Eingang beim Bürgerservice benützen. | Foto: BezirksBlätter
2

Fakten aus dem Gemeinderat
Vom Radweg über Bartlmä bis zum Rathauseingang

Auftakt der Gemeinderatssitzung ist die Aktuelle Stunde zum Thema "Von Kindergarten bis Pflege - wie finden und binden wir Personal?", ausgewählt von der SPÖ. Dann folgen die Entscheidungen über Stadtsenatsvorlagen und Anträge. Viele Informationen bieten die Anfragebeantwortungen. Die BezirksBlätter Innsbruck werfen einen Blick darauf. INNSBRUCK. Nicht nur die Anfragebeantwortung zum Thema Klimaaktivisten und Straßenkleber bietet interessante Informationen. Die Themen reichen von der Zukunft...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Begegnungszone: Die Sondermarkierung "Apostrophe", die an das Apostroph im Stadtlogo hinweisen soll, schlug sich mit 38.332,72 Euro nieder. | Foto: Stadt Innsbruck
3

Der andere Gemeinderat
38.000 Euro für Apostrophe, Schulnoten für Schulstandorte

Die Sitzungen des 40-köpfigen Gemeinderates bedeuten nicht nur stundenlange Diskussionen und Debatten oder umstrittene Entscheidungen, sondern bieten den Bürgerinnen und Bürgern auch zahlreiche Informationen. Die BezirksBlätter-Redaktion-Innsbruck wirft einen Blick auf die interessantesten Anfragebenatwortungen. Kosten, Schulnotensystem und Investitionsprogramm, Radweg Mühlauer Brücke. INNSBRUCK. Gemeinderäte können an die Ressortverantwortlichen Anfragen stellen. Die Bandbreite der Anfragen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
23 Fragen haben FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Fritz vorbereitet. Es geht um das 135 Mio. Projekt MCI Neubau. | Foto: Henning Larsen
3

Landtagsanfrage
Im Wintersemster 2026 soll das MCI für 3.300 Studierenden öffnen

Die Anfrage der Oppositionsparteien im Tiroler Landtag zum MCI-Neubau hat es in sich. 23 Fragen wurden LHStv. Georg Dornauer gestellt. Zusammenfassend: Spatenstich geplant im Dezember 2023, im Wintersemester 2026 soll der MCI-Neubau eröffnet werden, 3.300 Studierende sollen Platz finden. Die Kosten werden bei 135 Mio. Euro liegen. INNSBRUCK. Vor der Landtagssitzung hat sich auch Bgm. Georg Willi im BezirksBlätter-Innsbruck-Interview zu Wort gemeldet: "Das MCI entsteht an einem der attraktivsten...

  • Tirol
  • Georg Herrmann
Jede Stimme zählt: Sowohl bei der Sitzverteilung im Gemeinderat als auch bei den Parteienförderungen der Stadt, insgesamt 1.086.518,98 Euro für 2022. | Foto: zeitungsfoto.at
2

So viel kostet uns die Innsbrucker Parteien
Knapp über 1 Mio. jährlich für die GR-Listen

Jede Stimme zählt. Nicht nur für die Ermittlung der politischen Stärke und der Anzahl an Stimmen im jeweiligen politischen Gremium, sondern auch bei den Parteifinanzen. In Innsbruck erhalten die im Gemeinderat vertreten Listen Wahlwerbungskosten, allgemeine Parteienförderung sowie einen Personalkostenersatz. Ein Überblick. INNSBRUCK. GR Dejan Lukovic hat im Gemeinderat die Anfrage über die seit dem Jahr 2000 ausbezahlten Geldmittel eingebracht. Die Beantwortung kann nur Zahlen ab dem Jahr 2015...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
ISD wirbt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Maßnahmen gegen den Pflegenotstand werden politisch eingefordert. (Archivbild) | Foto: ISD
2

Pflegenotstand in Innsbruck
Bettensperre, Heimplätze nur bei höchster Pflegestufe

Es gibt erhebliche Schwierigkeiten, einen Heimplatz zu bekommen. So können beispielsweise bei den ISD momentan nur Personen mit den höchsten Pflegestufen aufgenommen werden. Durch Bettensperren versucht die ISD, negative Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner ihrer Heime zu minimieren, zwischen 30 und 50 dringende Fälle sind auf der Warteliste vorgemerkt. Die Beantwortung einer GR-Anfrage von GR Helmut Buchacher zeichnet ein drastisches Bild der Pflegesituation in Innsbruck. INNSBRUCK....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
MPREIS Filiale An-der-Lan-Straße 40: Es gibt keine Pläne den Markt zu schließen. | Foto: BezirksBlätter
3

Neues aus den Stadtteilen
MPREIS bleibt im O-Dorf, 32 Nationen im Campagne-Areal

Besiedelung im Campagne Areal, Kostenfrage der Neugestaltung Bozner Platz oder Schließung der MPREIS-Filiale im Olympischen Dorf. Aus den Innsbrucker Stadtteilen gibt es einige interessante Neuigkeiten. INNSBRUCK. Woher das Gerücht einer Schließung des MPREIS-Filiale im Olympisches Dorf stammt, lässt sich nicht mehr eruieren. Ein mögliches Ende des Lebensmittelhändlers war aber Tagesgespräch. Auf Anfrage der BezirksBlätter Innsbruck teilt das Unternehmen mit: "MPREIS Filiale An-der-Lan-Straße...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Stadtverkehr
Die "politischen" Ampelschaltungen

INNSBRUCK. "In Summe gibt es 139 signalgeregelte Kreuzungen (einschließlich Teilkreuzungen), eine Schrankenanlage und eine Messstelle." Eine Anfragebeantwortung von Bürgermeister Georg Willi bietet Einblicke in die Innsbrucker Ampelgeschichte. Die Ampelschaltungen waren immer schon ein politische Thema. Die Verkehrspolitik ist auch das Thema der Aktuellen Stunde in der Gemeinderatssitzung. AnfrageDie Anfrage von GR Gerald Depaoli zum Thema Verkehrslichtsignalanlagen in der Stadt Innsbruck,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Parkkarten in Innsbruck als Politthema. | Foto: BezirksBlätter

Anwohnerparkkarten
Rechtliche Grundlagen im politischen Visier

INNSBRUCK. Die Anwohnparkkarte in Innsbruck ist einmal politisches Thema. Grund dafür: "Die Ausstellung wird nicht auf Grund der Tiroler Bauordnung (TBO) oder im Auftrag des Bürgermeisters oder einer/s ressortverantwortlichen Politikers/in versagt, sondern MUSS behördlich versagt werden bei Nichtvorliegen der bundes- und landesgesetzlich festgelegten Voraussetzungen (StVO und Tiroler Parkabgabegesetz)." Betroffene Bewohner Dany J. wohnt in der Reichenauerstraße. "Ich habe den...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Nach rund vier Monaten ist von den Farbkreisen fats nichts mehr zu sehen. Die Kosten dafür lagen bei 13.259,50 Euro. | Foto: Stadtblatt
1 Aktion 3

Marktplatz (Umfrage)
Farbkreise um 13.259,50 Euro nicht mehr zu sehen

INNSBRUCK. Der Marktplatz zählt zu den beliebtesten Veranstaltungsorten in Innsbruck, ob im Bereich Sport, Musik oder Kultur. Ansonsten ist der Platz jedoch keine besondere Augenweide. Ideen und Pläne für die Neugestaltung gibt es viele. Mit einer temporären Gestaltung wollte die Stadt den Platz attraktivieren. Die Gesamtkosten dafür liegen bei rund 55.800 Euro netto, allein die Bemalung mit Farbkreisen schlug sich mit 13.259,50 Euro netto nieder. Eine Anfrage von GR Gerald Depaoli bringt...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die künstlerische Gestaltung des temporären Marktplatzes hat lt. einer Anfragebeantwortung von Bürgermeister Georg Willi 32.000 Euro. | Foto: IKM

Innsbrucker Polit-Ticker
Ein Plus an Bäumen, Waffenverbotsszone und Marktplatz

INNSBRUCK. Innsbruck zieht seine Baumbilanz, die Verlängerung der Waffenverbotszone wird begrüßt und die Kosten für die temporäre Marktplatzgestaltung werden kritisiert. Baumbilanz2.700 neue Bäume, 2.182 notwendige Fällungen – das ist die Innsbrucker Baumbilanz der vergangenen zehn Jahre. Innsbruck bekommt damit durchschnittlich über 60 zusätzliche Bäume pro Jahr – für Bürgermeister Georg Willi ist diese Zahl eine Auszeichnung für das zuständige Grünanlagenamt und ein Ansporn, für noch mehr...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
  • 1
  • 2

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.