Bezirksvertretungssitzung

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. OTTAKRING. Ob wöchentliches Update oder tägliches Prozedere: Das Online-Gespräch in Bild und Ton ist im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich bei den Bezirksparteien umgehört und gefragt: "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" ÖVP, NEOS und FPÖ wollen LivestreamDie ÖVP hat...

Döblings Politiker diskutierten bei der Bezirksvertretungssitzung dieses Mal ruhig und gesittet. DÖBLING. Zum ersten Mal seit der Coronapandemie kamen Döblings Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen 17 Anträge von Vertretern der Parteien FPÖ, Grüne, Neos, ÖVP und SPÖ. Aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen konnten im Festsaal des Amtshauses in der Grinzinger Allee 6 nur die Hälfte der sonst anwesenden Personen an der Sitzung teilnehmen. Vor Ort gab es...

Auch während der Corona-Krise findet die Meidlinger Bezirksvertretungs-Sitzung statt. MEIDLING. Die Corona-Krise macht auch vor der Bezirkspolitik nicht Halt. So müssen etwa die Sitzungen der Bezirksvertretung in einem Saal statt finden, eine Video-Konferenz ist für diesen Fall nicht ausreichend. Da der Meidlinger Sitzungssaal zu klein ist, um die Abstände zu wahren, wurde für die nächste Versammlung am Freitag, 29. Mai, folgendes vereinbart: Die Zahl der teilnehmenden Bezirksräte wurde...

In der Bezirksvertretungssitzung wurden einige heiße Themen diskutiert. Hier eine kleine Auswahl. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Beschattungen, coole Straßen, Verkehrskonzepte und Solidaritätsbekundungen: In der Bezirksvertretungssitzung vom 27. Februar wurden teils sehr unterschiedliche Anträge behandelt. Schatten am Markt? Dass am Schwendermarkt ein kühlendes Konzept für die heißen Sommermonate umgesetzt werden soll, ist bereits beschlossene Sache. Einige Details sind allerdings noch offen. "Es gibt...

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

Von Graffiti-Entfernung über Lärmschutz bis hin zu kostenlosem WLAN: In der Brigittenauer Bezirksvertretung wurden Maßnahmen für mehr Lebensqualität besprochen. BRIGITTENAU. Geht es nach den Bezirksparteien, gibt es in der Brigittenau einiges zu tun. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden nicht nur neue Anträge eingebracht, sondern auch anstehende Vorhaben besprochen. Eingebracht wurden fünf Anträge: Die SPÖ regte eine Überprüfung der Anfahrschwellen in den Parkspuren der...

Ab dem heurigen Jahr soll Margaretens Nachwuchs noch mehr Mitspracherecht erhalten. Das wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung beschlossen. MARGARETEN. Schon seit einigen Jahren ist das Margaretner Kinder- und Jugendparlament ein wichtiges Instrument für die Heranwachsenden, den Bezirk mitzugestalten. Um das noch mehr zu fördern, haben die Grünen Margareten in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung einen Antrag gestellt, das Projekt "Kinder- und Jugendparlament" noch weiter...

Die Bezirksvertretung spricht sich für mehr Verkehrssicherheit auf Schulwegen und eine "coole Straße" aus. WIEDEN. Die zunehmend heißen Sommertage sind eine große Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt. Besonders Kinder, ältere Menschen und Haustiere leiden unter hohen Temperaturen. Um dem entgegenzuwirken, hat der Bezirk in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung einen Antrag für eine "coole Straße" beschlossen. Dieses Pilot-Projekt gibt es seit letztem Jahr in der...

In Bezirksvertretungssitzungen geht es viel um Formalitäten. Die richtige Formulierung des Antrags ist wichtig. JOSEFSTADT. 25 Anträge wurden von den sechs Bezirksparteien in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung eingebracht. Fünf davon waren wegen formaler Fehler oder zu später Einbringung unzulässig und wurden daher nicht behandelt. Die Anwesenden rechneten aufgrund der spärlichen Anträge mit einer kurzen Sitzung. Diese Annahme zerschlug sich jedoch schon sehr bald – spätestens als um die...

In der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments in Rudolfsheim-Fünfhaus wurde über einige Anträge abgestimmt. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Themen: Die Grünen brachten einen Antrag zur sogenannten "Ritzenbegrünung" ein, der mehrheitlich angenommen wurde. Damit sollen im Bezirk Spalten zwischen Gehsteigen und Mauerwerk bepflanzt werden. Ein Antrag der Grünen auf eine ganzjährige Wochenendöffnung der Sportanlage im Auer-Welsbach-Park wurde dem Umweltausschuss zugeteilt.Eine längere...

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich ändern? Das Bezirks-parlament hat getagt. WIEDEN. Die Mitglieder der Bezirksvertretung versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen Überblick über die wichtigsten Themen der dritten Sitzung dieses Jahres zusammengestellt. Parkanlagen erweitern Nach der verheerenden Gasexplosion im Gemeindebau Ecke...

Hernals will Klimabündnisbezirk werden. Die eingebrachte Resolution wurde von der ÖVP scharf kritisiert. HERNALS. Die Bezirksvertretung Hernals bekennt sich zu den Zielen des Klimabündnisses und will die nötigen Schritte einleiten, um ein Klimabündnisbezirk zu werden. Neben der Gemeinde Wien gehören bereits die Bezirke Wieden, Margareten, Neubau, Josefstadt, Alsergrund, Favoriten, Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring zum Klimabündnis. Mit der Resolution will man sich nun dazu bekennen,...

Tropenhitze machte die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung im wahrsten Sinne des Wortes zur "heißesten". OTTAKRING. Auch wenn die vergangene Bezirksvertretungssitzung nur rund 40 Minuten dauerte, wurde teils heftig diskutiert. Die bz hat eine Auswahl der heißesten Bezirksthemen. • Gewalt an Schulen Der Antrag der ÖVP, "jegliche Vorfälle psychischer und physischer Gewalt an Ottakringer Schulen zu dokumentieren und umgehend Maßnahmen zur Behebung dieser Missstände zu ergreifen", wurde von der...

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

Klimakrise und Sportwaffen: In der Bezirksvertretungssitzung wurde leidenschaftlich diskutiert. PENZING. 50 ausgedruckte A4-Seiten waren die Anträge der vergangenen Bezirksvertretungssitzung in Penzing dick. Dementsprechend ausufernd waren auch die Diskussionen. Die wichtigsten Themen im Überblick: Leistbares Wohnen "Housing for All" heißt eine europäische Bürgerinitiative, die sich für leistbares Wohnen für alle einsetzt. Die SPÖ hat einen Resolutionsantrag zur Unterstützung der Ziele dieser...

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. WIEDEN. Auf der Wieden besteht die Bezirksvertretung aus 40 Mitgliedern. 13 Mandate hält die SPÖ, 11 Mandate die Grünen. Sieben Mandate fallen an die ÖVP, sechs an die FPÖ und drei an die NEOS.  Die Mitglieder versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen...

Seit ein 8-jähriger Bub am 21. März auf der Döblinger Hauptstraße von einem Auto erfasst wurde, gehen die Emotionen auch bei den ansässigen Politikern hoch. DÖBLING. So kam es während der Bezirksvertretungssitzung vergangene Woche zu einer lautstarken Diskussion zwischen Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), seinem Stellvertreter Thomas Mader (SPÖ), Klubobmann der Grünen Heinz Hieber und Klubobfrau von Neos Angelika Pipal-Leixner. Auslöser der hitzigen Auseinandersetzung war der von Neos eingebrachte...

Ein Jugendparlament für Döbling soll nun Form annehmen. NEOS und Bezirksvorsteher Daniel Resch suchen nach einer Lösung. DÖBLING. Laut Neos Döbling wird seit vier Jahren versucht, ein Jugendparlament im Bezirk zu etablieren. Genaue Vorstellungen und ein ausgefeiltes Konzept existieren bereits. Gefordert werden, in Anlehnung an die Projekte in den Bezirken Leopoldstadt, Hietzing und Währing, 50.000 Euro um Politik-Workshops für Kinder und Jugendliche zu veranstalten. Darin sollen spezielle...

Runter vom Gas im gesamten siebten und achten Bezirk: Geht es nach den Grünen, kommt das 30er-Limit für beide Bezirke. NEUBAU/JOSEFSTADT. "Geht die Geschwindigkeit runter, steigt die Lebensqualität", ist der grüne Bezirksvize Alexander Spritzendorfer aus der Josefstadt überzeugt. Gemeinsam mit den Neubauer Grünen und Neubaus Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) setzt er sich für eine flächendeckende Tempo 30-Zone für die beiden Bezirke ein. Unterstützung dafür gibt’s vom Verkehrsexperten Ulrich...

Wo sind Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. MARGARETEN. Einmal im Quartal tagt die Bezirksvertretung. Diese setzt sich in Margareten aus 40 Bezirksräten zusammen. Jede Sitzung ist öffentlich zugänglich. Zusätzlich nimmt der 5. Bezirk an einem Pilotprojekt der Stadt Wien teil und überträgt die Sitzungen live im Internet. Doch was passiert dort eigentlich? In der Sitzung werden Bekanntmachungen verlautbart, Anfragen an die Bezirksvorsteherin gestellt...

Bei der Sitzung der Bezirksvertretung stimmte die Mehrheit für das Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz. FLORIDSDORF. Der Franz-Jonas-Platz steht mit der Forderung für eine Alkoholverbotszone aktuell in den Schlagzeilen. Der Bahnhofsvorplatz in Floridsdorf wird immer mehr zum sozialen Brennpunkt. Andere Maßnahmen in Kooperation mit Sozialarbeitern vor Ort seien gescheitert. SPÖ, ÖVP, FPÖ und WIFF stimmten dafür, Grüne und Neos waren dagegen. Wo verläuft die Zone? Man verständigte sich auf ein...

Mit sogenannten Regenbogenbänken wollen NEOS Wien ein Zeichen für mehr Toleranz setzen. Der Antrag wurde in der Bezirksvertretungssitzung Leopoldstadt angenommen. LEOPOLDSTADT. Im Juni ist Wien Gastgeber der EuroPride, einer internationalen Veranstaltung der LGBTIQ-Community, einer Gemeinschaft für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender Intersexuelle und Queer. Mit sogenannten "Regenbogenbänken" wollen Neos Wien ein Zeichen setzen, denn der Regenbogen steht für Toleranz, Akzeptanz und...

Gallitzinstraße 8–16: SPÖ und Grüne sprechen sich – mit Vorgaben – für die Flächenumwidmung aus. OTTAKRING. Wenn Ordner den Zugang zur Bezirksvertretungssitzung überprüfen, dann muss es um ein bei den Bürgern viel diskutiertes Thema wie die neue Flächenwidmung in der Gallitzinstraße 8–16 gehen. Die Publikumsplätze wurden dafür extra verdoppelt, damit mehr Besucher zuhören konnten. Nach anfänglichem Hin und Her durfte auch das Plakat der Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" mit in den...