Begutachtung

"Snus" ohne Tabak, die jedoch Nikotin enthalten, sind bei den jungen Salzburgern zunehmend beliebt. Um präventive Maßnahmen zu setzten, schickt das Land Salzburg demnächst ein Gesetz zum Verbot der Nikotinbeutel für Jugendliche in Begutachtung. SALZBURG. Schon bei der Konferenz der Landesjugendreferentinnen und -referenten diesen Juni wurde die Einigung erzielt, das es länderübergreifende und konsequentere Lösungen braucht. Konkret geht es um ein Verbot des Verkaufs von Nikotinbeutel an...

Die Begutachtungsfrist zum ORF-Gesetz ist mit Mitternacht abgelaufen. Bis dahin konnten Privatpersonen, aber auch Verbände, Organisationen und Vereine ihre Meinung zur geplanten Gesetzesnovelle deponieren. Insgesamt 4.500 Stellungnahmen langten auf der Parlamentswebsite ein – überwiegend waren diese negativ. Vor allem an der neuen ORF-Haushaltsabgabe, die alle zahlen müssen, ließen etliche Privatpersonen kein gutes Haar. Kritik gab es auch zu der geplanten Text-Beschränkung für ORF.at. Während...

Die Novelle des Salzburger Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes geht in Begutachtung. Ein zentraler Punkt ist die Ausweitung der Vorbereitungszeit für die gruppenführende Pädagogin. Die Vertreter der Berufsgruppe wollen sich noch nicht zu den geplanten Änderungen äußern.  SALZBURG. Die Novelle des Salzburger Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes geht in Begutachtung. Landesrätin für Elementare Bildung, Andrea Klambauer, verkündete bei der Budgetpräsentation für 2023 am Dienstag, dass mit...

Wirtschaftskammer-Fachgruppe Gastronomie zu Novelle von Buschenschank-Gesetz: Sperrfrist-Entfall wird begrüßt, Bedenken bei erweitertem Zukaufsrecht. Uneingeschränktes Zukaufsrecht wird vehement abgelehnt. KÄRNTEN. Derzeit befindet sich eine Novelle zum Buschenschank-Gesetz in Begutachtung (mehr dazu hier). Zwei Punkte sind dabei zentral: Die Sperrfrist bei Buschenschanken soll fallen und Betreiber sollen auch Produkte von Kärntner Produzenten zukaufen können. Die Wirtschaftskammer (WK) Kärnten...

Sperrfrist bei Buschenschanken soll fallen. Betreiber sollen auch Produkte von Kärntner Produzenten zukaufen können. KÄRNTEN. Es war gestern Thema in der Regierungssitzung – das neue Buschenschank-Gesetz (wir berichteten hier). In Kärnten ist dieses – im Vergleich zu anderen Bundesländern – sehr streng. Die Novelle, die heute in Begutachtung geht, soll Erleichterungen für Buschenschank-Betreiber bringen. Durch die Corona-Krise ist ihre Situation ohnehin schon keine einfache. Agrarreferent...

PINZGAU (cn). Noch bis zum 21. August 2017 befindet sich das geplante Gesetz, welches ab 2018 bei Festen ab 600 Besuchern Mehrwegbecher vorschreibt, in der Begutachtungsfrist. Diese umweltschonende Idee von LH-Stv. Astrid Rössler stößt nicht überall auf Gegenliebe; besonders etwa ärgert sich darüber der Walser Ortschef Joachim Maislinger. Gläser bei der Bauernherbsteröffnung und beim Bartlmä-FestWir von den Bezirksblättern haben bei den Organisatoren von zwei anstehenden großen Festlichkeiten...