EU-Wahl

Im Juni steht die EU-Wahl an. ÖVP-Kandidatin Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim geht in ihrem Heimatbezirk Vöcklabruck auf Tour. Sie fordert weniger Regulierungen aus Brüssel, gleichzeitig aber ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union.  VÖCKLABRUCK. "Es geht mir insbesondere um die Sicherung unserer Arbeitsplätze und um den Schutz des Standorts vor Bürokratie und überzogenen Auflagen", erklärt Winzig, die seit 2019 Abgeordnete der Europäischen Parlaments ist. Neben mehr "Hausverstand"...

Die Gemeinde Berg im Attergau musste das Wahllokal für die EU-Wahl am Sonntag, 26. Mai 2019, verlegen. BERG. Wie vergangene Woche bekannt wurde, gab es bisher in drei oberösterreichischen Gemeinden Wahllokale, die nicht der Europawahlordnung entsprechen. So auch in Berg im Attergau: Das einzige Wahllokal der 1.000-Einwohner-Gemeinde war bisher im Gemeindeamt. Dieses befindet sich jedoch in der Nachbargemeinde St. Georgen im Attergau. Neues Wahllokal in Hipping Weil der Wahlort aber im...

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

Umstrittener EU-Parlamentarier fordert Zerschlagung der Großbanken und will mit "vernünftiger EU-Kritik" einen blauen Sieg bei den EU-Wahlen verhindern. Linz, Brüssel. Noch habe er nicht fix entschieden, ob er bei den EU-Wahlen am 25. Mai des kommenden Jahres antreten werde. "Aber es geht bei mir Richtung Kandidatur", sagt der umstrittene EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin. Als Aufdecker prangert er regelmäßig Missstände in Brüssel an. Derzeit laufen gegen ihn selbst Ermittlungen wegen des...