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Bei der oberösterreichischen Landtagswahl am 26. September treten elf Parteien an. Die Wahlbehörde bestätigte in ihrer Sitzung am 10. August alle eingebrachten Wahlvorschläge einstimmig. OÖ. Folgende Listenplätze wurden den wahlwerbenden Parteien zugewiesen: Liste 1: Landeshauptmann Thomas Stelzer – OÖVP Liste 2: FPÖ Oberösterreich – Dr. Manfred Haimbuchner Liste 3: Sozialdemokratische Partei Österreichs Liste 4: Die Grünen – Die Grüne Alternative OÖ Liste 5: NEOS – Das Neue Oberösterreich...

Landtagsabgeordneter Georg Ecker verkündete kürzlich, dass das Hallenbad 2023 wie geplant eröffnet werden soll. Arbeitskreisleiter und Standortbürgermeister Andreas Lindorfer hält den geplanten Baubeginn im kommenden Frühjahr für realistisch, vorausgesetzt der Budgetrahmen könne aufgrund coronabedingter Kostensteigerungen eingehalten werden. ROHRBACH-BERG, BEZIRK. Wenig öffentliche Information gab es in letzter Zeit, wie es mit dem Hallenbad weitergeht, was zur Verunsicherung bei Teilen der...

Zum Ende der sechsjährigen Legislaturperiode in Oberösterreich ziehen Landtagspräsident Wolfgang Stanek (ÖVP), zweiter Landtagspräsident Adalbert Cramer (FPÖ) und die dritte Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) Bilanz. OÖ. Überzeugt sei man von den Möglichkeiten des Föderalismus in Österreich: "Das hohe Maß an Eigenverantwortung von Bundesländern und Regionen ist der entscheidende Erfolgsfaktor für Oberösterreich", sagt Wolfgang Stanek. Ob Österreich so groß sei, dass man in den...

Der Landesrechnungshof prüfte die Umsetzung der Spitalsreform in Oberösterreich. Die politischen Parteien werten die Resultate recht unterschiedlich. OÖ. "Grundsätzlich erfolgreich, aber einige Ziele nicht erreicht": So fasst der Landesrechnungshof die wichtigste Aussage seiner Prüfung der Spitalsreform zusammen. Die von Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer auf den Weg gebrachten Maßnahmen sorgten seit 2011 immer wieder für politische Diskussionen. Gleiches gilt für den Prüfbericht des...

Ein offener Brief der Bürgermeisterkandidaten und Protest in der Gemeinderatssitzung am 8. Juli: ein Artikel in den "Altheimer Stadtnachrichten" löst Empörung aus. ALTHEIM. Empörung äußerte SPÖ Stadtparteiobmann Stefan Wimmer gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung in Altheim am 8. Juli. Auslöser dafür ist der aktuelle Abdruck in den "Altheimer Stadtnachrichten". In diesem stellt die ÖVP Altheim ihren Bürgermeisterkandidaten, den aktuellen Vizebürgermeister Thomas Gut vor und präsentiert ihn...

Wie ist es um die Familienpolitik in Oberösterreich bestellt? Die BezirksRundschau hat zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl bei den Parteien nachgefragt. OÖ. Für knapp ein Viertel der Österreicher steht der Begriff Familie synonym für Zusammenhalt. Und dieser Zusammenhalt wurde mit Corona-Krise und Lockdowns auf eine harte Probe gestellt. Eine Studie des IMAS-Meinungsforschungsinstituts kommt zu dem Schluss, dass für 30 Prozent der Eltern die Beschäftigung der Kinder während der Krise die...

Bis zu den tatsächlichen Wahlen am 26. September 2021 haben die Parteien noch Zeit, am Ergebnis zu drehen. OÖ, BEZIRK BRAUNAU (ebba). Laut BezirksRundschau-Umfrage in Ausgabe Nr. 26 sähe das Wahlergebnis derzeit wie folgt aus: 40 bis 44 Prozent der Stimmen entfielen auf die ÖVP, mit 21 bis 24 % läge die FPÖ auf Platz zwei. 16 bis 18 % würden die SPÖ wählen, 10 bis 12 Prozent die Grünen und die Neos brächten es auf 4 bis 6 % und würden damit an die Tür des Oö. Landtages klopfen. Wir haben...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Die E-Mobilität in der Stadt soll ausgebaut werden. Dazu erhöht die Stadt nun die Fördermittel für E-Autos. In den nächsten Jahren sollen zudem die öffentliche Ladeinfrastruktur massiv erweitert werden. LINZ. E-Autos sind auf den Linzer Straßen noch immer seltene Gäste. Bis Ende 2020 wurden in der Stahlstadt nur rund 1.000 E-Fahrzeuge zugelassen. Jedoch kündigt sich eine Kehrtwende an. Aus dem Rathaus heißt es, dass die Zahl der Neuanmeldungen 2021 sprunghaft ansteigt. Bis dato liegt zusätzlich...

Das Land bewilligte die Rodung für den geplanten neuen Fabasoft-Standort in Dornach. Gebaut werden darf auf dem Grundstück im Grüngürtel aber nicht. Und das soll auch so bleiben, heißt es aus dem Büro von Vizebürgermeister Markus Hein. LINZ. "Es wird in der Altenberger Straße keine Umwidmung des Grünlands für Fabasoft geben. Es gibt ausreichend alternative Standorte in Linz“, hieß es im Februar 2020 aus dem Büro von Vizebürgermeister Markus Hein  – und dabei bleibe es auch. "Wir stehen nach wie...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Zusätzliche versperrbare und überdachte Fahrrad-Abstellplätze und Videokameras im Innenbereich sollen das ÖBB-Parkdeck beim Welser Hauptbahnhof sicherer machen. Die Stadt ist in diesen Fällen für die Betreuung und Instandhaltung zuständig. WELS. Derzeit befinden sich 16 versperrbare Fahrradboxen für je zwei Fahrräder an der Südseite des Bahnhofes. Momentan stehen zwischen 30 und 40 Personen auf der Warteliste. Um dieser großen Nachfrage von Pendlern und anderen Interessierten nachzukommen,...

Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 2021 eine Umfrage durchgeführt. Ihr zufolge würde es die ÖVP bestenfalls sogar auf über 40 Prozent schaffen, die Grünen leicht hinzugewinnen und die FPÖ erheblich verlieren – Details siehe Grafik. Wir haben die Bezirkssprecher der Parteien um ihre Einschätzung gebeten. SALZKAMMERGUT. Die guten Umfragewerte sind für die ÖVP schmeichelhaft, werden aber als Ergebnis der guten Arbeit für Oberösterreich gesehen. „Das...

Was sagen Schärdings Politiker zur aktuellen Umfrage zur Landtagswahl am 26. September? Hier die Antworten. BEZIRK SCHÄRDING. Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 400 Personen befragt. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt zwischen 38 und 41 Prozent (2015: 36,4 Prozent). Dazu ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger: "Der klare Kurs von Landeshauptmann Thomas Stelzer wird mit dieser Umfrage deutlich bestätigt. Er führt das Land mit einer Politik des Anstands,...

Umfrage für die BezirksRundschau: Die ÖVP muss um die 40 Prozent-Hürde kämpfen, die FPÖ liegt bei gut 20 Prozent, die SPÖ bei etwa 18 Prozent. Die Grünen würden derzeit 13 Prozent wählen. Wir haben die Bezirks-Parteichefs dazu befragt. OBERÖSTERREICH. Das Meinungsforschungsinstitut GMK befragte im April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau 400 Oberösterreicher zur Landtagswahl am 26. September telefonisch. Großer Wahlgewinner wäre aus heutiger Sicht die ÖVP. In der Umfrage liegt sie bei 38 bis...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Die jüngste Serie an Frauenmorden hat bundesweit eine mediale Diskussion über Gewalt an Frauen ausgelöst. Für Wels verweisen die Vizebürgermeisterinnen Silvia Huber (SPÖ) und Christa Raggl-Mühlberger (FPÖ) auf die umfangreichen Vorbeugungsmaßnahmen in der Stadt. WELS. Bei der städtischen Frauenbeauftragten steigen die Zahlen jener unterstützungssuchenden Frauen, bei denen Gewalt ein Thema ist, seit dem dritten Quartal 2020 an. Telefonisch erreichbar ist Claudia Glössl unter 07242 235 5050. Auch...

Der Bürgermeister-Blick in die Zukunft stößt beim politischen Mitbewerb auf wenig Gegenliebe. WELS. Die ZukunftsRundschau berichtete vergangene Woche über die Visionen (siehe Kasten rechts) des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (FPÖ) für die Stadt. Das rief nun die Bürgermeisterkandidaten der anderen Parteien auf den Plan. Wie nicht anders zu erwarten, kam in den Reaktionen deutliche Kritik an den Vorhaben und Ideen Rabls zutage. Central Park oder CampusFür Andreas Weidinger, den...

In sieben Monaten wird in Oberösterreich neu gewählt – was die Bezirksparteichefs erwarten. BEZIRK. Die VP hat ihre Vormachtstellung zu verteidigen. Sie stellt in 14 von 23 Gemeinden den Bürgermeister und 216 von insgesamt 487 Gemeinderäten im Bezirk Kirchdorf. 230 Mandate als Ziel Bezirksobmann Christian Dörfel aus Steinbach/Steyr sagt: "Wir möchten unsere Position weiter ausbauen und haben uns 230 Mandate als Ziel gesetzt." Die ÖVP möchte in jeder Gemeinde zur Bürgermeisterwahl antreten. In...

Bevor der Frühling endgültig Einzug hält, ist die automatische Schrankenanlage beim Parkplatz südlich der Freizeitanlage Wimpassing in Betrieb gegangen. Unbelehrbare haben unterdessen versucht, den Schranken zu demolieren. Die Stadt prüft nun die Einrichtung einer Videoüberwachung. WELS. Der Parkplatz ist zwischen 22 und 05 Uhr automatisch versperrt. Kfz-Lenker können während dieser Zeit weder zu- noch abfahren. Nötig wurde diese Maßnahme, da sich der Parkplatz in Vergangenheit, vor allem in...

In der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung waren das Jugendzentrum und die Idee für einen Outdoor-Fitnesspark die gewichtigsten Themen. MATTIGHOFEN (ebba). Im Vorfeld der Sitzung wurde von zwei engagierten Jugendlichen eine Online-Petition in Umlauf gebracht, um das Projekt Jugendzentrum (Juz) voranzutreiben. In der Sitzung des Gemeinderates wurde schließlich die lang ersehnte Vereinbarung beschlossen. Mit dem Jugendcenter Unterstützungsverein (JCUV), der schon das „alte“ Juz am...

Die 2008 unter SP-Bürgermeister Peter Koits eingeführte gestaffelte Gebührenordnung für die Ganztagsbetreuung soll, wenn es nach der aktuellen SP-Bürgermeisterkandidatin Petra Wimmer geht, abgeschafft werden. Ziel der Roten ist es, dies Betreuung völlig gratis anzubieten. WELS. Dafür sehen die Welser Freiheitlichen keinerlei Veranlassung. Im Gegenteil lehnen diese die sogenannte "Gratismentalität" ab. FP-Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger äußert sich wie folgt: „Mit der neuen...

In Feldkirchen bei Mattighofen tritt Bürgermeister Johann Danninger (FPÖ) bei der Wahl 2021 an. Die ÖVP schickt Franz Hofmann ins Rennen. Von der SPÖ wird Jürgen Pöcklhofer kandidieren. FELDKIRCHEN BEI MATTIGHOFEN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 gaben 1.620 Wahlberechtigte in Feldkirchen ihre Stimmen ab. Dabei verlor die ÖVP (-12,1 %) der Stimmen und landete bei 39,7%. Auch die SPÖ verlor Wählerstimmen (-1%) und erreichte insgesamt 14,7%. Die FPÖ hingegen durfte sich über...

Am 8. April fand der Spatenstich zur Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes (KJ) statt. Gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) gaben Innenstadtreferentin Christa Raggl-Mühlberger (FPÖ), Verkehrsstadtrat Klaus Hoflehner (SPÖ), Baureferent Peter Lehner (ÖVP) sowie die beteiligten Professionisten damit den offiziellen Startschuss für die Attraktivierung dieses wichtigen Innenstadt-Platzes. WELS. Bis Ende September werden rund 6,6 Millionen Euro in das neue Erscheinungsbild des...