Demokratiepaket

Beiträge zum Thema Demokratiepaket

GR Claus Tampier, GR Franz Brantner, GR Karin Preissl-Stubner, Stadtrat David Süß, GR Gregor Ableidinger und Stadträtin Martina Diesner-Wais | Foto: ÖVP

Schremser Volkspartei bringt Demokratiepaket im Gemeinderat ein

Generelles Ziel: Es sollen sich künftig mehr Bürger für die Gemeinderatssitzungen begeistern und mehr davon erfahren SCHREMS (red). Die ÖVP wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung in Schrems ein Demokratiepaket einbringen. „Mitsprache und Bürgerbeteiligung sind für uns extrem wichtig“, so Stadtrat und Parteiobmann David Süß. Das Paket beinhaltet im Wesentlichen drei Punkte: Zum Ersten sollen nach Meinung der ÖVP die Sitzungen des Gemeinderates auf der Homepage der Gemeinde als Livestream...

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Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, war einer der Hauptakteure einer bizarren Abstimmung im niederösterreichischen Landtag | Foto: VPNÖ
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Die Opposition, das Demokratiepaket und die Angst vor dem "Wind of Change"

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

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  • Oswald Hicker
Beim Arbeitsgespräch in Melk (v.l.n.r.): JVP-Bezirksobmann und LO-Stv. Reinhard Riedler, Landesobfrau BR Mag. Bettina Rausch und JVP-Bundesobmann StS Sebastian Kurz

JVP Bezirk Melk bringt Bewegung in die Politik

Die JVP hat gemeinsam mit vielen Funktionärinnen und Funktionären ein Demokratiepaket erarbeitet, welches vor kurzem Bundesparteiobmann Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger übergeben wurde. Und dieses Paket der JVP trägt auch deutlich die Handschrift der JVP Bezirk Melk und der JVP NÖ. „Unsere Überzeugung ist, dass Demokratie mehr kann. Nämlich mehr als alle fünf Jahre ein Kreuzerl zu machen. Und: Auch die Menschen können mehr. Ganz konkret mitentscheiden,“ stellt JVP NÖ Landesobfrau BR Mag....

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