Einstellung

Beiträge zum Thema Einstellung

Corona in Innsbruck: zahlreiche Verordnungen führten zu einer Stadt ohne Leben. | Foto: zeitungsfoto.at
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Corona-Jahrestag
Pandemieaus steht bevor, Aufarbeitung bleibt im Fokus

Der Jahrestag der ersten Coronameldung in Innsbruck nähert sich. Am 25.2.2020, am damaligen Faschingsdienstag, wurde die Öffentlichkeit über die ersten zwei Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, informiert. Es folgte die Pandemiezeit, die am 30. Juni 2023 formell in Österreich beendet wird. Die Krankheit gibt es weiterhin. Und auch die Aufarbeitung wird noch viel Zeit in Anspruch nehmen, INNSBRUCK. 1.222 Tage begleitete der unsichtbare Virus bis zum Pandemieende die...

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Nach einer Anfrage der Liste Fritz zur Patscherkofelbahn hat die politische Streitkultur in Innsbruck eine neue Ebene erreicht. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Bgm. Willi gefordert
Wahrheitsbeweis erbracht, Entschuldigung fällig

Innsbrucks politisches Streitniveau ist um eine neue Ebene reichen. Anzeige, Ermittlung der Staatsanwaltschaft, Einstellung des Verfahrens wegen § 111 Abs. 3 StGB. LA Andrea Haslwanter-Schneider und GR Tom Mayer (der von der Anzeige betroffen war) erwarten sich von Bürgermeister Georg Willi eine Entschuldigung in der Öffentlichkeit und um Gemeinderat sowie eine Spende von mindesten 1.000 Euro an die Kinderkrebshilfe. INNSBRUCK. Eine Anfrage zur Patscherkofelbahn war Anlass für die Anzeige von...

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Die Ermittlungen in Bezug auf die Corona-Ausbreitung in Ischgl im Frühjahr 2020 wurden eingestellt. | Foto: O. Kolp

StA Innsbruck
Keine Anklage in „Causa Ischgl“

INNSBRUCK. Die Ermittlungen in Bezug auf die Corona-Ausbreitung in Ischgl im Frühjahr 2020 wurden eingestellt, teilt die Staatsanwaltschaft Innsbruck in einer Presseaussendung mit. Die Strafanzeige wurde am 23.3.2020 u. a. gegen das Land Tirol, Seilbahnbetreiber sowie Lokalbetreiber angebracht. Keine AnklageEs kommt zu keiner Anklage. Es gibt keine Beweise dafür, dass jemand schuldhaft etwas getan oder unterlassen hätte, das zu einer Erhöhung der Ansteckungsgefahr geführt hätte. Zu diesem...

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Nach zwei Anzeigen wurde von der Staatsanwaltschaft keine strafrechtlich relevanten Sachverhalte festgestellt. | Foto: Statblatt

Bürgermeister
Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingestellt

INNSBRUCK. Bisweilen muss sich auch die Staatsanwaltschaft mit der Innsbrucker Politik beschäftigen. Jetzt sind zwei Verfahren nach Anzeigen gegen Bürgermeister Georg Willi eingestellt worden. Sowohl beim Haus der Musik als auch bei der Bestellung des Finanzdirektors gibt es keine strafrechtlich relevante Sachverhalte. Haus der MusikGR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) hat Bürgermeister Georg Willi im Sommer bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Konkreter Vorwurf: Missbrauch der Amtsgewalt,...

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Die Warntafel war im Gebiet von Erpfendorf angebracht. | Foto: KAM/Obernauer

Gerichtsfall - Jäger/VGT
Jäger-Tafel war Nötigung

Tafel drohte Erschießen freilaufender Hunde an; Nötigung festgestellt, Verfahren eingestellt. ERPFENDORF (red.). Nachdem der Obmann des Vereins gegen Tierfabriken VGT, Martin Balluch, am 16. Dezember 2019 in der Gemeinde Kirchdorf (Erpfendorf) einen Jagdaufseher aufgrund einer Tafel mit dem Wortlaut „Freilaufende Hunde werden erschossen!“ wegen Nötigung angezeigt hat – wir berichteten – stellte die Staatsanwaltschaft Innsbruck nun dazu fest, dass der ausgeforschte Jäger diese Tafel 2013 mit...

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Bei Ovella im Grenzgebiet nahe Nauders entsteht derzeit die Wehranlage (Fotomontage). | Foto: GKI

"Kein Grund zur weiteren Verfolgung"

Gemeinschaftskraftwerk Inn: Das Ermittlungsverfahren der Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde eingestellt. OBERES GERICHT. In den sieben Anrainergemeinden des Gemeinschaftskraftwerks Inn (GKI) herrschte bei Bürgermeistern und Mandataren vergangene Woche großes Aufatmen. Während die Arbeiten im Oberen Gericht und im Engadin fortschreiten, ermittelte die in Wien ansässige Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Ausgelöst wurde das Verfahren durch eine Anzeige des Untertösner...

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Texingtals Bürgermeister Herbert Butzenlechner kann jetzt wieder lachen: Die Erhebungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn nach den Vorwürfen des Grünen Peter Pilz wurden eingestellt. | Foto: privat

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlung gegen Texingtals Bürgermeister ein

Der Grüne Peter Pilz warf zehn ÖVP-Bürgermeisterin in Niederösterreich Amtsmissbrauch und Untreue vor. Alle Verfahren wurden eingestellt. Wir erinnern uns: Im Kampf um die Daseinsberechtigung der Wehrpflicht griffen die Parteien zu harten Bandagen. Unter anderem verschickten ÖVP-Bürgermeister Briefe mit einer Wahlempfehlung an die Bürger. Der Grüne Nationalrat Peter Pilz vermutete dahinter illegale Verwendung von Steuergeldern und Wahlwerbung auf Gemeindekosten. Die Staatsanwaltschaft nahm...

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  • Christian Trinkl

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