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Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

Der Schuldenstand der 444 oberösterreichischen Gemeinden verringerte sich von 2,07 Milliarden Euro im Jahr 2011 auf 1,86 Milliarden Euro im Jahr 2013. Die Verbindlichkeiten der Gemeinden stammen dabei mit fast 80 Prozent aus den Bereichen Wasser und vor allem Kanal. Lediglich zwölf Prozent sind laut Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) herkömmlich verzinste Schulden. Auch bei der Anzahl der Abgangsgemeinden sei ein positiver Trend feststellbar. Im Jahr 2013 waren in 148 der 444 Gemeinden...

Die Jahresabschlüsse der oberösterreichischen Gemeinden geben Grund zu verhaltender Freude. Das sagt der ÖVP-Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Die Zahl der Abgangsgemeinden habe sich im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 halbiert. Dennoch: bei 148 Gemeinden waren im ordentlichen Haushalt die Ausgaben größer als die Einnahmen. Die Abgangsdeckung – die das Land übernimmt – betrug 26 Millionen Euro. Diese lag aber vor vier, fünf Jahren noch bei etwa 90 Millionen Euro. Die Bandbreite des...

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer. Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den...

Drei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern darf und wird der Landesrechnungshof (LRH) aus Eigeninitiative ab Jänner 2014 prüfen. Welche das nächstes Jahr sein werden, wollte Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer nicht sagen. "Wir starten damit im Jänner. Eine Prüfung dauert etwa drei bis vier Monate", so Pammer. Wo es sinnvoll sei, werde der LRH auch mehrere Gemeinden prüfen. "Das kann beispielsweise Themen der überregionalen Einrichtungen, wie Sportplätze oder Kultureinrichtungen...

Industriellenvereinigung OÖ drängt auf Reformen im Bundesland. Als Vorbild soll die Steiermark dienen. OÖ (ok). „Es gibt viele Herausforderungen, die auf uns zukommen und in den nächsten Jahren zu lösen sind. Wir müssen sie jetzt in Angriff nehmen und können uns keinen Stillstand leisten“, sagen Klaus Pöttinger, Präsident der Industriellenvereinigung OÖ (IV OÖ), und Joachim Haindl-Grusch, IV-OÖ Geschäftsführer unisono. Daher sei ein Masterplan für Gemeindezusammenlegungen nach dem Vorbild...