Europäische Union

Zwei Tage lang durfte Alexander Stadlbauer aus St. Marien die Europäische Union erkunden. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl reiste er nach Brüssel. OÖ (la). Dass es Landtagspräsident Viktor Sigl ein Anliegen ist, vor allem Jugendlichen politisches Interesse zu vermitteln, zeigte sich bei der Plenartagung des Ausschusses der Regionen im Europäischen Parlament in Brüssel. Der 17-jährige Alexander Stadlbauer, Elektriker-Lehrling aus St. Marien und Sieger des EuropaQuizes in der Kategorie...

Den intensiven Kontakt zwischen Bayern und Oberösterreich lobte heute bei einem festlichen Mittagessen Landeshauptmann Josef Pühringer beim Besuch der bayerischen Staatsministerin für Europaangelegenheiten, Beate Merk. "Gerne denke ich an die beiden grenzüberschreitenden Landesausstellungen zurück. Zudem ist Bayern der erweiterte Heimmarkt für die oberösterreichische Industrie." 170 oberösterreichische Betriebe haben eine Niederlassung im Freistaat. Merk lobte die Zusammenarbeit ebenfalls und...

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

Zwar steht mit 43 Prozent der größere Teil der Österreicher laut market-Umfrage hinter dem EU-Parlament und halten es für „wichtig für die Zukunft Europas“, dennoch ist ein nicht unbeachtlicher Teil, nämlich ein Viertel, der Meinung, man könne auf das EU-Parlament verzichten. Die Gründe dafür liegen in erster Linie aber im schlechten Informationsstand der Bevölkerung und der spürbaren Distanz zur EU-Politik. Hinzu kommt die Meinung bei sechs von zehn Personen, das EU-Parlament wäre ein viel zu...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war bis zuletzt die Diskussion, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als Österreich...

Die Wahl zum EU-Parlament ist Hintergrund einer Diskussionsrunde von Chefredakteuren oberösterreichischer Medien, die der ORF Oberösterreich am Montag, 26. Mai, ab 14 Uhr live ausstrahlt. Es diskutieren Thomas Winkler (BezirksRundschau), Klaus Hermann (Kronenzeitung Oberösterreich), Gerald Mandlbauer (Oberösterreichische Nachrichten) und Johannes Jetschgo (ORF). Letzterer moderiert die Diskussion.

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...

Österreichweit beteiligten sich an der letzten EU-Wahl 46 Prozent der Wahlberechtigen (Oberösterreich lag mit 51 Prozent über dem österreichischen Durchschnitt); aktuell gibt sich jeder zweite Jugendliche überzeugt, am 25. Mai zur EU-Wahl zu gehen, immerhin ein Viertel denkt noch darüber nach und will noch überzeugt werden, so David Pfarrhofer vom Meinungsforschungsinstitut market. Unabhängig von der Motivation zur Wahl zu gehen, wünschen sich Jugendliche mehr Informationen zur bevorstehenden...

Für Europaparlamentarier – und Ehrenpräsident der SME Europe – Paul Rübig ist klar: „Nachhaltiges Wirtschaftswachstum kann in der aktuellen Krise nicht aus ein paar Prestigeprojekten, sondern nur aus der breiten Masse der kleinen und mittleren Betriebe kommen. Deshalb liegt in der Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Schlüssel zum Aufschwung.“ Klein- und Mittelunternehmen (KMU) seien das Rückgrat der europäischen und österreichischen Wirtschaft. Rund zwei Drittel aller...

Diesen Freitag, 25. Mai, war im Linzer Design Center Auftakt für den EU-Wahlkampf der ÖVP. Spitzenkandidat Othmar Karas bezeichnete Oberösterreich als für ihn wichtigste Region überhaupt. "Hier hat mich Josef Pühringer zum Listenersten für die Nationalratswahl 1983 vorgeschlagen. Hier haben wir als Junge ÖVP 1985 beschlossen, dass sich Österreich der Europäischen Union annähern soll", so Karas. Ein erfolgreiches, starkes Europäisches Parlament sei der Schlüssel zu einem besseren Europa. "Wir...

SCHWERTBERG. Paul Rübig war bei der Firma Kunststofftechnik Praher zu Gast. Rübig ist Oberösterreich-Spitzenkandidat der ÖVP für die EU-Wahl am 25. Mai und seit 18 Jahren Parlamentarier in Brüssel. "Es gilt, die nötige Infrastruktur zu schaffen, damit sich die beste und nachhaltigste Industrie in Europa ansiedelt", betonte der Politiker. Neben der Förderung von Klein- und Mittelunternehmen forderte der Welser, dass Barrieren für Start-Ups abgebaut werden und das Programm "Erasmus für...

"Dass die Roaminggebühren bald Geschichte sein werden, dahinter steckt langjährige Arbeit. Und es zeigt, wie wichtig das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger ist", sagt Europaparlamentarier Paul Rübig. Der Welser kandidiert auf Platz drei für die ÖVP für die EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai. Seine wichtigste Botschaft: "Wer das Europäische Parlament und die Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen. Wir brauchen auch einen Ausbau der Demokratie in Europa." "Das Schaffen von...

EU-Parlamentarier aus Oberösterreich kämpft um sein Mandat. BRÜSSEL (höll). Am 25. Mai wird gewählt. Dann mischen sich die Karten im EU-Parlament neu. Derzeit verfügt die SPÖ über fünf Mandate – die ÖVP über sechs. Können die Sozialdemokraten das Ergebnis der letzten Wahl verteidigen, müsste keiner der roten Mandatare Brüssel unfreiwillig verlassen. Denn Spitzenkandidat und Ex-ORF-Journalist Eugen Freund ersetzt Hannes Swoboda, der von sich aus nicht mehr kandidiert. Hinter ihm platziert sind...

Sehr erfreut zeigt sich Landeshauptmann Josef Pühringer über die heutige Nominierung von MEP Paul Rübig auf den dritten Listenplatz auf der Kandidatenliste der Bundes-ÖVP für die EU-Wahl: „Damit befindet sich der OÖVP-Spitzenkandidat für die Wahl auch im Spitzenteam der Bundespartei für die Wahl am 25. Mai. Paul Rübig hat sich als höchst erfolgreicher EU-Parlamentarier und als zuverlässige Stimme für Oberösterreichs Interessen in Brüssel erwiesen“, so Pühringer. Paul Rübig, ein gebürtiger...

Die Internationalisierung der oberösterreichischen Industrie nimmt rasant zu, die heimischen Betriebe wachsen immer stärker in jenen entfernten Weltregionen, die sich durch hohe Absatzchancen auszeichnen. Die Top-100-Industrieunternehmen in Oberösterreich haben insgesamt 1709 Auslandsniederlassungen in 82 Ländern. Etwa ein Viertel davon gehört selbst einem ausländischen Konzern an – 76 Unternehmen haben ihr Headquarter in Oberösterreich, 24 sind Tochterunternehmen eines internationalen...

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

Europäische Forscher erzielen zwar hervorragende Resultate aber konkrete Produkte entstehen viel zu selten als Konsequenz daraus. Das sagt Wolfgang Burtscher, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion für Forschung & Innovation der Europäischen Kommission: "Wir sind nicht so gut, wissenschaftliche Erkenntnisse in Produkte zu gießen. Auch bei den Patenten herrscht in Europa derzeit nicht so eine große Dynamik. Da holt China derzeit gewaltig auf." Zur Untermauerung seiner...

Oberösterreichs Landwirte erhalten noch heuer die Zahlungen aus dem Umweltprogramm ÖPUL sowie Ausgleichszahlungen. 75 Prozent der Fördermittel an die landwirtschaftlichen Betriebe in Oberösterreich werden mit 28. Dezember 2013 überwiesen. Nach Abschluss der Kontrollen fließen die restlichen 25 Prozent. "Damit erhalten unsere Bäuerinnen und Bauern noch heuer einen Großteil ihrer Gelder“, so Oberösterreichs Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger. 23.700 landwirtschaftliche Betriebe erhalten rund 58,7...

Mehr als 1100 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von rund 190 Millionen Euro wurden seit dem Start des Programms Regio 13 am 1. Jänner 2007 für Oberösterreich umgesetzt. "Die Ausschöpfungsquote liegt damit bei mehr als 92 Prozent im EU-kofinanzierten oberösterreichischen Programm für regionale Wettbewerbsfähigkeit", sagt Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl. Die aktuell genehmigten Projekte seien ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der oberösterreichischen Wirtschaft. Damit werden circa...

Die Übergabe des Friedenslichtes an die Europäische Union fand kürzlich während eines Festaktes am 16. Dezember 2013 in Brüssel statt. Unter den Ehrengästen befanden sich Mitglieder des Europäischen Parlamentes, wie beispielsweise die EU-Abgeordneten Paul Rübig, Richard Seeber, Herbert Dorfmann und Vizepräsident Othmar Karas, sowie das Mitglied des Europäischen Rechnungshofes Harald Wögerbauer. Ebenfalls anwesend waren EVP-Vorsitzender des AdR Michael Schneider, der österreichische Botschafter...

Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr ist seit 24. Mai im Amt. Ab Jänner 2014 wird sie nun auf ihre erste Bezirkstour gehen. Für 2014 will sie, dass die Grünen "wirken, wachsen und sich weiterentwickeln". Inhaltlich gehe es um die Themen Arbeitsmarkt, Arbeitsplatzqualität, Bildung, Gesundheit und Soziales. Derzeit haben die Grünen 98 Gemeindeorganisationen. Auch hier sieht Buchmayr Potenzial. "Da wird sich in naher Zukunft auch etwas tun. Ich denke da an ein paar Gemeinden in Linz-Land",...

STRASSBURG, OÖ (pirk). Für viele Menschen spielt sich die Europäische Union nur in Brüssel und Straßburg ab. Dabei ist jeder täglich mit den Auswirkungen von EU-Entscheidungen konfrontiert: Reisefreiheit, Euro, Frieden,... Einer, der versucht, die EU den Oberösterreichern näher zu bringen, ist Paul Rübig. Der Welser ist seit 1996 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er präsentiert die Ergebnisse seiner Arbeit an praktischen Beispielen wie der Regelung der Roaminggebühren. Eine verliebte Linzer...

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Verbündeten nehmen einen neuen Anlauf, um tiefe Einschnitte im Arbeitsmarkt, im Sozial- und Gesundheitssystem und bei den Pensionsregeln auch gegen nationale Parlamente durchsetzen zu können. Dagegen verwehrt sich unter anderen Sonja Ablinger, Vorsitzende der SPÖ-Frauen Oberösterreich: "Das Bündnis „Europa geht anders“ will aufzeigen, welche Inhalte, aber vor allem welche Konsequenzen dieser Pakt für die Menschen in Österreich und in den...