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MAUTHAUSEN (eg). Unter dem Motto „Fairness – Freiheit – Fortschritt“ stellte vergangenen Donnerstag der Landes-Spitzenkandidat und Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft, Nationalrat Wolfgang Klinger, das neue freiheitliche Wirtschaftsprogramm vor. Viele interessierte Besucher nutzten die Veranstaltung, um sich aus erster Hand über das Programm zu informieren. „Ihre Fragen zeigen deutlich, dass es an der Zeit ist, die Neiddebatte, die von ein paar Mitstreiter-Parteien befeuert wird, zu beenden....

RIED/RIEDMARK. Am 12. August fand in Ried in der Riedmark das 1. FPÖ/RFJ Beachturnier statt.  Zahlreiche Zuseher verfolgten die spannenden Matches. Trotz bewölktem und leicht regnerischem Wetter kämpften 13 Mannschaften um jeden Punkt.  Der Siegerpokal ging letztendlich an das Rieder Team „Carpe Noctem“. Stadtrat Andreas Gierer und Sascha Grünsteidl, die mit einem Bürgerstand als Vertreter der RFJ Perg bei der Veranstaltung präsent waren, führten ebenfalls nette und überzeugende Gespräche. ...

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

Update, 30. März: Kritik von sämtlichen Seiten hagelt es, nachdem die FPÖ ihre Homepage „Parteifreie Schule“ vorgestellt hat. So heißt es in einer Aussendung der Lehrergewerkschaft, dass „rechtliche Schritte“ schon in Vorbereitung seien. „Mieser geht es nicht mehr“, schreiben die Standesvertreter Walter Wernhart und Paul Kimberger – Letzterer wird als Nachfolger von Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer gehandelt. Die Freiheitlichen würden zum „anonymen Verpetzen“ aufrufen, erklären sie....

Parallelen zwischen Hitler und Strache, Beschimpfungen von FPÖ-Funktionären vor Schülern. Ein Mal pro Woche bekommt die FPÖ Meldung, dass in Oberösterreichs Schulen Kritik oder sogar "verbale Entgleisungen von Lehrern" beim Thema FPÖ stattfinden. Nun hat die Partei ihre Bezirksstellen dazu aufgerufen, diese Fälle im Landtagsklub zu melden, wo sie gesammelt werden. "Ich will nicht, dass Schüler aufgehetzt werden, dass die FPÖ eine so schlimme Partei ist", sagt Klubobmann Herwig Mahr exklusiv...

OÖ. Auch heuer stellt das Naturschutzressort des Landes Oberösterreich wieder gefährdete Arten ins Licht der Öffentlichkeit. Mit dabei sind 2017 zum Beispiel der Hirschkäfer, der Sterlet (ein Donau-Stör), die Artengruppe der Tagfalter und der Lungenenzian. "Es ist wichtig, eine Balance zwischen einer ökologisch intakten und vielfältigen Natur, der Landwirtschaft und dem Tourismus zu finden", sagt Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ). "Landwirte, Jäger und Touristen einfach...

Deutlich wird in den vergangenen Jahren eine „Flucht aus der Wohnbauförderung“, wie es Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nennt. Im Jahr 2015 wurden rund 1700 Förderanträge gestellt. Diese Zahl gilt für die klassischen „Häuslbauer“. Konkret bedeutet das eine Halbierung seit 2009. Grund für diese Flucht seien diverse Auflagen, Hauptsächlich den Klimaschutz betreffend. Diese lassen Bauvorhaben in vielen Fällen trotz Förderung teurer werden, als bei Verzicht auf selbige. Aktuelle...

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen Punkten...

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

OÖ. Günther Steinkellner war 2003 schon Landesrat – damals für Umwelt, Frauen und Konsumenten. Nach der Wahl 2015 ist er wieder in dieser Position, nur das Ressort hat sich geändert: Der FPÖ-Politiker ist nun für Infrastruktur zuständig. Ihr Vorgänger hat gesagt, dass alle großen Verkehrsprojekte auf Schiene sind. Können Sie dem etwas abgewinnen? Wenn ich mir die Brückensituation ansehe, glaube ich, dass der Ausdruck "alles auf Schiene" nicht zutrifft. Bei der Mauthausener Brücke haben wir...

OÖ. Beim Jagawirt in Steinhaus bei Wels, seiner Heimatgemeinde, verrät Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, welche Musik er gerne hört und ob er auch ein guter Sänger ist. BezirksRundschau: Singen Sie eigentlich gerne? Manfred Haimbuchner: Es hält sich in Grenzen. Singen Sie für uns ein Kinderlied? Ein Kinderlied? Wie viele Kinderlieder kennen Sie denn? Aus meiner Kindheit erinnere ich mich natürlich an Kinderlieder. Für meine Patenkinder beschränke ich mich aber auf...

Der oö. Infrastrukturlandesrat findet im BezirksRundschau-Gespräch harte Worte für Erwin Pröll. OÖ (pfa). Die Arbeiten an den Donaubrücken halten den Zentralraum in Atem. "Als ich die Gesamtheit meines Erbes realisiert habe, habe ich mit Entsetzen festgestellt, dass keine zukunftsorientierte Planung erfolgt ist", sagt Günther Steinkellner (FPÖ), der seit Herbst Infrastrukturlandesrat ist. Die Sanierungen und Sperren an gleich mehreren neuralgischen Punkten waren seit Jahren bekannt. Passiert...

Kommende Woche dürfte die neue Landesregierung stehen OÖ (kra, pfa). Die Gerüchteküche brodelt: Aus ÖVP-Kreisen hieß es diese Woche, dass sich Landeshauptmann Josef Pühringer nach den Regierungsverhandlungen zurückziehe. Pühringer dementierte dies aufs Schärfste im BezirksRundschau-Gespräch: "Diese Kreise sind vollkommen falsch informiert. Ich bleibe." Er stelle sich am 23. Oktober bei der konstituierenden Landtagssitzung zur Wahl. Für die kommende Woche wird das Ergebnis der Gespräche...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

SCHÄRDING (ska). Die BezirksRundschau hat sich gestern selbst ein Bild von der Stimmung in Schärding gemacht. Die Demonstration am Unteren Stadtplatz verlief ruhig und ohne Ausschreitungen. Das bestätigte auch der stellvertretende Bezirkspolizeikommandant und gestriger Einsatzleiter Erwin Eillmannsberger: "Der Veranstalter der Demo hat sich in allen Belangen an die Vereinbarungen gehalten", sagt er zur BezirksRundschau. Trotzdem sei der Einsatz der Fremdkräfte, die wie berichtet zusätzlich...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...