Finanzausgleich

Beiträge zum Thema Finanzausgleich

Ober-Grafendorf | Foto: Gemeinde Ober-Grafendorf
Aktion 3

Finanzausgleich
Gemeindekassen werden mit 2.569.263 Euro aufgefüllt

Finanzausgleich für die Gemeinden, die Kassen werden wieder aufgefüllt – was das genau heißt, erfahren Sie hier. REGION PIELACHTAL. Die Rechnung geht irgendwann nicht mehr auf. Was für jeden einzelnen von uns gilt, gilt auch für die Gemeinden. Das Pielachtal erhält einen Finanzausgleich in der Höhe von 2.569.263 Euro. Darum geht’s"Das KIP 2025 (Kommunales Investitionsprogramm) gilt für dieselben Bereiche, wie das letzte KIP 2023, allerdings wird der Kofinanzierungsanteil der Gemeinden auf 20...

  • Pielachtal
  • Martina Schweller
Am Dienstagabend konnten Bund und Länder bei den Verhandlungen in Wien einen "Durchbruch" im Ringen um den Finanzausgleich (FAG) erzielen. Die Grundsatzeinigung sieht vor, dass der Bund den Ländern 2,4 Milliarden Euro "frisches Geld" pro Jahr zur Verfügung stellt. | Foto: zestmarina/panthermedia
Aktion 3

Finanzausgleich
Länder und Gemeinden bekommen "frische" 2,4 Milliarden

Am Dienstagabend konnten der Bund, Länder, Städte und Gemeinden bei den Verhandlungen in Wien einen "Durchbruch" im Ringen um den Finanzausgleich (FAG) erzielen. Die Grundsatzeinigung sieht vor, dass der Bund künftig 2,4 Milliarden Euro "frisches Geld" pro Jahr zur Verfügung stellt. Damit erhält der Bund zwar weiterhin 68 Prozent der Steuern, besserte sein Angebot aber nochmals etwas nach. Genaue Details des FAG, etwa zur Gesundheits- und Pflegereform, müssen aber noch verhandelt werden. ...

  • Maximilian Karner
Der Bund habe sich auf die Länder zubewegt, sagte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz Peter Kaiser im Anschluss an die Verhandlungen zum Finanzausgleich – eine Einigung konnte aber noch nicht erzielt werden.  | Foto: APA/HELMUT FOHRINGER
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Finanzausgleich-Verhandlungen
"Bund bewegt sich" – aber keine Einigung

Im Gespräch am heutigen Montag habe sich der Bund auf die Länder zubewegt, sagte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Peter Kaiser (SPÖ), im Anschluss an die Verhandlungen zum Finanzausgleich. Statt 473 Millionen Euro an frischem Geld habe der Bund nun etwas mehr als zwei Milliarden Euro zugesagt. Allerdings: Von einem Abschluss sei man immer noch weit entfernt, so der Tenor unter den Landeshauptleuten. ÖSTERREICH. Weil die Verhandlungen um den Finanzausgleich zwischen Bund und...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Ludwig (SPÖ) fordert eine Anpassung des Finanzausgleichs. | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Finanzausgleich
Wiens Bürgermeister verlangt genügend Geld für Gemeinden

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) verlangt ausreichend Gelder für die Gemeinden im Zuge des Finanzausgleichs mit dem Bund. Die Gemeinden hätten unterschiedliche Aufgaben zu bewältigen. Danach habe sich auch die Finanzierung durch den Bund zu richten. WIEN. Derzeit laufen die Verhandlungen für den Finanzausgleich zwischen Bund, Bundesländern und Gemeinden. Es geht vereinfacht gesagt darum, wie viel Geld aus Steuern die einzelnen Bereiche von der Republik zur Verfügung gestellt bekommen,...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Manfred Kalchmair | Foto: Gde. Sierning

"Gewinner sind die großen Städte"

Im Gespräch: Siernings Bürgermeister und Vizepräsident des OÖ Gemeindebundes Manfred Kalchmair. Thema Finanzausgleich: Derzeit verhandeln Bund, Länder und Gemeinden wie alle fünf Jahre darüber, wer wie viel Geld zur Verteilung bekommt. Erklären Sie bitte kurz die Aufgaben des Gemeindebundes. Kalchmair: Der Gemeindebund ist die Interessensvertretung aller österreichischen Gemeinden. Es gibt 9 Landesorganisationen, die nach dem jeweiligen Gemeinderatswahl-ergebnis von den Parteien besetzt werden....

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
"Die Verteilung zwischen Land und Gemeinden und innerhalb der Gemeinden wird sich voraussichtlich ändern." | Foto: Cartoon Roman Ritscher
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Finanzausgleichsverhandlungen: "Es wird nicht mehr Geld geben"

Der Finanzausgleich regelt die Aufteilung der Finanzmittel des Staates hauptsächlich aus Steuern und Abgaben auf Bund, Länder und Gemeinden. Es geht auch um die Verteilung der Aufgaben und die daraus resultierenden Ausgaben und die Einnahmen. BEZIRKSBLÄTTER fragten den Telfer Bürgermeister Christian Härting zur Thematik, Härting ist Vizepräsident des Tiroler Gemeindeverbandes: REGION. Interview zum Thema Finanzausgleich mit Telfer Bgm. Härting, Vizepräsident des Tiroler Gemeindeverbandes. Wo...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Ertragsanteile als wichtige Gemeindeeinnahmen. | Foto: MEV

Große Unterschiede bei den Ertragsanteilen

BEZIRK KITZBÜHEL. Bei den laufenden Verhandlungen um den künftigen Finanzausgleich (siehe nebenstehenden Bericht) geht es für die Gemeinden um die Höhe der Mittelzuteilung in Form der Bundesertragsanteile. Diese sind einer der wichtigsten Finanzmittel der Kommunen, natürlich auch für die 20 Gemeinden im Bezirk Kitzbühel. Der Finanzbericht des Landes Tirol weist für 18 Kommunen wesentlich höhere Ertragsanteile im Vergleich zu den ausschließlichen Gemeindeabgaben (u. a. Kommunalsteuer,...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
„Das regionale Bestbieterprinzip stärkt die heimische Wirtschaft, schafft Investitionen, Arbeitsplätze und Einkommen. Nicht das, was am billigsten ist, sondern das, was regional verfügbar ist, muss bevorzugt werden“, sagt LR Benger. | Foto: Thorben Wengert  / pixelio.de

Für Gleichbehandlung des ländlichen Raums

LR Benger zum Finanzausgleich: "Wir brauchen Verteilung der Steuereinnahmen auf gleichem Niveau" KLAGENFURT. "Aufgabe der Politik ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen." Das sagte heute, Dienstag, Agrar- und Wirtschaftsreferent Landesrat Christian Benger beim Pressefoyer nach der Regierungssitzung in Bezug auf den Finanzausgleich Neu und zum wichtigen Thema Regionalität. Veraltete Verteilung der Steuereinnahmen Bei den derzeitigen Finanzausgleichs-Verhandlungen des Bundes mit den Ländern gelte...

  • Kärnten
  • Sebastian Glabutschnig
Foto: Gemeindebund

Gemeinden für fairen Finanzausgleich

Das Ringen um die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ist wieder eröffnet. Ab 2017 soll es einen neuen Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geben. Die burgenländischen Gemeinden bringen sich mit ihren Positionen bereits in Stellung. Ihr Hauptanliegen ist es, den abgestuften Bevölkerungsschlüssel zu ändern. Ihm zufolge ist ein Städter finanziell gesehen mehr wert als ein Dorfbewohner, entsprechend mehr Steuereinnahmen pro Kopf erhält eine Stadt....

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Foto: Land OÖ

Finanzausgleich gefährdet Oberösterreich

"Oberösterreich ist einer der größten Nettozahler und trägt maßgeblich zu den Finanzmitteln des Staates bei. Trotzdem können wichtige Zukunftsprojekte in unserem Bundesland nicht umgesetzt werden, weil das Geld fehlt. Diese Ungerechtigkeit muss durch Neuverhandlungen des Finanzausgleichs zurecht gerückt werden", so FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und FPÖ-Landtagsklubobmann Günther Steinkellner. Das österreichische System des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern stehe schon seit...

  • Oberösterreich
  • Oliver Koch
Die SPÖ-Gemeindevertreter sehen den Bezirk Güssing benachteiligt. | Foto: SPÖ

SPÖ-Bürgermeister für Änderung des Finanzausgleichs

Die SPÖ-Bürgermeister und -Vizebürgermeister des Bezirkes Güssing treten für eine Änderung des bundesweiten Finanzausgleichs ein. Der derzeitige Verteilungsschlüssel der Steuereinahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden bevorzuge große, vor allem im Westen Österreichs beheimatete Gemeinden. Kleine, strukturschwache Gemeinden würden hingegen benachteiligt, so der Tenor bei einer Tagung in Stegersbach. Gastgeber der Diskussionsrunde war der Stegersbacher Bürgermeister Heinz Peter Krammer in...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits

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