Gemeinderat

ST.PÖLTEN (pa). In seiner Sitzung am 29. Juni 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: StadtsenatHaltestellenumbau für LUP Für vorgesehene Baumaßnahmen für die Herstellung von Randhaltestellen wird der Auftrag an die Firma Held & Francke Bau Ges.m.b.H mit einem Gesamtkostenaufwand von 80.000 Euro vergeben. Zaunherstellung Wildtiergehege Die Firma Bekehrti GmbH wird mit der Herstellung eines neuen Zaunes für das...

Daumen hoch für die beschlossene Resolution der Kommunalpolitiker. MARIA ANZBACH. Einstimmig lautete der Beschluss, betreffend die gemeinsame Resolution der Bürgerinitiative "Unsere Westbahnstrecke – Initiative Maria Anzbach" und der Gemeindevertretung, Montagabend. In den letzten Monaten wurde seitens der ÖBB sowie des Landes NÖ wiederholt angedeutet, dass mittelfristig (ab etwa 2025) die Haltestellen Unter Oberndorf und Hofstatt geschlossen werden könnten. Begründet wird diese Maßnahme im...

Sachertorte trifft Bauerntoast in Maria Anzbach: Eröffnung im Dezember. MARIA ANZBACH. Die Zuckerbäckerei war schon immer ihr Ding, trotzdem drückt sie noch heute die Schulbank. Allerdings nicht als Schülerin, sondern vielmehr als Volksschullehrerin. Andrea, Alexander und dessen vier Kinder, haben den Kommunalpolitikern ihr Konzept für die Neubelebung der alten Schönbeck-Mühle präsentiert. Und es hatte "viel Emotion", wie VP-Bürgermeisterin Karin Winter sagt. Entscheidung gefallen Vor zwanzig...

Sitzungsbesucher klagen über Nuscheln und unbenutzte Mikrofone. ST. PÖLTEN (nf). "Wollen Sie damit behaupten, dass der Herr Wolfsberger beim Rechnungsabschluss etwas falsch gemacht hat?", fragte FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger im Zuge einer lautstarken Diskussion bei der Gemeinderatssitzung. Gott sei Dank, so möchte man meinen, gab es den lauten Konflikt, denn dadurch wurden die knapp 20 externen Zuhörer etwas wachgerüttelt. Mikrofone nicht benutzt "Eine Zumutung", seien laut einigen Besuchern...

Ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ sorgte für Zornesröte in den SPÖ-Reihen. ST. PÖLTEN (nf). Die Tagesordnung für die letzte Gemeinderatssitzung schien klar. Dem ersten Tagesordnungspunkt entsprechend bereiteten sich die beiden Neo-Stadträte Walter Hobiger und Heinz Hauptmann (die Bezirksblätter berichteten) auf ihre Angelobung vor. Ein Dringlichkeitsantrag der Stadt-FPÖ, eingebracht von Klaus Otzelberger, verzögerte die Angelobung jedoch. In diesem Antrag forderte Otzelberger Bürgermeister...

Die Stadträte in spe, Walter Hobiger und Heinz Hauptmann, erklären zum Amtsantritt ihre Ziele. ST. PÖLTEN (nf). 22 Jahre waren sie gemeinsam im Amt, nun zogen sie gemeinsam ihre Hüte. St. Pöltens SPÖ-Stadträte - Johann Rankl (Feuerwehr) und Martin Fuhs (Sport) - gingen mit der letzten Gemeinderatssitzung am Montag in Polit-Pension. Die beiden Urgesteine wurden bereits bei der letzten Sitzung des Vorjahres verabschiedet. Standing Ovations, Lobeshymnen und Abschiedsgeschenke gab es dabei nicht...

Vor der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres befragten die Bezirksblätter die Parteien nach ihren Vorsätzen. ST. PÖLTEN (nf). Manche sind auch Mitte Jänner immer noch aktuell, andere wurden bereits sehr früh verworfen. Neujahrsvorsätze haben sich flächendeckend als Teil eines jeden Silvesterfests etabliert. Am 28. Jänner werden die 42 Sessel der Mitglieder des Sankt Pöltner Gemeinderates dann auch in das neue Politjahr gerutscht. Doch welche zentralen Themen sollen das neue Jahr denn besonders...

St. Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt ist im Bundeskanzleramt angemeldet. Das einjährige Warten beginnt. ST. PÖLTEN (nf). Sankt Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2024 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung nun endgültig und einstimmig zugestimmt. Auf einem 60 Seiten starken Bid-Book wurde die Bewerbung zu Papier gebracht. Der "gemeinsame Nerv" Konsens herrschte im Gemeinderat auch über die parteiübergreifend gute bisherige Zusammenarbeit. "Die Bewerbung schweißt zusammen und die...

Dem Gemeinderat soll in seiner nächsten Sitzung ein umfassender Antrag zur Sanierung des Seniorenwohnheims, dem Neubau eines Wohngebäudes und der Neuerrichtung eines Kindergartens zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Projektstart ist im Mai. ST. PÖLTEN (red). Im Frühjahr 2016 hat der Gemeinderat von St. Pölten die Neukonzeption des Wohnteiles A im Seniorenwohnheim Stadtwald beschlossen. Die Planungen für die praktische Umsetzung dieses Vorhabens sind nun abgeschlossen und sollen am 16. April...

INZERSDORF (pa). Gabriele Prankl aus Inzersdorf feierte ihren siebzigsten Geburtstag. Es gratulierten Gemeinderat Dietmar Braunschweig und Gemeinderat Franz Gleiß.

ST. PÖLTEN (red). Nach dem tragischen Tod von SPÖ Pressesprecher Andreas Fiala folgt die gestandene Sozialdemokratin aus dem Stadtteil Harland in den Gemeinderat nach. Gabriele Vavra folgt Andreas Fiala als St. Pöltner SPÖ Gemeinderätin. Vavra ist verheiratet und hat eine erwachsene Tochter. Geboren wurde sie am 23. Juni 1963 in St. Pölten und ist in leitender Funktion in der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse tätig. Als Betriebsrätin bringt sie gewerkschaftliche Kraft, Erfahrung im...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: STADTSENAT Mietvertrag mit der FF OchsenburgFür die Nutzung eines städtischen Grundstücks wird mit der freiwilligen Feuerwehr Ochsenburg ein Mietvertrag abgeschlossen. Das Grundstück samt dem Haus Wilhelmsburger Straße 15 schließt direkt an das Depot der freiwilligen Feuerwehr an und soll zur Beseitigung des Platzmangels dienen....

ST. PÖLTEN. In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem auch den Beschluss für die Subvention der Freiwilligen Feuerwehren gefasst. Neue Hilfeleistungsfahrzeuge Der Freiwillige Feuerwehr St. Pölten-Ratzersdorf wird für den Ankauf eines neuen Hilfeleistungsfahrzeuges eine Subvention in der Höhe von 105.167 Euro gewährt.  Die Umsatzsteuer für dieses neue Hilfeleistungsfahrzeug wird in der Höhe von 65.302,91 Euro...

ST. PÖLTEN (red). Heute, am 12. Oktober, ist der ehemalige St. Pöltner Vizebürgermeister Regierungsrat Josef Kimmeswenger im 77. Lebensjahr verstorben. Kimmeswengers Laufbahn Sein gesamtes Berufsleben als Lehrer war geprägt durch sein Engagement für das Funktionieren einer gesunden Schulgemeinschaft, einer Kooperation von Eltern, Schülern und Lehrern. Sein organisatorisches Talent kam dem Bezirksschulrat St. Pölten-Land aufgrund seiner administrativen Mitarbeit zugute. Kimmeswenger war Obmann...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen gestern, am 25. September, haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: Beschlüsse vom Stadtsenat Ankauf Kreiselpumpe Für die Deponie „Am Ziegelofen“ wird eine selbstansaugende Kreiselpumpe der Serie T mit Dieselmotorantrieb angeschafft, welche sich auch als mobile Notfallpumpe bei Stromausfällen eignet. Das Gesamterfordernis beträgt 40.500 Euro netto. Dachsanierung Schwarzgasse 6 Mit der...

VP stellt Antrag auf Auskunft über Tätigkeiten von SP-Gemeinderäten ST. PÖLTEN. Nach der letzten Gemeinderatswahl am 17. April 2016 in der Landeshautstadt, traf der neu gewählte Gemeinderat am 27. Juni zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen. Dabei wurde unter anderem die Arbeitsaufteilung vorgenommen. Darunter fiel auch die Bestellung eines Jugend-, eines Umwelt- sowie eines Europa- und Bildungsgemeinderates. Von den damit Beauftragten sollte eigentlich ein Programm vorgelegt und Berichte über...

Kritik hagelt es von Vizebürgermeister Matthias Adl. ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am Montag, 26. Juni haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: Stadtsenat Straßenerneuerungen Die Fahrbahn und die Gehsteige in der Wernerstraße im Bereich der Hadrianstraße bis zur Pernerstorfer Straße werden erneuert. Die Gesamtkosten betragen 108.269 Euro. Die Gesamtkosten für die Fahrbahn und Gehsteigerneuerung in der...