Gemeinderat

KLOSTERNEUBURG. Anfang des Jahres, im März 2017, wurde im Gemeinderat beschlossen, derzeit noch gültigen Vertrag über den Betrieb des Anruf Sammel Taxi in Klosterneuburg, sowie die Vertragsergänzung „Hadersfeld“, abgeschlossen zwischen der ARGE AST – Taxi Glück & Gabriele Danzinger – Muhr und der Stadtgemeinde Klosterneuburg zu kündigen. 1989 wurde das Anruf-Sammeltaxi erstmals von der Stadtgemeinde ins Leben gerufen. Seit dem neuen Betrieb seit Jänner 2012 mit der „ARGE AST“, erhöhten sich...

Die Top-Projekte seit 2015 werden zwei Jahre nach der Wahl unter die Lupe genommen. KLOSTERNEUBURG. Seit der Gemeinderatswahl 2015 in Klosterneuburg sind nun bereits zwei Jahre vergangen, das bedeutet von den versprochenen und gewünschten Zielen kann nun Halbzeitbilanz gezogen werden. 2015 wurden trotz katastrophaler Wahlbeteiligung - nur rund die Hälfte der Klosterneuburger hat den Gang zum Wahllokal als wichtig erachtet - die Vertreter der Gemeinde gewählt. Beide Koalitionspartner, ÖVP und...

Ein Workshop bietet die Möglichkeit einen Einblick in Vereine und Tätigkeiten zu bekommen und seine eigenen Vorstellungen einzubringen. KLOSTERNEUBURG (pa). Der Verein „Stadtmarketing Klosterneuburg“ ist gegründet und die von diesem seit Anfang April 2017 betriebene Geschäftsstelle im Happyland erfreut sich nicht nur größter Beliebtheit bei den Touristen sondern auch bei den Bürgern. Somit ist es an der Zeit einen weiteren großen Schritt in Richtung Zukunft zu planen. Auf Initiative von...

KLOSTERNEUBURG (pa). Die Stadtgemeinde Klosterneuburg vergibt im Rahmen der Festsitzung des Gemeinderates im Herbst Preise für den Einsatz verdienter Bürger. Bis Ende Juli kann jeder Vorschläge einreichen. Sicherheitsverdienstauszeichnung Für Personen, die sich auf außergewöhnliche Weise für die Sicherheit der Gemeinde eingesetzt haben, sei es im Rahmen ihrer beruflichen Funktion als Exekutivbeamte oder als Zivilpersonen. Frauenpreis – dotiert mit € 1.000,- Für Personen, Vereine und...

Sechs Dringlichkeitsanträge zur Happyland-Generalsanierung führten zu heftigen Streitereien. KLOSTERNEUBURG. "Austrofaschistoide Tendenzen sind erkennbar", findet Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer) harte Worte über die letzte Gemeinderatssitzung. Sechs Dringlichkeitsanträge zur Happyland-Generalsanierung hatte er eingebracht, die Dringlichkeit war zuerkannt worden, doch nach dem zweiten war Schluss. Die offenen Fragen wurden – mit breiter Zustimmung aller – an die zuständigen...

KLOSTERNEUBURG (red.) Die Kommunalpolitiker haben für das nächste Rechnungsjahr 86 Millionen Euro vorgesehen. Das splittet sich in 8,7 Millionen Euro für Gesundheit und 7,1 Millionen Euro für Unterricht, Erziehung und Sport. Außerdem ist noch Geld für der Neubau der Feuerwehr Weidling, den Ankauf von Wohnungen und die Erneuerung und Ausbau von Wasserleitungen vorgesehen. Des Weiteren sind für den Neubau des Kindergartens Kritzendorf 1,8 Millionen Euro vorgesehen und der Wohnbau in der...

KLOSTERNEUBURG (red.) Am Montag ehrte Klosterneuburg verschiedene Bürger und Persönlichkeiten. Im Rahmen der Festsitzung in der Babenbergerhalle dankte der Gemeinderat insgesamt 24 Klosterneuburgern, 2 Institutionen und 2 Persönlichkeiten der Partnerstadt Göppingen für ihr Engagement um die Stadt. Die Ehrenplakette in Gold erhielten insgesamt vier Personen, darunter Plementas Jochen, für seine Verdienste um den ersten Unionschwimmclub Klosterneuburg. Medaillen für besondere Verdienste in...

KLOSTERNEUBURG (red.) Um bei der Auftragsvergabe des Kritzendorfer Kindergartens eine unabhängige und einschlägige Stellungnahme zu erhalten, wurde nun von den Kommunalpolitikern ein externer Jurist beauftragt, den Vorgang zu beurteilen. Name und Kanzlei des Juristen ist bis dato noch nicht bekannt, aber man erhofft sich, danach eine rechtliche Stellungnahme abgeben zu können. Auch Stadtrat Peter Hofbauer, Liste Hofbauer, hält die Beurteilung durch einen Vergabejuristen für zweckmäßig....

REGION KLOSTERNEUBURG/PURKERSDORF (mh). Durch eine Gesetzesänderung dürfen seit Juli Gemeinderatssitzungen live im Internet übertragen werden. In Klosterneuburg ist der Live-Stream mit fixen Kameras auf die Mandatare "so gut wie fix", bestätigt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP). In den anderen Gemeinden ist eine Umsetzung durch den hohen technischen Aufwand unwahrscheinlich, aber man "werde die Möglichkeiten prüfen", wie die Ortschefs aus Gablitz, Mauerbach, Pressbaum, Purkersdorf,...

Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) wurde in der konstituierenden Gemeinderatssitzung letzten Freitag mit 27 Stimmen als Bürgermeister der Stadtgemeinde bestätigt. KLOSTERNEUBURG (cog). Mit 38 Stimmen wurde Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) vor fünf Jahren vom Gemeinderat zum Bürgermeister gewählt. Die MandatarInnen zollten mit diesem Votum dem Ergebnis der Wahlen Respekt. Entsprechend weniger harmonisch verlief die konstituierende Gemeinderatssitzung für die neue Wahlperiode 2015-2010. Kritische...

Die ÖVP musste den ausgeglichenen Haushaltsvoranschlag für das kommende Jahr im Alleingang beschließen. KLOSTERNEUBURG (cog). "Äußerste Sparsamkeit wird uns auch in Zukunft begleiten", blickt Finanzstadtrat Peter Mayer (ÖVP) in seiner Budgetrede nach vorne. Der eingeschlagene Weg sei jedoch der richtige. Das sah die Opposition im Gemeinderat nicht so – und lehnte das Budget 2015 geschlossen ab (FPÖ: Enthaltung). Der Voranschlag spiegle die derzeitige finanzielle Situation der Stadt wider,...

Wir haben Stadtpolitikerinnen gefragt, wie Frauendiskriminierung abseits von Sprache bekämpft werden kann. KLOSTERNEUBURG (cog). "Es müssen ausreichend Kinderbetreuungsplätze vorhanden sein", nennt Frauenstadträtin Maria-Theresia Eder (ÖVP) einen wesentlichen Punkt: "Frauen, die Kinder haben, müssen die Möglichkeit haben, Job und Familie unter einen Hut zu bringen." "Frauen den Rücken stärken" Die Stadträtin will ein Bewusstsein für bestimmte Probleme schaffen: Das versucht sie durch die...

Gemeinderat Peter Hofbauer will Klosterneuburgs Stadtverwaltung reformieren. KLOSTERNEUBURG (mh). Schon seit Jahren fordert Gemeinderat Peter Hofbauer, einziger Mandatar seiner eigenen Liste, eine Evaluierung der Verwaltungsstruktur des Rathauses: "Die dreizehn Stadträte sollen auf neun reduziert werden und die Ortsvorsteher aus dem Gemeinderat kommen." "Viel Geld sparen" Darüber hinaus setzt sich Hofbauer für die Offenlegung der Stellenbeschreibungen der verschiedenen Dienststellen der...

KLOSTERNEUBURG (red). In der Gemeinderatssitzung am Freitag, 27. Juni 2014 wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Ferienbetreuung für Kinder mit besonderen Bedürfnissen Die Stadtgemeinde unterstützt die Kindersozialdienste St. Martin bei der Durchführung der Ferienbetreuung für Kinder mit körperlicher, geistiger oder mehrfacher Behinderung in der Höhe von € 3.000,-. Weiters stellt die Stadtgemeinde für diese dreiwöchige Betreuung im Juli die Räumlichkeiten der Sonderschule...

Von drei Uhr nachmittags bis elf Uhr nachts – so lange diskutierten die Klosterneuburger PolitikerInnen im letzten Gemeinderat. Die Länge der Sitzungen ist mittlerweile legendär und sorgte schon unter Bürgermeister Gottfried Schuh für missmutige Kommentare. Denn anders, als eine derartige Monstersitzung vielleicht im ersten Eindruck suggerieren mag: Die Diskussionen fallen häufiger durch ihre Quantität als ihre Qualität auf. Sicher, eine lebendige und engagierte Opposition ist das A und O einer...

Die Subventionen an den Verein "Klosterneuburger Wirtschaft" sorgten im letzten Gemeinderat für heftige Diskussionen. 10.000 Euro seien durch unregelmäßige Darstellung der Verwendung nicht förderungswürdig, heißt es im Abschlussbericht des Prüfungsausschusses. KLOSTERNEUBURG (cog). Der Prüfungsausschuss hat den Verein der Klosterneuburger Wirtschaft geprüft und festgestellt, dass alle zwischen 2009 und 2013 beantragten Fördergelder auch ordnungsgemäß belegt werden konnten. Nicht...

KLOSTERNEUBURG (red). In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 18. Juni 2014 wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Wartung der Turn- und Sportgeräte In den Kindergärten, Volksschulen und Neuen Mittelschulen wurde die jährliche War- tung und Reparatur der Turn- und Sportgeräte beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt € 7.000,-. Bushaltestelle Scheiblingstein Bei der Haltestelle der Buslinie 241 in Scheiblingstein, Tullnerstraße 5 wird eine Auf- trittsfläche und somit...

Gemeinderat Leopold Spitzbart wurde zum Umweltgemeinderats-Botschafter bestellt. KLOSTERNEUBURG (red). Die Energie- und Umweltagentur NÖ will gemeinsam mit der NÖ Landesregierung die Funktion der Umweltgemeinderäte evaluieren und weiterentwickeln. Die Entwicklung Niederösterreichs im Energie-, Umwelt- und Naturbereich ist eng verknüpft mit dem Wirken der Umweltgemeinderäte (UGR) in allen 573 Gemeinden. Mit dem Umweltschutzgesetz von 1985 verankerte Niederösterreich die UmweltgemeinderätInnen in...

Sieben Parteien und Listen sind im Klosterneuburger Stadtparlament vertreten – die NEOS scharren bereits in den Startlöchern. KLOSTERNEUBURG (cog). In einem Jahr werden in Niederösterreich die Gemeinderäte neu gewählt. Die politische Landschaft ist im Umbruch, neue Gruppierungen nagen am Stimmenpotenzial der etablierten Parteien. So auch in Klosterneuburg. Peter Bachmann hegt mit den NEOS große Ziele: "Wir wollen ein Gemeinderatsergebnis auf die Beine stellen, das begeistert. Was wir aber nicht...

KLOSTERNEUBURG. In der Gemeinderatssitzung am Freitag, 28. Februar 2014, wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Ferienbetreuung für Volksschüler Die Ferienbetreuung für Volksschüler wird heuer in Zusammenarbeit mit dem Verein Integrative Nachmittagsbetreuung und dem Fachinstitut für Schülerbetreuung ange- boten. Vier Wochen lang, jeweils zwei Wochen zu Beginn und am Ende der Ferien werden die Schüler im Alter von 6-11 Jahren in der VS Albrechtstraße betreut. Neben...

Zwischen den StadtpolitikerInnen fliegen die Fetzen – Grund dafür ist ein strittiges Heurigen-Projekt. KLOSTERNEUBURG (cog). Winzer und ÖVP-Gemeinderat Leopold Kerbl kämpft seit neun Jahren für einen modernen Heurigen am Buchberg. Seine NachbarInnen wollen dies, wie berichtet, aus Angst vor der Lärmentwicklung durch Zufahrt und Besucherschar mit allen Mitteln verhindern. Jetzt haben sie eine Petition gegen das Projekt verfasst. Politischer Schlagabtausch Heftig diskutiert wird der kürzliche...

KLOSTERNEUBURG. Vier SPÖ-Mandatare werden zur Gemeinderatswahl 2015 nicht mehr antreten: Karl Hava, Katharina Höng, Hans Kickmaier und Eduard Wieshaider. Fraktionssprecher Karl Hava erläutert, dass keiner von ihnen im Groll geht. „Ich bin seit 20 Jahren in der Politik“, sagt der Stadtrat, gemeinsam mit seiner Frau möchte er die Pension genießen. Außerdem gebe es Jüngere, die gerne eine Chance hätten. Zu den Jungen zählt Katharina Höng, doch auch sie wird voraussichtlich auf die Wahl verzichten,...

Mehr Zusammenarbeit bei Erstellung des Stadtbudgets gefordert: Stadtbudget soll nicht nur schwarze Handschrift tragen. KLOSTERNEUBURG (cog). Die Opposition im ÖVP-dominierten Gemeinderat moniert das Prozedere der Budgeterstellung. Den Anstoß zur Debatte gab die Liste SAU. GR Johannes Kehrer zeigt sich vermeintlich irritiert über Stadträte, die über die genaue Finanzaufteilung in ihren Ressorts kurz vor Budgetbeschluss nicht Bescheid wissen: Offenbar fände kein kontinuierlicher Austausch mit den...