Demokratie

Gemeinsam mit der International Young Democrat Union (IYDU) waren JVP NÖ-Landesgeschäftsführer Anthony Grünsteidl und JVP NÖ-Präsidiumsmitglied Eva Dohalova zu Gast beim Forum der International Democracy Union (IDU) – zum Austausch mit weltweiten Partnerorganisationen. NÖ. „Demokratie ist unser höchstes Gut, der internationale Austausch macht dies wieder einmal deutlich. Im Rahmen des jährlich stattfindenden IDU-Forums in Washington von 04. bis 06. Dezember konnten wir mit zahlreichen Parteien...

LH Mikl-Leitner: „Dürfen Intolerante nicht tolerieren“. Festrede beim Empfang zum Landesfeiertag: „Kampf gegen den Antisemitismus ist Teil unserer historischen Verantwortung“ Der Internationale Tag für Toleranz wird seit 1996 am 16. November begangen und geht auf die feierliche Erklärung der Prinzipien zur Toleranz zurück, die von 185 Mitgliedsstaaten der UNESCO unterzeichnet wurde. Toleranz ist ein Grundprinzip der Charta der Vereinten Nationen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte....

Zum Tag der Demokratie am 15. September fordern NEOS die Umsetzung der Auskunftspflicht in allen NÖ-Gemeinden. Hintergrund ist ein mangelhafter Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Laut NEOS-Landesparteivorsitzender Indra Collini gehe dieser nicht weit genug, weil 546 von 573 Gemeinden im Land von dieser Regelung gar nicht umfasst werden. NÖ. „Das Recht auf Information ist grundlegend für eine funktionierende Demokratie und muss allen Bürgerinnen und Bürgern zugestanden werden. Und...

Heute, am 25.01.2013 ist der Stichtag zur Abgabe der Wahlvorschläge für kandidierende Listen bei den NÖ Landtagswahlen 2013 gewesen. Was die meisten Menschen wahrscheinlich nicht wissen: Listen, die noch nicht im Landtag vertreten sind, müssen für eine Kandidatur pro Bezirk jeweils 50 vom Gemeindeamt beglaubigte Unterstützungserklärungen von Bürgern sammeln, um überhaupt kandidieren zu können. Einzige Liste, welche diese äußerst hohe Hürde in allen 21 Bezirken geschafft hat, ist das Team...