Auszug

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

Die Sitzung des Güssinger Gemeinderats am vergangenen Dienstag musste schon kurz nach ihrem Beginn abgebrochen werden. Die ÖVP-Fraktion verließ die Sitzung, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Billigstbieter-BeauftragungAnlass war ein Antrag der SPÖ, Baumeister- und Zimmererarbeiten für den Feuerwehrhaus-Zubau in Güssing bereits vor Ende der bis 20. Juli laufenden Ausschreibungsfrist an den Billigstbieter zu vergeben. Angebote für die Arbeiten lagen zum Zeitpunkt der Sitzung noch...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

ÖVP Penzing zieht geschlossen aus der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Wien-Wahl aus und fordert dann mit Schildern das Zuhören ein.  PENZING. Die Sitzung war noch nicht einmal richtig eröffnet, über die eingebrachten Anträge wurde noch nicht diskutiert, und schon verließ heute, 29. September, die ÖVP Penzing geschlossen die Bezirksvertretungssitzung.  Zum geschlossenen Auszug der Türkisen kam es beim Tagesordnungspunkt "Veröffentlichung des Budgets", der eigentlich nur ein...

Nach SPÖ-Auszug aus der Gemeinderatssitzung schießt VP-Klubobmann scharf gegen Karas & Co. WIENER NEUSTADT. "Mit einer in der Geschichte von Wiener Neustadt beispiellosen Verantwortungslosigkeit haben Horst Karas und die SPÖ die Beschlussfassung des Sanierungspakets verhindert. Durch den Auszug der fünf SPÖ-Stadträte war eine Abstimmung im Gemeinderat nicht mehr möglich. Das Sanierungspaket ist eine Überlebensfrage für die Stadt. Die SPÖ hat mit diesem politischen Winkelzug jedes Augenmaß...