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Beiträge zum Thema fpö

Auf Facebook rief die Gruppe "Ab 4. Oktober ist wieder Donnerstag" zu der Kundgebung am Ballhausplatz auf.  | Foto: Schwenter
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Donnerstagsdemonstration
Tausende am Ballhausplatz gegen ÖVP-FPÖ

Demonstration am Ballhausplatz verläuft friedlich und findet regen Zulauf - genaue Teilnehmerzahlen sind noch nicht bekannt. WIEN. Gefüllt mit Demonstranten, so präsentiert sich der Wiener Ballhausplatz am Donnerstagabend. Während die Veranstalter von bis zu 20.000 Teilnehmern sprechen, schätzt die Polizei die Zahl auf 3.000 - 4.000, jedenfalls aber niedriger als die von den Organisatoren genannte Zahl. Ab 18 Uhr fanden sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen am Ballhausplatz ein. Die...

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  • Sophie Alena
In Wien sollen wöchentliche Protestveranstaltungen gegen die Regierung stattfinden. | Foto: Edler
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Treffpunkt Ballhausplatz
Donnerstagsdemo gegen Regierung

Die Veranstalter wollen damit eine Tradition aus dem Jahr 2000 wieder aufleben lassen: Damals fanden die Donnerstagsdemos gegen die Regierung wöchentlich in Wien statt. WIEN. Los geht es ab Donnerstag, 4. Oktober. Ab da soll es die Donnerstagsdemonstrationen wieder regelmäßig geben und die Unzufriedenheit der Teilnehmer mit der ÖVP-FPÖ-Regierung zeigen. Für die erste Demonstration haben auf Facebook rund 5.000 Menschen ihr Teilnehmen zugesagt, mehr als doppelt so viele sind an der Veranstaltung...

  • Wien
  • Sophie Alena

Auftragsarbeit

Alle haben protestiert, haben Tafeln hoch gehalten, um ihren Missfallen dem 12-Stunden-Arbeitstag gegenüber zum Ausdruck zu bringen. Es war zwar nicht umsonst, aber trotzdem fürn Hugo, denn die österreichische Faschistenregierung hat sich nicht beirren lassen und das Gesetz zur Arbeitszeitflexibilisierung beschlossen. Rechtskraft erlangt dieses Konvolut mit Anfang September. Was aber bei der ganzen Schreierei und Protestiererei gegen die 60-Stunden-Woche untergegangen ist, sind die anderen...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Franz Schwingenschrot
Anton Mahdalik (FPÖ), Heidi Sequenz (Grüne), Ferdinand Maier (NEOS), Gudrun Kugler (ÖVP) und Ernst Nevrivy (SPÖ) (v.li.o.) beziehen Stellung zum Lobautunnel.
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Lobautunnel: Das sagen die Parteien in der Donaustadt zum Großprojekt

Der Tunnel wird laut Gerichtsurteil gebaut – die bz wollte wissen, was die Bezirkspolitiker der Donaustadt zu dieser Entscheidung sagen.  DONAUSTADT. Das Thema Lobautunnel geistert seit vielen Jahren durch die Medien und sorgte nicht selten für einen politischen Schlagabtausch. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Umweltverträglichkeitsprüfung in zweiter Instanz positiv entschieden. Das bedeutet, dass der Tunnel mit Auflagen gebaut werden darf. Der Baustart ist für 2019 geplant. Die...

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  • Donaustadt
  • Conny Sellner

Nullchecker

Gute Zeiten kommen auf uns zu. Das sagte erste kürzlich unser Finanzminister und wahrscheinlich hat er recht. Schon bald kommt der Familienbonus, die Mindestpensionen nach 40 und nach 30 Beitragsjahren werden erhöht und die Unternehmen freuen sich über 0,5 Prozent weniger Abgabe für die AUVA. Es ist für alle etwas dabei. Da soll noch jemand sagen, Basti und Bumsti schauen nicht auf das Volk. Ja, da ist sie, die Fairness für die Österreicher, die Strache vor der Wahl versprochen hat. Lasset uns...

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  • Franz Schwingenschrot

Neues vom Versicherungskeiler.

Unsere tolle Regierung bringt jetzt endlich Ordnung in den Saustall. Zwischen € 110,00 und € 660,00 soll es hinkünftig kosten, wenn das Kaffeehaus der Schule vorgezogen wird. Schulschwänzen wird für Wiederholungstäter so richtig teuer. Natürlich könnte man äquivalente Strafen jenen Politikern aufbrummen, die Sitzungen unentschuldigt fernbleiben. Tut man aber nicht. Merke: Strafe die, die sich nicht wehren können und achte darauf, dass ein Gesetz nicht zum Bumerang werden kann. Für...

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  • Franz Schwingenschrot

Bastis neue Gerechtigkeit

Einst wurden Frauen für Kranken- und Altenpflege aus dem Osten mit dem Versprechen nach Österreich gelockt, dass es neben dem zwar niedrigen Lohn Familienbeihilfe für in der Heimat gebliebene Kinder gibt, wodurch die Entlohnung schlussendlich doch nicht so schlecht ist. Nun will die neoliberale Industriemarionette und sein rechtsradikaler Lakai diese Familienbeihilfe radikal kürzen, weil ja die Lebenshaltungskosten in Bulgarien, Rumänien oder wo auch immer, wesentlich niedriger sind, als bei...

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  • Franz Schwingenschrot

Die Österreicher verdienen Fairness, sagte einst der Vizekanzler.

Damit was weitergeht und die Österreicher endlich die Fairness bekommen, welche sie auch verdienen, hat unsere neue Regierung in ihrer unendlichen Großzügigkeit und Menschenfreundlichkeit eine Superidee. Die Arbeitslosenversicherung für kleine Einkommen wird gesenkt. Wie das genau aussehen soll, ist zwar noch nicht ganz klar, aber die Boulevardmedien überschlagen sich bereits mit Jubelmeldungen. Wolfgang Fellner, so wird gemunkelt, hat vom geistigen Onanieren bereits einen Tennisarm. Egal....

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Herzlichen Dank

Vor noch nicht allzu langer Zeit nannte Strache den 12-Stunden-Arbeitstag, so wie ihn sich die ÖVP vorstellt, eine „asoziale leistungsfeindliche Idee, da dies für alle Arbeitnehmer Nettoreallohnverluste bedeuten würde“. Das war vor der Wahl, als Heinzi noch nicht im Traum daran dachte, Basti zu sich nach Hause einzuladen. Nun sieht das ganz anders aus. Die FPÖ schenkt der ÖVP den 12-Stunden-Arbeitstag, welchen Kurz ja der Firma KTM quasi schuldete. Und Bumsti ist bemüht, die aufgebrachte Meute...

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Ziemlich krank

Kurz und Strache arbeiten hart daran, die Mindestsicherung zu kürzen. Nach dem Pflegeregress-light kommt nun auch die Mindestsicherung-light. Wie lange wird es dauern, bis auch das Arbeitslosengeld-light kommt? Klingt doch viel besser als Hartz IV. Und was machen die Strache und Kurz-Fans? Sie jubeln. Die Kosten für Flüchtlinge werden heuer etwa bei 2,4 Mrd. Euro liegen. Das ist ja irrsinnig, da muss man ja sparen. Die Kosten für die Hypo-Alpe-Adria sind siebenmal so hoch. Aber das ist wurscht....

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Neugierig

Es ist wirklich das Letzte, was ich mir wünsche, aber rechnen tue damit. Mit einer Neuauflage der schwarzblauen Bundesregierung. Na ja, es ist nicht so abwegig, dass ÖVP und FPÖ eine Mehrheit zustande bringen. Kurz gibt sich als dynamischer, verständnisvoller Retter der Nation, während Strache den unermüdlichen Verteidiger des Abendlandes mimt. Was soll oder kann da noch schiefgehen. Nein, ich habe keine Angst davor. Eine Demokratie muss das aushalten. Es wird zwar teuer, aber wir werden es...

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  • Franz Schwingenschrot

Tolle Aussichten

Das Finanzministerium lässt eine 30.000 Euro Studie über die Einführung von „Hartz IV“ in Österreich erstellen und stellt fest, nachdem diese Tatsache öffentlich wurde und einigermaßen Staub aufgewirbelt hat, dass es keine Absicht zur Übernahme von „Hartz IV“ in Österreich gibt. Sicher. Eh klar. Die Studie ließ man nur aus Jux und Tollerei erstellen. Hans Jörg Schelling träumt schon länger davon, „Anreize zu schaffen“. Natürlich gäbe es auch andere Möglichkeiten sogenannte Arbeitsanreize zu...

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  • Franz Schwingenschrot
Die Auftaktveranstaltung für eine neue Linksbewegung findet im Liesinger Kulturzentrum F.23 statt. | Foto: Alois Fischer
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Aufbruch in der Politszene: Formiert sich eine neue linke Partei?

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

  • Wien
  • Agnes Preusser

Kein Problem

„Die Freiheitliche Partei ist unter Parteichef Strache und Generalsekretär Kickl eine Partei der Hetze, die gegen Flüchtlingskinder demonstriert und Abgeordnete duldet, die bereits aufgrund von Verhetzung verurteilt sind. Die FPÖ ist außerdem eine Partei, deren Regierungsbeteiligung immer ein Schlachtfeld hinterlassen hat - parlamentarische Untersuchungsausschüsse und die Justiz sind noch immer mit den Aufräumarbeiten beschäftigt", warnt Andreas Schieder vor einer schwarzblauen Landesregierung...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Franz Schwingenschrot

Desillusionierung

Von Houdini bis David Copperfield, vom Entfesslungskünstler bis zum Zauberer, die ÖVP mutiert immer mehr zur Illusionisten-Partei. Wollte Michael Spindelegger noch die Wirtschaft entfesseln, so hat sein Nachfolger, Reinhold Mitterlehner vor, die FPÖ zu entzaubern. Um zu beweisen, dass es „die blaue Wunderwaffe“ gar nicht gibt, opfert sich die ÖVP-Oberösterreich und koaliert die nächste Legislaturperiode mit der FPÖ. Diese Hinterfotzigkeit muss man sich einmal vorstellen. Natürlich könnte Josef...

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  • Franz Schwingenschrot
Christoph Schwarz, Chefredakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung | Foto: Edler
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Meinung: Rotes Wien, blauer Kanzler?

Die Wien-Wahl ist geschlagen. Und das „Duell um Wien“, das SPÖ und FPÖ ausgerufen hatten, um zu mobilisieren, hat dann doch nie stattgefunden. Die Wiener haben SPÖ-Chef Michael Häupl erneut zum Bürgermeister gekürt. Die FPÖ blieb hinter den Erwartungen. Aber war es das? Ist die „Oktoberrevolution“, die Heinz-Christian Strache verkündet hat, dauerhaft abgeblasen? Wohl nur bedingt. Wenn die SPÖ die Zeichen nicht erkennt, könnte der rote Sieg in der Stadt den Blauen sogar jetzt schon ein Stück des...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
Foto: Markus Spitzauer
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Im "roten Zelt" feierte die SPÖ Wien am Wahlsonntag ausgelassen ihre Niederlage

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...

  • Wolfgang Unterhuber
Foto: mediawien

MEINUNG: Die Wahlbilanz 2015 - Die SPÖ kommt davon, die ÖVP nicht - FPÖ und Grüne haben Zenit erreicht - NEOS leben noch

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

  • Wolfgang Unterhuber
Foto: Knoflach

Unterschiede im Wahlverhalten: SPÖ punktet bei Frauen und Penionisten, FPÖ bei Männern und im Gemeindebau

Bei Frauen, Einwanderern der ersten Generation und Pensionisten konnte die SPÖ überdurchschnittlich punkten. Die FPÖ war besonders unter Männern, im Gemeindebau sowie unter Arbeitern stark. Das zeigt die ORF/SORA/ISA Wahltagsbefragung zum Wahlverhalten unter 2.045 Wahlberechtigten. FPÖ stärker bei den Männern Bei der Gemeinderatswahl zeigt sich einmal mehr ein Gender Gap, allerdings weniger ausgeprägt als bei den vorangegangen Landtagswahlen in diesem Jahr: Hätten nur Frauen gewählt, wäre die...

  • Wien
  • Andrea Peetz
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Wien-Wahl auf Facebook: So aktiv sind die Parteien am Wahltag

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

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  • Donaustadt
  • Conny Sellner
Foto: Spitzauer
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Rückblick - Wien-Wahl 2015 im Ticker: Zwischen feiern und trauern

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

  • Wien
  • Agnes Preusser
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11. Oktober: Niemand mag schlechte Verlierer

Der Wahlabend wird bei den Parteien heute höchst unterschiedlich verlaufen. Während zumindest eine Party fix sein dürfte, starten - dem Vernehmen nach - bei einer Bald-Schon-Kleinstpartei die Krisensitzungen schon, bevor die Türen der Wahllokale überhaupt richtig geschlossen sind. Immerhin heißt es eine Erklärung zu finden, die man bei den ersten TV-Interviews kurz nach 17 Uhr in die Mikrofone diktieren kann. Bislang gab es nach Wahlen eine Art ungeschriebene Übereinkunft, wie eine derartige...

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  • Christoph Schwarz
Ursula Stenzel und Heinz-Christian Strache: "Eine respektvolle Beziehung", wie der FPÖ-Chef betonte. | Foto: Arnold Burghardt
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Ursula Stenzel im Wahlkampf für die FPÖ: "Ich trink' auch so ein Bier"

Ursula Stenzel, die mit ihrer Kandidatur für die FPÖ überraschte, im Interview über ihren Imagewechsel und ihre Grenzen als Bezirkspolitikerin. WIEN. Man sieht Sie im FPÖ-Wahlkampf nun auch biertrinkend und fahnenschwenkend … URSULA STENZEL: Ja, ich trink auch so ein Bier, jeder Mensch freut sich einmal auf ein Schluckerl Bier. Und Fahnenschwenken: Was sagt das? Es ist trotzdem ein Wandel Ihres Images. Nein, ich bin dieselbe geblieben. Ich bin ein bürgerlicher, wertkonservativer und...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Christine Bazalka
Christoph Schwarz, Chefredakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung, bloggt bis zur Wien-Wahl abwechselnd mit der stv. Chefredakteurin Agnes Preusser und Chefin vom Dienst Andrea Hörtenhuber. | Foto: Edler
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4. September 2015: Und am Ende lacht Ursula Stenzel

Österreich hat also ein neues Objekt der Belustigung. Wer etwas auf sich hält, sollte dieser Tage zumindest einen (mehr oder weniger gelungenen) Ursula-Stenzel-Scherz beisteuern. Die einen haben entdeckt, dass - Achtung, Wortwitz! - blau auch als Anspielung auf erhöhten Alkoholkonsum anwendbar ist. Wie geistreich. Andere kramen eifrig peinliche alte Videos hervor oder finden FPÖ-kritische Aussendungen der bislang schwarzen Bezirksvorsteherin. Die Wiener SPÖ wiederum will sich - was auch immer...

  • Wien
  • Christoph Schwarz

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