Gemeinderat

Am Montagabend, 28. April 2025, gab es zahlreiche Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten. So ist etwa eine Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord beschlossen worden, die Schwimmbäder werden teurer und der SC St. Pölten bekommt ein neues Fußballfeld. ST. PÖLTEN. Das Thema der Parkplätze bleibt auch bei der Gemeinderatssitzung Thema. Am Montag kam es zum Übereinkommen, dass die Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord (Pottenbrunn) an der S33 und B1 gebaut werden soll....

Am 27. Jänner 2025 beschlossen der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten, wo die Gelder dieses Jahr hinfließen sollen. Unter anderem gibt es zahlreiche Subventionen für Verbände und Vereine. Hier ein Überblick. ST. PÖLTEN. Der Stadtsenat unterstützt vier Vereine im Jahr 2025 mit Subventionen und investiert insgesamt über 40.000 Euro. Der Katholischen Familienverband der Diözese St. Pölten bekommt für das Projekt Oma-/Opadienst eine Subvention in Höhe von 7.500 Euro für...

Der Stadtsenat und Gemeinderat setzt sich unteranderem für die Stärkung der Kassenärzten wie auch für mehr Pflegesicherheit ein. Durch diese zwei Resolutionen wurde ein besonderes Augenmerk auf die Gesundheitsberufe in der Pandemie gelegt. Stärkung der KassenärztenST. PÖLTEN. Aufgrund der tagesaktuellen Diskussionen wird erneut auf den erheblichen Mangel von KassenärztInnen und den daraus entstehenden Versorgungslücken in ganz Österreich hingewiesen. Es besteht dringend Handlungsbedarf, um die...

Daniel Sindl (FPÖ) aus Böheimkirchen verzichtete aufgrund privater Veränderungen auf seinen Gemeinderatsposten und auf sein Amt als Mitglied des Prüfungsausschusses und der  Marktgemeinde Böheimkirchen Orts- und Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft. Sein Nachfolger wurde Philip Szirota (FPÖ). BÖHEIMKIRCHEN. "Fast sechs Jahre lang war Daniel Sindl hier im Gemeinderat tätig, sein fachliches Wissen hat er immer sehr gut eingebracht", berichtet Bürgermeister Johann Hell bei der letzten...

Unter Einhaltung aller gegebene Corona-Maßnahmen fand am 22.02 die konstituierende Sitzung des St. Pöltner Gemeinderats statt. Nach der Angelobung der MandatarInnen wurden der Bürgermeister, der Stadtsenat, sowie die Ausschüsse gewählt. ST.PÖLTEN (pa). „Es ist wichtig, die parteipolitische Brille auch einmal zur Seite zu legen und den Wählerwillen zu respektieren. Deswegen hat die SPÖ St. Pölten die Vorschläge der anderen Parteien für Vizebürgermeister, Stadtsenat und in die Ausschüsse...

Eine saftige Portion: Preiserhöhung um 38 Prozent; Kritik von der FPÖ. WILHELMSBURG."Die Preiserhöhung trifft die Ärmsten. Die massive Anhebung auf 8 Euro macht erschreckende 38 Prozent aus", kritisiert der freiheitliche Gemeinderat Christian Brenner. Aber von vorn: Die Kosten für Essen auf Rädern stellen sich derzeit jährlich wie folgt dar: Portionspreis 101.965,05, Freiwilligenessen 5.588,55 Euro, Geschirr 3.917,02 Euro, Fahrtkosten 4.940,04 Euro, Bekleidung 892,57 Euro, Feiern 3.990,31 Euro,...

WILHELMSBURG. Corona bedeutet weniger Geld in der Kassa: Aus diesem Grund haben die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen, dem Spendenansuchen – Weihnachtsaktion "Hilfe im eigenen Land Niederösterreich" - einen Korb zu geben. Ebenso wird im Magazin Polizei Niederösterreich keine Inseratschaltung erfolgen (beide Beschlüsse waren einstimmig). Ansuchen um Subvention der NÖ Berg- und Naturwacht der Ortsgruppe Wilhelmsburg: 27 Mandatare (SPÖ, ÖVP und Grüne) stimmen dagegen, FPÖ (2)...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer verstärken das SPÖ-Team in Pyhra. PYHRA. Bunte Karten liegen auf dem Tisch, die Wahlurne ist vorbereitet und die Wahlkabine wird noch so zurechtgerückt, dass jeder seine Stimme im Geheimen abgeben kann. Nachdem die Gemeinderäte Günther Geritzer und Rainer Straubinger (beide SPÖ) ihr Mandat zurückgelegt haben – die Bezirksblätter haben berichtet – , wurden Stefan Hagenauer und Markus Karner-Steurer Dienstag Abend in den Gemeinderat gewählt. Jeweils 22...

+++UPDATE: 4. August 2020+++ Exklusiv und einmalig waren die Eindrücke bei einer Begehung des im Bau befindlichen Gesundheitskompetenzzentrums der BVAEB in Sitzenberg-Reidling. SITZENBERG-REIDLING. Wie die Bezirksblätter im Juni 2019 exklusiv berichtet haben, entsteht auf dem fünf Hektar großen Areal das Gesundheitskompetenzzentrum der BVAEB. Damit werde ein weiterer großer Schritt in Sachen "Gesundheit und Gesundheitserhaltung" gesetzt. Mit der Vision einer Einrichtung, die ihren Schwerpunkt...

ST.PÖLTEN (pa). In seiner Sitzung am 29. Juni 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: StadtsenatHaltestellenumbau für LUP Für vorgesehene Baumaßnahmen für die Herstellung von Randhaltestellen wird der Auftrag an die Firma Held & Francke Bau Ges.m.b.H mit einem Gesamtkostenaufwand von 80.000 Euro vergeben. Zaunherstellung Wildtiergehege Die Firma Bekehrti GmbH wird mit der Herstellung eines neuen Zaunes für das...

Für ÖVP braucht es in der Landeshauptstadt mehr als den "St. Pölten 20er". ST. PÖLTEN (pw). Erst vor Kurzem wurde vonseiten der Stadt der "St. Pölten 20er" präsentiert. Das Motto der SPÖ in dieser Sache lautet: Wer schnell hilft, hilft doppelt. Mit der "Stadthilfe" unterstütze St. Pölten auf direkte Weise die Bevölkerung und leiste wichtige Starthilfe für die Wirtschaft. „Während die Regierung hofft, die Krise durch Ankündigungen zu überstehen, setzt St. Pölten die richtigen Maßnahmen zur...

Aufgrund der Corona-Maßnahmen tagte der Gemeinderat im VAZ in St. Pölten. ST. PÖLTEN (pw). Bei der ersten Gemeinderatssitzung seit Beginn der Corona-Krise finden sich die Mandatare im VAZ in St. Pölten wieder. Mit Masken, Gesichtsvisier und auf Einzeltischen mit dem nötigen Sicherheitsabstand platziert wird getagt. Ein hoher Sicherheitsstandard, das Desinfektionsmittel stets griffbereit. Absolutes Novum ist auch, dass die Gemeinderatssitzung erstmals online via Live-Stream übertragen wurde....

Der neue Baubeirat lässt weiter auf sich warten. Die ÖVP brachte im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag ein. ST. PÖLTEN (pw). "Dann gute Nacht, St. Pölten." In der letzten Gemeinderatssitzung gingen die Wogen hoch. Ausgehend vom Dringlichkeitsantrag der ÖVP zu der schon lange geforderten Errichtung eines Beirates für Baukultur und Stadtgestaltung entbrannte eine hitzige Debatte unter den Mandataren. Die ÖVP fordert darin die Stadt auf, alle notwendigen Schritte noch im ersten Quartal 2020 in...

Der vorherrschende Kinderärztemangel beschäftig nun auch die lokale Politik. Die Opposition sieht dringenden Handlungsbedarf in punkto Schul- und Kassenärzten. ST. PÖLTEN (pw). Jetzt hat das Thema auch den Gemeinderat in St. Pölten in Beschlag genommen. Bei der Sitzung am Montag wurde der vorherrschende Kinderärzte-Mangel in der Landeshauptstadt zur Streitfrage. Seit Anfang Oktober gibt es, wie bereits berichtet, nur mehr einen Kassen-Kinderfacharzt in der 60.000 Einwohner zählenden Stadt. In...

Gemeinderat zeigte Einigkeit bei der Kulturhauptstadt, ÖVP-Zusatzantrag für Baukultur-Beirat scheiterte. ST. PÖLTEN (pw). In der Gemeinderatssitzung war ein Thema dominierend: die Bewerbung St. Pöltens als Kulturhauptstadt 2024. Am 11. November soll die Entscheidung der Jury fallen, bis dahin heißt es noch Einigkeit demonstrieren. Die überarbeiteten Bewerbungsunterlagen – das "Bidbook 2" – wurden einstimmig beschlossen. "Die Kulturhauptstadt bietet die Grundlage für die Zukunft der Stadt. Wie...

SPÖ und FPÖ stimmten gegen den Antrag der ÖVP, einen Förderbericht mit einer genauen Auflistung der ausgegebenen Mitteln einzuführen.  ST. PÖLTEN (pa).  Die Landeshauptstadt hat seit gestern eine neue Kulturstrategie. Diese hält fest, wohin St. Pölten sich in Kulturfragen bis 2030 entwickeln will. „Die Strategie umfasst sieben strategische Leitlinien, dreizehn Handlungsfelder und über 150 Maßnahmen. Das Ziel: St. Pölten soll sich als lebendiges Zentrum einer Kulturhauptstadt-Region in einem...

In der Sitzung des Gemeinderates am 30. September 2019 wurden drei neue Gemeinderäte angelobt und in die Ausschüsse gewählt. ST. PÖLTEN (pa). In der Gemeinderatssitzung am Montag wurden drei neue Mitglieder gewählt. Gregor Unfried Anstelle von Thomas Kainz zieht für die SPÖ Gregor Unfried in den Gemeinderat ein. Neben dem Studium der Politikwissenschaften, das sich in der finalen Phase befindet, arbeitete Unfried in der Kinderbetreuung, in der außerschulischen Bildungsarbeit und im Verein für...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen gestern, am 25. September, haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: Beschlüsse vom Stadtsenat Ankauf Kreiselpumpe Für die Deponie „Am Ziegelofen“ wird eine selbstansaugende Kreiselpumpe der Serie T mit Dieselmotorantrieb angeschafft, welche sich auch als mobile Notfallpumpe bei Stromausfällen eignet. Das Gesamterfordernis beträgt 40.500 Euro netto. Dachsanierung Schwarzgasse 6 Mit der...

Traismauer hat den demokratiefreundlichsten Webauftritt. REGION (mh). Die Bezirksblätter nahmen vergangene Woche die Internetseiten der Gemeinden in der Region unter die Lupe. Kriterien für das Ranking waren die Kontaktdaten aller Gemeinderäte, die genehmigten Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates als Download und die Ankündigung der nächsten Sitzung. Persönliche Telefonnummer Der Webauftritt der Stadtgemeinde Traismauer konnte sich als Testsieger behaupten. Persönliche Telefonnummern und...

Neulengbach hat den demokratiefreundlichsten Webauftritt. REGION (mh). Die Bezirksblätter nahmen vergangene Woche die Internetseiten der Gemeinden in der Region unter die Lupe. Kriterien für das Ranking waren die Kontaktdaten aller Gemeinderäte, die genehmigten Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates als Download und die Ankündigung der nächsten Sitzung. Persönliche Telefonnummer Der Webauftritt der Stadtgemeinde Neulengbach konnte sich als Testsieger behaupten. Persönliche Telefonnummern...