Bierlein

ÖSTERREICH. Nachdem am Dienstagvormittag um 11 Uhr die neue Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt wurde, fand im Anschluss die Amtsübergabe des Kanzleramts statt. Einen Tag vor der Angelobung der neuen Regierung wurde eine Videobotschaft auf den sozialen Kanälen des Bundeskanzleramts veröffentlicht, in der die Kanzlerin der scheidenden Übergangsregierung, Brigitte Bierlein, der türkis-grünen Regierung erstmals 'in unser aller Interesse viel Erfolg bei der...

Das im Juli im Parlament beschlossene Verbot des Unkrautvernichters wird nicht in Kraft treten.  ÖSTERREICH. Im Juli hatte der von der SPÖ eingebrachte Antrag für ein Verbot des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat eine Mehrheit im Nationalrat gefunden. Am Montag wurde jedoch bekannt, dass Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein das Verbot nicht kundmachen wird. Somit tritt es nicht in Kraft. Der Grund dafür ist ein Formalfehler. Denn das Gesetz hätte der Europäischen Union vorab als Entwurf zur...

Das Rauchverbot erhitzt die Gemüter im Bezirk Scheibbs: ein Lokalaugenschein kurz nach der Einführung. BEZIRK SCHEIBBS. Das vor Kurzem verabschiedete Rauchverbot in den Gastronomie-Betrieben beschäftigt unsere Leser im Bezirk. Von der Politik im Stich gelassen, fühlt sich Maria Hintersteiner, die das Kaffeehaus "s'Plauscherl" im City Center in Wieselburg betreibt. "Spielball unserer Politiker" "Ich fühle mich als Spielball unserer Herren Politiker. Zunächst wird gesagt, man solle sanft...

Sie sei halt zur richtigen Zeit am richtigen Ort gewesen, meint Brigitte Bierlein bescheiden auf die Frage, wie sie eine solch steile Karriere als Frau bewältigt hat. Zwang ist ja selten ein Rezept für Lösungen. Bedenkt man, dass der Anteil von weiblichen Bürgermeisterinnen in Österreich bei nur acht Prozent liegt und es mit Johanna Mikl-Leitner nur eine einzige Landeshauptfrau gibt, sollte man über eine Frauenquote in der Politik nachdenken. Zuerst aber gehört eine flächendeckende...

Wie es das Protokoll verlangt, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag in der Hofburg die Übergangsregierung des Amtes enthoben und dann mit den Amtsgeschäften bis zur Angelobung einer neuen Regierung weiterzuführen. Dabei mahnte er die künftige Regierung. ÖSTERREICH. Zu Beginn seiner Rede sagte Van der Bellen: „Ganz egal, welche Regierung zustande kommt, in welcher Konstellation sie zusammengesetzt wird: Sie wird sich um die globale Klimakrise kümmern müssen. Das betrifft...

Zu den Festwochen der Alten Musik – die heute Vormittag auf Schloss Amras eröffnet wurden – pilgerten PolitikerInnen und Promis aus nah und fern. INNSBRUCK. Zu den 43. Festwochen der Alten Musik erschien unter anderem auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und LH Günther Platter. Beim Festakt waren nicht nur Ausschnitte der Händel-Oper "Ottone, Ré di Germania" zu hören, es gab auch einen Vorgeschmack auf die Opernpremiere, die heute am Abend in Landestheater stattfindet: Eine Arie aus der...

OÖ., WIEN. Laut einer Meldung des ORF Oberösterreich sollte der oö. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl (50) Innenminister der Übergangsregierung unter Kanzlerin Brigitte Bierlein werden. Pilsls Wechsel nach Wien dürfte jedoch am Widerstand von FPÖ und Liste Jetzt gescheitert sein. Stattdessen werde der bisherige Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, das Amt des Innenministers übernehmen, heißt es aus Wien. Grund: Pilsl sei ein „Strasser-Mann und Kandidat der alten schwarzen...

Die derzeitige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Brigitte Bierlein (69) wird erste Bundeskanzlerin in Österreich. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass er Bierlein mit dem Bilden einer Übergangsregierung beauftrage. Diese bleibt im Amt, bis sich nach den Neuwahlen im Herbst eine neue Regierung findet, was möglicherweise nicht vor dem Jahreswechsel der Fall ist. Bierlein nannte bei einer Pressekonferenz mit Präsident van der Bellen...