Demokratie

NÖ. Sicherheit, Demokratie und Transparenz sowie die Aktion 20.000 waren die Hauptthemen der SPÖ Niederösterreich bei ihrer Arbeitsklausur im Schloss an der Eisenstraße in Waidhofen/Ybbs. Mehr direkte Demokratie Niederöstereich soll zu einem "Demokratie-Musterland" gemacht werden, sagt Alfredo Rosenmaier. Es gebe "Aufholbedarf", sagt Landesparteivorsitzender Franz Schnabl. Gefordert werden dabei etwa der Ausbau der direkten Demokratie, etwa durch Volksbegehren auf Gemeindeebene oder...

Sein eigenes Budget zusammenstellen und neue Ideen gemeinsam diskutieren: Das ist möglich, wenn der "Zukunfts-Wagen" des "NEOS Lab" am Dienstag, 22. August 2017, in Wien und Tulln unterwegs ist. Das "NEOS Lab" – die pinke Denkfabrik – verlegt einen Monat lang seine Arbeit auf Straßen und Plätze in ganz Österreich: 70 Stopps im ganzen Land stehen am Programm. Alle Interessierten und Engagierten sind eingeladen, ihre Ideen für eine bessere Politik und ein neues Österreich zu präsentieren und zu...

Die NEOS touren durch Österreich und wollen von Ihnen wissen, welche Pläne, Wünsche, Träume oder Ziele Sie vor Augen haben? Am 8. September sind die NEOS in Mödling und Wien vor Ort. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möchten die NEOS an einem #Perspektivenwechsel für Österreich arbeiten. Bei der Sommertour haben interessierte und engagierte Menschen die Gelegenheit, der pinken Partei ihre Wünsche, Ziele, Träume und Pläne für ein neues Österreich mitzuteilen. Wann? 8. September 2017, 12...

Sein eigenes Budget zusammenstellen und neue Ideen gemeinsam diskutieren: Am Dienstag, 8. August 2017, ist das möglich, wenn der "Zukunfts-Wagen" des "NEOS Lab" in Wiener Neustadt und Baden haltmacht. Das "NEOS Lab" – die pinke Denkfabrik – verlegt einen Monat lang seine Arbeit auf Straßen und Plätze in ganz Österreich: 70 Stopps im ganzen Land stehen am Programm. Alle Interessierten und Engagierten sind eingeladen, ihre Ideen für eine bessere Politik und ein neues Österreich zu präsentieren...

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

Die 'Zukunftskonferenz 2017' hätte sich, speziell aufgrund des zentralen Themas Bürgerbeteiligung, mehr Zustrom verdient. Lediglich ca. 60 Besucher zog das demokratische und nicht selbstverständliche Instrument der offenen Mitsprache an. Diese hatten dafür gleich Gelegenheit, sich im offenem Dialog mit den künftigen Gestaltungsmöglichkeiten für Krems auseinander zusetzen. Heraus kam ein produktiver Diskurs mit Gruppen- und Podiumsgesprächen mit dem Versuch einer neuen Gesprächskultur. Gemeinsam...

Es kommt Bewegung in die Sache. Mit ‚Krems 2030‘ wurde dieser Tage ein Konzept - genau genommen ein Modell „zur Information und Bürgerbeteiligung“ ins Leben gerufen. Beachtenswert ist der einstimmige Beschluss des Gemeinderats, mit der alle Fraktionen Grünes Licht gegeben haben - vermutlich unter dem Motto ‚Notwendigkeit vor Eigeninteresse‘. Um die Bedeutung der Sache zu unterstreichen, zogen Kremser Stadt- und Gemeinderäte gemeinsam in die Fußgängerzone los, um dort die Passanten über das...

KulturKontakt Austria ruft zur Einreichung von kulturellen Bildungsprojekten auf Mit dem Schuljahr startet eine Vielzahl an Förderprogrammen für Schulklassen, um sich gemeinsam mit Kunstschaffenden und Kultureinrichtungen den gesellschaftsrelevanten Themenbereichen Flucht, Migration und Demokratie widmen zu können. KulturKontakt Austria ruft besonders Schulen mit geflüchteten SchülerInnen zur Einreichung auf, stellt Lehrkräften über 320 gelungene Projektbeispiele zur Verfügung und führt den...

Mit diesem Spruch disqualifiziert man sich für den Posten des Regierungspräsidenten, eines Staates mit Gewaltenteilung. Wir brauchen Politiker, die die Werte und das Geschaffene im Land und auch in der EU erhalten und aktiv verteidigen. Wir brauchen Demokratie und Menschlichkeit. Letztendlich brauchen wir wieder Politiker mit Visionen und klaren Aussagen. Ich hoffe es gehen viele Österreicher zur Wahl und überlassen das Land nicht einer Minderheit die jetzt die Chance sieht an die Macht zu...

Die Neuwahl im Herbst sorgt bei 1.896 Beisitzern in Bezirk und Stadt St. Pölten für Frust. ST. PÖLTEN (bt). Während andere mit ihren Familien feiern, Sonntagsausflüge machen oder einfach nur entspannen, sitzen sie in Schulklassen, Hinterzimmern von Gasthäusern und Gemeindestuben. Von 6 Uhr früh bis 20 Uhr an jedem Wahlsonntag. Die Bezirksblätter haben einige der 1.896 Wahlbeisitzer im Bezirk gesucht und mit ihnen gesprochen. Über die Liebe zur Demokratie, den Schaden – und jetzt auch den Spott,...

Die Neuwahl des Bundespräsidenten im Herbst sorgt bei 1.446 Beisitzern im Bezirk St. Pölten – darunter auch im Wienerwald – für Frust. REGION WIENERWALD/NEULENGBACH (mh). Während andere mit ihren Familien feiern, Sonntagsausflüge machen oder einfach nur entspannen, sitzen sie in Schulklassen, Hinterzimmern von Gasthäusern und Gemeindestuben. Von 6 Uhr früh bis 20 Uhr an jedem Wahlsonntag. Die Bezirksblätter haben mit einigen der 1.446 Wahlbeisitzer im Bezirk gesprochen. Über die Liebe zur...

Meinung über den Umgang mit Anträgen politischer Mitbewerber BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 27. Juni tagte in Ternitz der Gemeinderat. Das ist an sich nichts Besonderes (sogar die Sticheleien zwischen den politischen Lagern hielten sich in Grenzen). Besonders hingegen ist der direkte Vergleich mit einer Gemeinderatssitzung in Neunkirchen. Vor zwei Wochen kritisierte ich an jener Stelle, dass die ÖVP-Mehrheit in Neunkirchen den Löwenanteil der Dringlichkeitsanträge bereits im Vorfeld ablehnte. Dass es...

ALTLENGBACH. Eine besondere Aktion hat sich die SPÖ Altlengbach zu Sommerbeginn ausgedacht. Von Gemeinderäten und Funktionären wurden in den letzten Tagen an alle 1.500 Haushalte nicht nur die jüngste „Altlengbach Info“, ein praktischer Fliegenpracker und ein Fußball-EM-Terminkalender, sondern auch ein Kurz-Fragebogen zu aktuellen Gemeindethemen samt Rückantwort-Kuvert verteilt. Projekte bewerten „Für uns ist Bürgerbeteiligung kein leeres Schlagwort, sondern ein ernst gemeinter Prozess“, stellt...

Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" und geeinte Opposition orten grobe Fouls im Demokratieverständis der Stadtgemeinde. Am Sonntag, 10. April 2016, findet in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von...

Jedes Mal, wenn in Österreich der Posten des Bundespräsidenten zur Nachbesetzung ansteht, wird die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieses Amts aufgeworfen. Über Sinn und Unsinn dieses ersten Amts im Staate lässt sich nämlich trefflich diskutieren. Dabei wäre es viel wesentlicher, über die Passung der Kandidat_innen zum verfassungsrechtlich vorgegebenen Kompetenzprofil nachzudenken. Doch wie sieht dieses Profil überhaupt aus? Eine Ausschreibung für den Arbeitsplatz eines Bundespräsidenten/einer...

Wir leben in Österreich in einer Demokratie und jeder kann sich auf die Meinungafreiheit berufen. Wenn ich aber die öffentliche Diskussionen über die Flüchtlingsproblematik verfolge, dann wird klar, daß viele nicht verstanden haben, daß wir auch in einem Sozialstaat leben. Viele glauben ja, daß sie sich hier von den damit verbundenen Pflichten freikaufen können. Wer damit leben kann - bitte. Demokratie und Sozielstaat bedeutet aber nicht nur, daß man automatisch in den Genuss vieler positiver...

Kunstschaffende bieten Workshops für Schulen an. Besonders Schulen mit Flüchtlingskindern und -jugendlichen sind zur Teilnahme eingeladen. KulturKontakt Austria (KKA) setzt im Schuljahr 2015/16 im Bereich der kulturellen Bildung an Österreichs Schulen im Auftrag des Bildungsministeriums den Themenschwerpunkt „Mit kultureller Bildung Demokratie gestalten!“. Besonders Schulen mit Flüchtlingskindern und –jugendlichen bzw. Schulen, die kulturelle Projekte zum Thema „Flucht, Asyl und Migration“...

ew Lohnsteuerreform in BegutachtungAlso, die Lohnsteuerreform ist in Begutachtung. Der Beschluss im Parlament soll noch im Juli erfolgen, sodass das Inkrafttreten mit Anfang 2016 sichergestellt ist. Das ist einerseits gut so, damit die Wirtschaft belebt wird, aber zweitens auch dringend notwendig, denn das Einkommen wird für jeden spürbar weniger. Und in diesem Zusammenhang beginnen - regelmässig und wiederkehrend - die Diskussionen um eine Verwaltungs- und Pensionsreform. Äusserungen zur...

Zum Abschluss der Serie "Mein Bezirk 2020" findet in Neulengbach eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wienerwald im Jahr 2020" statt. Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit – es geht um Ihre Heimat. REGION WIENERWALD/NEULENGBACH. Ist Erwin Pröll 2020 noch Landeshauptmann?" oder „Gibt es 2020 noch einen Gemeindearzt?" – die Bezirksblätter Niederösterreich greifen brennende Zukunftsfragen ihrer Leser auf. In einer Serie der Bezirksblätter Wienerwald/Neulengbach wurden Fragen zu...