Alles zum Thema Übergangsregierung

Beiträge zum Thema Übergangsregierung

Politik

Übergangsregierung
FPÖ-Widerstand – Landespolizeidirektor Pilsl wird doch nicht Innenminister

OÖ., WIEN. Laut einer Meldung des ORF Oberösterreich sollte der oö. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl (50) Innenminister der Übergangsregierung unter Kanzlerin Brigitte Bierlein werden. Pilsls Wechsel nach Wien dürfte jedoch am Widerstand von FPÖ und Liste Jetzt gescheitert sein. Stattdessen werde der bisherige Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, das Amt des Innenministers übernehmen, heißt es aus Wien. Grund: Pilsl sei ein „Strasser-Mann und Kandidat der alten schwarzen...

  • 02.06.19
Politik
Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Brigitte Bierlein wird erste Bundeskanzlerin Österreichs.

Übergangsregierung
Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Bierlein ist neue Kanzlerin – Reaktionen aus OÖ

Die derzeitige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Brigitte Bierlein (69) wird erste Bundeskanzlerin in Österreich. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass er Bierlein mit dem Bilden einer Übergangsregierung beauftrage. Diese bleibt im Amt, bis sich nach den Neuwahlen im Herbst eine neue Regierung findet, was möglicherweise nicht vor dem Jahreswechsel der Fall ist. Bierlein nannte bei einer Pressekonferenz mit Präsident van der Bellen...

  • 30.05.19
Politik
Brigitte Bierlein ist bis zur der Nationalratswahl im Herbst Übergangskanzlerin.

Übergangsregierung
Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, wird Kanzlerin der Übergangsregierung.  WIEN. Die Ernennung von Bierlein gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen Donnerstag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt. Bierlein solle so lange im Amt sein, bis er nach der Nationalratswahl im Herbst eine neue Regierung ernennt. Außen- und Justizminister fixDie neue Bundeskanzlerin wurde bereits mit der Bildung einer Bundesregierung beauftragt.  Die ersten Minister stehen...

  • 30.05.19
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Politik
Bürgermeister Klaus Luger unterstützt den Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz und die Übergangsregierung.

Misstrauensantrag
Luger: "Halte es für richtig, Vertrauen nicht zu geben"

Vor dem Misstrauensantrag gegen die Übergangsregierung von Sebastian Kurz kommt aus Linz Unterstützung für den Antrag von SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Markus Hein. LINZ. In wenigen Stunden dürfte Bundeskanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt werden. Die FPÖ hat nach der Klubsitzung bekannt gegeben den von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen die gesamte Übergangsregierung zu unterstützen. Der Antrag ist eingebracht, um 13 Uhr startet die Debatte...

  • 27.05.19
Politik
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • 27.05.19
Politik
Ratz soll statt Kickl Innenministerium leiten

Übergangsregierung mit Vorarlberger Ratz
Ratz wird statt Kickl Innenministerium leiten

Ratz als neuer Innenminister bestätig Eckart Ratz, der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH), wird in der Übergangsregierung neuer Innenminister. Das hat das Bundeskanzleramt am Mittwochvormittag bekannt gegeben. Seine Karriere begann der gebürtige Bregenzer am Bezirksgericht Feldkirch. Von dort ging es für Ratz über das Landesgericht Feldkirch und das Oberlandesgericht Wien bis in den Obersten Gerichtshof, wo er zwischen 2012 und 2018 die Präsidentenfunktion ausführte. Seit...

  • 22.05.19
Politik
Generalleutnant Johann Luif ist neuer Verteidigungsminister.

Übergangsregierung mit Johann Luif
Burgenländer ist neuer Verteidigungsminister

Einer der Experten, die den FPÖ-Ministern in der Bundesregierung nachfolgen, ist der Burgenländer Johann Luif. BURGENLAND. Jetzt ist es mit der Angelobung offiziell. Bundesheer-Offizier Johann Luif gehört Übergangsregierung von Bundeska´nzler Sebastian Kurz an. Aktiver Offizier Der letzte aktive Offizier, der Minister wurde, war Brigadier Karl Lütgendorf in der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky von 1971 bis 1977. Militärkommandant im BurgenlandDer 1959 im Burgenland geborene...

  • 22.05.19
Politik
Bundespräsident Alexander Van der Bellen bestätigt die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl.

Regierungskrise
Noch heute Namen für Nachfolgekandidaten

Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung Innenminister Herbert Kickls bestätigt hat, will Bundeskanzler Sebastian Kurz ihm noch heute Vorschläge für die Nachfolgekandidaten machen. WIEN. Dienstag, 21. Mai. Bundespräsident und Bundeskanzler treten erneut vor die Presse. "Ich appelliere an alle Fraktionen im Parlament, die Übergangsregierung ernst zu nehmen und keine Beschlüsse zu fällen, die viel Geld kosten“, sagt Van der Bellen. Trotz eines möglichen...

  • 21.05.19
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