Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Politik
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • 27.05.19
Politik
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • 23.05.19
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Politik
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.

Elmar Podgorschek
Letzter Tag als Sicherheitslandesrat

Der Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek blickt an seinem letzten Tag im Amt auf eine lange Liste an von ihm abgearbeiteten Themen. OÖ. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück“, erklärt Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ). An seinem letzten Tag als Sicherheitslandesrat freut er sich darüber, in den vergangenen Jahren wichtige Schritte für Oberösterreich gesetzt zu haben. Seinen Dank richtet Podgorschek an seine...

  • 22.05.19
Politik
Elisabeth Feichtinger, Nationalratsabgeordnete und Bürgermeisterin in Altmünster (SPÖ)
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Trotz Ibiza-Video
FPÖ in Salzkammergut-Gemeinden ein guter Partner

Die "Ibiza-Affäre" und die Auflösung der Bundesregierung beschäftigen auch das Salzkammergut. SALZKAMMERGUT. Einig sind sich die Politiker im Bezirk, dass man Bundes- und Gemeindepolitik trennen muss. "Das Handeln von Strache und Gudenus ist nicht zu entschuldigen. Der Rücktritt war die einzig logische Konsequenz. Zudem möchte ich aber auch auf die Mitverantwortung von Sebastian Kurz verweisen: Er hat sie sich schließlich in die Regierung geholt und die wöchentlichen 'Einzelfälle' haben...

  • 21.05.19
Politik
Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Politik

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • 18.05.19
Politik
Pfandl, Gruber und Pölzleitner beim FPÖ-Stammtisch in Bad Goisern.

FPÖ Bad Goisen
Diskussion über Karfreitag

Einmal im Monat findet der FPÖ Stammtisch der Ortsgruppe Bad Goisern statt. Dieses Mal durfte Obmann GV Alfred Pfandl den Landtagsabgeordneten Michael Gruber als Gastredner begrüßen. BAD GOISERN. Ebenfalls Gast beim Stammtisch im Traditionswirtshaus Steegwirt war Goiserer Diakon Benjamin Pölzleitner. Diesmal war das Leitthema des Stammtisches die neue Regelung bezüglich des Karfreitags. „Uns ist bewusst, dass das Thema Karfreitag nicht in ganz Österreich so ein wichtiges Thema ist wie bei...

  • 06.05.19
Politik
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • 30.04.19
Politik
Gründungs-veranstaltung der FPÖ Frauen-Ortsgruppe in Bad Ischl.
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Starke Frauen in der Politik
Freiheitlicher Frauen gründen Gruppe in Bad Ischl

„Frauen leisten viel und das ist unglaublich viel wert“, so der Tenor des Impulsreferats von Bundesrat Rosa Ecker, Frauenbeauftragte der FPÖ Oberösterreich und Gast in Bad Ischl anlässlich der Gründung einer Ischler Frauengruppe der Initiative Freiheitlicher Frauen. BAD ISCHL. Die Pflegemutter und Koordinatorin des Asylhelferkreises referierte zum Thema „Frauen in der Politik“ und bestärkte die Ischlerinnen in ihrem Ansinnen, sich in der Politik zu engagieren. Frauen haben, so Ecker weiter,...

  • 04.04.19
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt Konsequenzen an.

FPÖ
Stellungnahme zu manipulierten Deutschtests

OÖ. Eine oberösterreichische Prüferin soll Deutschtests manipuliert haben. Mehr als 70 Personen, welche den Test abgelegt haben, sollen diesen durch Bezahlung der Prüferin bestanden haben. Dabei sollen auch Staatsbürgerschaften aufgrund der erkauften Deutschtests erteilt worden sein. Stellungnahme Haimbuchner Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kündigt eine genaue Überprüfung und Konsequenzen an: „Wer sich durch Erkaufen eines Zertifikates die Staatsbürgerschaft oder die...

  • 13.03.19
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Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
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Lokales

Die FPÖ-Vorchdorf unter neuer Führung

VORCHDORF. Am 30. Jänner 2018 fand ein Wechsel in der FPÖ-Ortsgruppe statt. Karin Pointner legte bereits im vergangenen Jahr die Funktion des Vizebürgermeisters zurück. Pointner und ihr Lebensgefährte Thomas Edtmeier legten beide 2017 ihr Mandat als Gemeindevorstand nieder. Mit einem großen Vertrauensvotum der stimmberechtigten Mitglieder der FPÖ Vorchdorf ausgestattet übernahm Natascha Maier nun, im Zuge des ordentlichen Ortsparteitages, das Amt der Parteiobfrau von Pointner. „Wichtig ist...

  • 05.02.18
Politik
Gerhard Knoll, Anton Fuchs, Adalbert Cramer beim Bezirkstag der freiheitlichen Arbeitnehmer.

Freiheitliche Arbeitnehmer setzen weiter auf Anton Fuchs

EBENSEE. In Ebensee fand kürzlich der Bezirkstag der freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) statt. Der Betriebsratsvorsitzende der Firma Artweger und Arbeiterkammerrat Anton Fuchs aus Bad Ischl übt die Funktion des Bezirksobmannes bereits seit über 20 Jahre aus und wurde einstimmig wieder gewählt. Sein Bericht war geprägt von den aktuellen politischen Ereignissen, wie die Diskussion um die Gleichstellung der Arbeiter und Angestellten. „Die Gesetzesnovelle geht in die richtige Richtung, die...

  • 22.11.17
Politik
Jens Baumgartner, Freiheitliche Partei Österreichs

Nationalratswahl 2017: Jens Baumgartner (FPÖ) im Interview

LAAKIRCHEN. Jens Baumgartner aus Laakirchen geht für die FPÖ ins NRW-Rennen und ist der aussichtsreichste Kandidat des Salzkammergutes. Er ist auf der Traunviertel-Liste auf Platz 2 gereiht und stellte sich dem BezirksRundschau-Wahl-Interview. Welches Projekt/welche Ideen für den Bezirk Gmunden würden Sie als Nationalratsabgeordnete/r umsetzen? Baumgartner: Als Vertreter des Bezirks Gmunden würde ich mich für die regionale Entwicklung auf allen Ebenen verpflichten. Dies reicht von...

  • 03.10.17
Lokales
Lina Oberfeld mit Pilot Kurt Schilcher.

Lina Oberfeld löste Rundflug über Oberösterreich ein

BAD ISCHL. Lina Oberfeld war die glückliche Gewinnerin des Hauptpreises beim diesjährigen Sommerfest FPÖ in Bad Ischl: Ein Rundflug über Oberösterreich war der Preis. "Ich bedanke mich recht herzlich bei Vizebürgermeister Anton Fuchs für den traumhaften Rundflug, den ich als Hauptpreis beim FPÖ Sommerfest gewonnen habe. Nach einer kurzen Vorstellung des Flugzeuges durch Pilot Kurt Schilcher, sind wir in Mauterndorf gestartet und über das Weisbriachtal zur Bischshofmütze über die Zwieselalm und...

  • 28.09.17
Lokales
Jens Baumgartner, Markus Stockinger, Diana Kain und Sebastian Heissl.
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Jens Baumgartner ist FPÖ-Spitzenkandidat

Laakirchens Vizebürgermeister ist auf zweitem Platz der Wahlkreisliste im Traunviertel. SALZKAMMERGUT (km). Der zweite Landtags-Präsident und FPÖ-Bezirksparteiobmann Adalbert Cramer freut sich über den zweiten Listenplatz des Laakirchners, schließlich sei Gmunden flächenmäßig der größte Bezirk des Wahlkreises Traunviertel, zu dem auch die Bezirke Steyr, Steyr-Land und Kirchdorf gehören. "Auf dem fünften Listenplatz des Wahlkreises kandidiert Diana Kain aus Bad Goisern", so Cramer. Neben...

  • 18.07.17
Politik
Elmar Podgorschek ist 59 Jahre alt und kommt aus Ried im Innkreis.
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Podgorschek: "Ich traue dem Erdogan einiges zu"

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

  • 13.06.17
Politik
So sieht die Seite der FPÖ für parteifreie Schule aus, mithilfe derer man sich um Objektivität bemüht.
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FPÖ-Homepage für "parteifreie Schule"

Update, 30. März: Kritik von sämtlichen Seiten hagelt es, nachdem die FPÖ ihre Homepage „Parteifreie Schule“ vorgestellt hat. So heißt es in einer Aussendung der Lehrergewerkschaft, dass „rechtliche Schritte“ schon in Vorbereitung seien. „Mieser geht es nicht mehr“, schreiben die Standesvertreter Walter Wernhart und Paul Kimberger – Letzterer wird als Nachfolger von Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer gehandelt. Die Freiheitlichen würden zum „anonymen Verpetzen“ aufrufen, erklären sie....

  • 29.03.17
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Politik
Politische Bildung ist ein heikles Thema. Lehrer bewegen sich auf einem schmalen Grat.
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Freiheitliche gehen in Offensive: "An Schulen wird Stimmung gegen die FPÖ gemacht"

Parallelen zwischen Hitler und Strache, Beschimpfungen von FPÖ-Funktionären vor Schülern. Ein Mal pro Woche bekommt die FPÖ Meldung, dass in Oberösterreichs Schulen Kritik oder sogar "verbale Entgleisungen von Lehrern" beim Thema FPÖ stattfinden. Nun hat die Partei ihre Bezirksstellen dazu aufgerufen, diese Fälle im Landtagsklub zu melden, wo sie gesammelt werden. "Ich will nicht, dass Schüler aufgehetzt werden, dass die FPÖ eine so schlimme Partei ist", sagt Klubobmann Herwig Mahr exklusiv...

  • 27.03.17
Politik
Naturschutzreferent Manfred Haimbuchner (l.) und Gottfried Schindlbauer, Leiter der Abteilung Naturschutz.

"Bewusstseinsbildung für Artenschutz"

OÖ. Auch heuer stellt das Naturschutzressort des Landes Oberösterreich wieder gefährdete Arten ins Licht der Öffentlichkeit. Mit dabei sind 2017 zum Beispiel der Hirschkäfer, der Sterlet (ein Donau-Stör), die Artengruppe der Tagfalter und der Lungenenzian. "Es ist wichtig, eine Balance zwischen einer ökologisch intakten und vielfältigen Natur, der Landwirtschaft und dem Tourismus zu finden", sagt Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ). "Landwirte, Jäger und Touristen einfach...

  • 31.01.17
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Politik
2. LT-Präs. Adalbert Cramer und Alexander Wallner beim Ortsparteitag in St. Wolfgang

FPÖ-Ortsparteitag in St. Wolfgang: Partei nach internen Querelen wieder geeint

ST. WOLFGANG. Mit einigen neuen Mitgliedern konnte der kurz vor Weihnachten einberufene Ortsparteitag nun im weißen Rössl abgehalten werden. Der zweite LT-Präsident und Bezirksobmann Adalbert Cramer durfte dabei die Wahl des Ortsparteiobmannes Alexander Wallner durchführen. Wallner wurde mit 100 Prozent erneut zum Obmann gewählt. "Dieses einstimmige Ergebnis bestärkt mich in meinem Wirken und ich werde gemeinsam mit meinem neuen Team weiterhin im Sinne der Menschen von St. Wolfgang arbeiten",...

  • 11.01.17
Bauen & Wohnen
Irene Simader, Leiterin der Abteilung Wohnbauförderung und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Wohnbaureferent (v. l.)

Neues Finanzierungspaket gegen Flucht aus Wohnbauförderung

Deutlich wird in den vergangenen Jahren eine „Flucht aus der Wohnbauförderung“, wie es Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nennt. Im Jahr 2015 wurden rund 1700 Förderanträge gestellt. Diese Zahl gilt für die klassischen „Häuslbauer“. Konkret bedeutet das eine Halbierung seit 2009. Grund für diese Flucht seien diverse Auflagen, Hauptsächlich den Klimaschutz betreffend. Diese lassen Bauvorhaben in vielen Fällen trotz Förderung teurer werden, als bei Verzicht auf selbige. Aktuelle...

  • 16.11.16
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Politik
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Landeshauptmann Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (v. l.)

Schwarz-Blauer Jahrestag

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen...

  • 20.10.16
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Politik
Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Bis zu 100 neue "Junge Wohnungen" pro Jahr

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

  • 06.10.16