Demokratie

Österreich landet heuer nur auf Platz 32 (letztes Jahr Platz 29) im internationalen Ranking von „Reporter ohne Grenzen“. Als Gründe wurden mutmaßlich korruptive Vorgänge zwischen Regierungsparteien und etlichen großen Medien“ genannt. Die FPÖ in Regierungsverantwortung wäre eine "Katastrophe". ÖSTERREICH. Mit Platz 32 erzielt Österreich im Pressefreiheit-Index das bisher schlechteste Ergebnis. Damit liegen wir im Mittelfeld der als „zufriedenstellend“ eingestuften Länder hinter Moldawien und...

Die Salzburger Neos unterstützen das Anti-Korruptionsvolksbegehren. "Zu sagen, 'das war eh immer schon so' und 'das machen eh alle so', ist eine Ausrede", sagt Andrea Klambauer, Neos-Landessprecherin. "Wir machen es nicht so."  SALZBURG. Am 2. Mai 2022 startet die Eintragungswoche für das Anti-Korruptionsvolksbegehren (bis 9. Mai). Wer dafür seine Unterschrift abgibt, setzt sich für 72 Forderungen ein, die in fünf Themenfelder gegliedert werden können:  Anstand und Integrität in der...

TIROL. Der erste Tag von fünf zur digitalen Demokratielandschaft ging erfolgreich über die Bühne. Dabei können Schülerinnen virtuell ihre politische Bildung verbessern und mit Abgeordneten und ExpertInnen diskutieren.  Demokratie, Kinder- und Jugendrechte sowie MedienkonsumDie Workshopreihe konnte schon am erste Tag tolle Erfolge vorweisen. Insgesamt nehmen bei der digitalen Demokratielandschaft 13 Schulen teil, 15 Workshops werden angeboten und mit an Bord sind 19 Abgeordnete und ExpertInnen....

Wo: FH Oberösterreich Campus Linz, Garnisonstraße 21, 4020 Linz auf Karte anzeigen

„Warum wir uns jetzt, wo es darum gehen würde Europa gegen die Islamisten zu verteidigen in diesem Bereich nicht sehr viel stärker einsetzen würden,“ hat uns gestern jemand von der PEGIDA gefragt und von mir eine ziemlich einfache Antwort bekommen: „Wir haben grössere Probleme“. Und da meine ich ausnahmsweise nicht den Street Start Socialcenter in der Buchengasse, nein österreichweite. Da hat es nämlich unsere Frau Rauscher geschafft, beim dritten Anlauf endlich die Rechtmässigkeit der 300.000...

Demokratie setzt die Einhaltung der Grundrechte voraus. Insbesondere gilt dies für Meinungs- und Pressefreiheit. Der politischen Entscheidung sollte ein freier Austausch der Standpunkte vorausgehen. Genau das scheint gewissen politischen Gruppierungen in Simmering unbekannt zu sein. Oder sie sind an einem freien Austausch von Ansichten nicht interessiert. Vor allem dann, wenn man ihnen beweist, daß sie die Unwahrheit sagen. Oder deren Politik hauptsächlich darin besteht, gegen politisch...