Finanzskandal

Beiträge zum Thema Finanzskandal

Die WM2019 in Seefeld war ein Erfolg für Sportler/innen und den Tourismus, vor allem konnte so die Infratruktur von WM-Anlagen bis zum Bahnhof erneuert werden. Während der Austragung der WM2019 in Seefeld erschütterte allerdings ein Doping-Skandal den WM-Ort, danach folgte ein "Millionen-Finanz-Fiasko".

Nordische Ski-WM 2019 in Seefeld
Millionen-Rückforderung des Bundes stehen im Raum

Die Nordische Ski-WM 2019 in Seefeld war ein Erfolg für Sportler/innen, für den Tourismus in der Region und für die Veranstalter. Die finanziellen Nachwehen quälen die Gemeinde aber weiterhin. Jetzt ist von Millionen-Rückforderung des Bundes die Sprache, es geht um den Deal rund um das neu errichtete "Technical Center" u.a. für die Loipen-Präparation sowie Beschneiung. Oppositionspolitiker fordern lückenlose Aufklärung und Konsequenzen. SEEFELD. Der Seefelder Gemeindekasse ist ein Finanzloch...

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Foto: LMZ/Franz Neumayr

Landesregierung hat Budget im Griff

SALZBURG. Schneller als erwartet, nämlich einen halben Tag vor dem angesetzten Ende der Budgetklausur haben sich die Regierungsmitglieder von ÖVP, Grünen und Team Stronach auf ein Budget 2014 geeinigt. Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 2,49 Milliarden Euro, der außerordentliche Haushalt auf 67,4 Millionen Euro. Die Neuverschuldung soll auf 53,4 Millionen Euro gedrückt werden, was nicht nur deutlich unter der aufgrund von Mehrbedarf und Finanzcausa befürchteten Neuverschuldung von 110...

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Foto: Franz Neumayr

„Fast alle waren begeistert“

Ex-Finanzreferent Othmar Raus über Zinstauschgeschäfte des Landes BB: Laut einem von einer internationalen Investmentbank beauftragten Rechtsgutachten aus dem Jahr 2005 waren und sind Salzburgs Finanzgeschäfte verfassungswidrig. Kennen Sie dieses Gutachten? OTHMAR RAUS: „Nein, das höre ich zum ersten Mal. Ich kann mich aber an eine Hausexpertise zu dem Thema um diesen Zeitraum erinnern.“ BB: In ihrem Gutachten empfehlen die Rechtsexperten die explizite Auflistung erlaubter Finanzgeschäfte, um...

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Aus einer Aktennotiz vom 3. November zum Rechtsgutachten.

Finanzgeschäfte des Landes nicht gedeckt

Laut einem Rechtsgutachten von 2005 sind Salzburgs Finanzgeschäfte verfassungswidrig SALZBURG (sts). Mit dem Budgetgesetz 2006 wurde ein Passus eingeführt, der die Landesregierung ermächtigt, Finanzgeschäfte zu tätigen, wenn diese einen wirtschaftlichen Vorteil für das Land erwarten lassen. Das Problem: Bei derartigen Finanzgeschäften muss man zwangsläufig auch mit Verlusten rechnen. Verluste in Kauf genommen Das wurde damit nicht nur billigend in Kauf genommen, darüber hinaus war auch allen...

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Kommentar: Sie wollten nicht wissen, was sie tun

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Wer schaufelt jetzt den Mist weg? Guad is gonga, nix is g‘schegn. Auch der Tennengau hat den „Weltuntergang“ überlebt und kann dem Jahr 2013 entgegenblicken - wenn auch mit einem weinenden Auge. Denn der Finanzskandal rund um die verspekulierten 340 Millionen Euro (wenn nicht mehr) trifft auch die Gemeinden. Welche Projekte im Tennengau vielleicht deswegen nicht realisiert werden können, wird sich zeigen. Betroffen könnten jene Vorhaben sein, die mit Hilfe von Landesförderungen finanziert...

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