Bezirksvertretungssitzung

Im Fokus des jüngsten Bezirksparlaments stand vor allem die bautechnische Zukunft Mariahilfs. WIEN/MARIAHILF. Dem 6. Bezirk steht in den kommenden Monaten eine ereignisreiche Zukunft bevor - zumindest im bautechnischen Bereich. Mit dem neuen Christian-Broda-Platz, den U-Bahn-Verlängerungen und dem Naschmarkt wird man sich vor den Baustellen bald nicht mehr retten können. Das Thema scheint auch die Bezirksräte umzutreiben. Denn in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung drehten sich viele der...

Die Kleingarten-Affäre zieht auch im Jahr 2024 weitere politische Kreise. Die Grünen in Mariahilf rufen eine Sondersitzung der Bezirksvertretung ein. Es geht um die Rolle von Bezirksvizin Julia Lessacher (SPÖ) und mehr Transparenz. WIEN/MARIAHILF. Die Vergabe und Umwidmung von Kleingärten hat in Wien viel politischen Staub aufgewirbelt. Wie MeinBezirk.at mehrfach berichtete, sollen im Kleingartenverein Breitenlee in der Donaustadt mehrere SPÖ-Politiker Grundstücke besessen haben. Der...

Zum dritten Mal des Jahres traten die Mariahilfer Bezirksrätinnen und -räte zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. Im Fokus des jüngsten Bezirksparlaments stand die Verschönerung und Verbesserung des öffentlichen Raums.  WIEN/MARIAHILF. Nicht nur der Schulalltag hat wieder eingesetzt, auch die Bezirksvertretung hat ihre Arbeit nach der Sommerpause wieder aufgenommen und lud kürzlich zur dritten Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2023. Ganz groß auf der Agenda des Bezirksparlaments stand...

Von Schulstraßen, Baumbewässerung und Verbesserungen beim Radfahren: das waren die Topthemen des jüngsten Bezirksparlaments vor den Sommerferien.  WIEN/MARIAHILF. In der jüngsten Bezirksvertretungssitzung Mariahilf wurde eine Vielzahl verschiedener Anträge von SPÖ, Grüne, Neos und ÖVP behandelt. Innerhalb von eineinhalb Stunden wurden so insgesamt 22 Anträge ruckzuck abgearbeitet. Die Themen waren dabei so vielfältig wie der Bezirk selbst. So einigten sich alle anwesenden Mandatare bereits zu...

Von der Umgestaltung der Königsegggasse über ein barrierefreies Bezirksmuseum bis zum flächendeckenden Tempo-30-Limit: das waren die wichtigsten Themen der ersten Bezirksvertretungssitzung Mariahilfs im Jahr.  WIEN/MARIAHILF. Die jüngste Bezirksvertretungssitzung war nicht nur die erste des Jahres in Mariahilf. Sie war auch die erste mit einem Livestream im Bezirk. Dies ermöglichte allen Interessierten, ohne das Haus verlassen zu müssen, die Diskussionen im Bezirksparlament zu verfolgen – auch...

Das Mariahilfer Bezirksparlament tagt am Donnerstag, dem 23. März, um 17 Uhr, erstmals in diesem Jahr. Es steht einiges am Programm und erstmals kann man auch online an der Sitzung teilnehmen.  WIEN/MARIAHILF. Am 23. März um 17 Uhr wird das Bezirksparlament wieder tagen und mit Blick auf die neuen technischen Möglichkeiten können interessierte Zuschauerinnen und Zuschauer die Sitzung live von zu Hause aus miterleben. Geschäftsstücke werden diskutiert, Anträge werden abgestimmt und...

2023 könnte der Livestream der Bezirksvertretungssitzung online gehen. WIEN/MARIAHILF. Viele andere Bezirke haben ihn bereits, Mariahilf will ihn auch: einen Livestream der vier Mal im Jahr stattfindenden Bezirksvertretungssitzungen. 2017 startete die Stadt Wien den ersten Anlaufversuch im 9. und 15. Bezirk. Seitdem übernahmen immer mehr und mehr Bezirke das erfolgreiche Konzept. Auch die ÖVP Mariahilf fordert, dass die Anwohnerinnen und Anwohner die Bezirksvertretung per Livestream...

Solidarität über den Pride Month hinaus: Neos Margareten und Neos Mariahilf wollen einen Trans* Pride Schutzweg über die Pilgrambrücke. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Sowohl Margareten als auch Mariahilf sind Zentren der LGBTIQ*-Community. Anlässlich des Pride Month wollen die beiden Bezirke nun ein weiteres Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen. Deswegen beantragt Neos in den jeweiligen Bezirksparlamenten einen Trans* Pride Schutzweg. Dieser soll in den Farben der Trans* Pride Flagge, also...

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

In der Bezirksvertretungssitzung diesen Donnerstag, 3. Dezember, tritt erstmals die neu gewählte Bezirksvertretung zusammen.  WIEDEN. Die Grünen wollen dabei einen Antrag für eine Kunst- und Kulturkommission im 4. Bezirk stellen. „Kunst und Kultur machen einen wesentlichen Teil des Miteinanders im Bezirk aus. Durch solche Angebote wird nicht nur individuell die Lebensqualität im Bezirk gesteigert, sondern sie tragen auch zur Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Kulturschaffenden...

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Favoritens angelobt. FAVORITEN. Im FH Campus Wien finden sich Favoritens Bezirksräte gemeinsam zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt.  Dabei wird auch der Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge angelobt. Auch die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen stehen auf der...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Meidlings angelobt. MEIDLING. Im Rathaus treffen einander die Bezirksräte Meidlings erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt. Dabei wird auch der Bezirksvorsteher sowie die Stellvertreterin und der Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die...

Neben einem Barbara-Prammer-Platz will die SPÖ Margareten auch seltene Pflanzen entlang des Wienflusses schützen lassen. MARGARETEN. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Wahl brachte die SPÖ einen Antrag auf "Schutzmaßnahmen für besondere Pflanzenvorkommen" ein. Konkret bezog sich der Antrag auf teils im städtischen Bereich von Wien einzigartige Pflanzen im Bereich der Rechten Wienzeile 2b: Hier wachsen Östlicher Felsen-Mauerpfeffer, Gewöhnlicher Steinquendel und Mauer-Glaskraut....

Die Bezirksvertretungssitzung vom 18. September um 15 Uhr findet diesmal in der Berufsschule Längenfeldgasse statt. MEIDLING. Am Freitag, 18. September, findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung statt. Um 15 Uhr wird begonnen. Live-Übertragung Um genug Abstand zwischen den Bezirkspolitikern und den Besuchern zu haben, findet diese Sitzung nicht im Amtshaus, sondern in der Berufsschule in der Längenfeldgasse statt. Auf der Agenda steht unter anderem auch der kleine Stadtwald bei den...

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. HERNALS. Online-Gespräche in Bild und Ton sind im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Hernals noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich diesbezüglich bei den Bezirksparteien umgehört. Neos hat bereits im Jahr 2016 einen Antrag zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Dieser wurde damals aus Kostengründen...

Im Bezirksparlament Margareten wurden die Vorschläge der Anrainer aus dem partizipativen Budget thematisiert. MARGARETEN. Das Bezirksparlament tagte in einer Sondersitzung zum partizipativen Budget (die Hintergründe dazu lesen Sie hier). 118 Anträge wurden zur Abstimmung gebracht. Bei 72 handelte es sich um Ideen der Margaretner, um den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Die SPÖ hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, die Vorschläge der Bürger nicht mehr wie bisher mit allen Fraktionen als...

In der Bezirksvertretungssitzung forderten die SPÖ und die Grünen mehr Begegnungszonen auf der Wieden. WIEDEN. Zum letzten Mal vor dem Sommer hat das Wiedner Bezirksparlament getagt. Neben zahlreichen Anträgen aller Parteien auf mehr Begrünung legten vor allem die SPÖ und die Grünen einen Schwerpunkt auf zusätzlichen Raum für Fußgänger. Die beiden Parteien stellten mehrere Anträge für die Ausweitung von Begegnungszonen. Die SPÖ beantragte die Einrichtung temporärer "Begegnungszonen-Grätzel"...

Im Sommer verkommt der Karlsplatz zur Müllhalde. Der Mist auf den Stufen der Karlskirche sowie Sprayangriffe sind ein Ärgernis. Die ÖVP Wieden fordert erneut mehr Mistkübel und Überwachung. WIEDEN. Der Karlsplatz erfreut sich vor allem in der warmen Jahreszeit großer Beliebtheit. Der Resselpark, der große Teich und die Stufen der Karlskirche laden zum Verweilen ein. Viele Menschen nutzen laue Sommerabende, um sich mit Freunden zu treffen. Im Gegensatz zu einem Schanigarten kann man dort...

Wegen der Corona-Krise findet die nächste Bezirksvertretungssitzung im Haus der Begegnung statt. FAVORITEN. (red). Die nächste Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung findet am Mittwoch, 24. Juni, um 17 Uhr statt. Livestream geplant "Wegen der Corona-Beschränkungen wurde als Ausweichlokal das Haus der Begegnung in der Ada-Christen-Gasse 2a ausgewählt", so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ). Alle Bezirksräte finden in dem großen Saal auch mit den Abstandsregeln genug Platz. Ob auch Zuschauer...