Gemeinderatssitzung

Nachdem eine geplante Sitzung ausfiel und noch kein Ersatztermin bekannt wurde, beantragen ÖVP, Grüne und NEOS gemeinsam eine Gemeinderatssitzung. PINKAFELD. Am 24. Feber hätte in Pinkafeld eine Gemeinderatssitzung stattfinden sollen. Diese wurde abgesagt und bis heute ist vom Bürgermeister noch kein Ersatztermin bekanntgegeben worden. ÖVP, Grüne und NEOS ist das zu langsam und sie beantragen miteinander eine Gemeinderatssitzung. "Viele Projekte und Anliegen müssen besprochen werden. Der...

Eine Kuriosität gab es bei der Budgetsitzung im Gemeinderat Bad Tatzmannsdorf. Nach einiger Diskussion lehnten alle Fraktionen den Voranschlag einstimmig ab. BAD TATZMANNSDORF. Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag kam es zu einer kuriosen Situation rund um den Beschluss des Budgetvoranschlags 2018. Nach einigen Diskussionen stimmten alle Gemeinderäte geschlossen gegen den Voranschlag. Somit ist ein erneuter Termin zur Beschlussfassung notwendig, dieser ist für den 18. Jänner anberaumt....

Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember standen einige wichtige Punkte auf der Tagesordnung - wie der Budgetvoranschlag für das kommende Jahr. OBERWART. Am Donnerstag, 14. Dezember, erfolgte bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart der Beschluss für den Voranschlag des Budgets 2018. Damit wurden die Weichen für weitere wichtige Investitionen in die Infrastruktur gestellt. Bei der Gemeinderatssitzung wurden 19 Tagesordnungspunkte behandelt, nachdem kurzfristig ein Punkt einstimmig hinzugefügt...

OBERWART (ps). Bereits die Wahlauseinandersetzung im Bezirksvorort war von Fairness und Zusammenarbeit geprägt. „Zusammensetzen, miteinander reden und gemeinsam das Beste für Oberwart gestalten,“ diese Zielausrichtung von Bgm. Georg Rosner nach dem ÖVP-Wahlsieg wird in den derzeitigen Gemeinderatssitzungen spürbar gelebt. Lediglich bei der Resolution anlässlich der Abschaffung des Pflegeregresses gab es keine Zustimmung der Grün-Fraktion. Alle übrigen 15 Tagesordnungspunkte wurden bei der...

Die konstituierende Sitzung im Hannersdorfer Gemeinderat fand am Freitagabend statt. HANNERSDORF. Als eine von drei Gemeinden im Bezirk Oberwart kürte Hannersdorf erst im zweiten Wahlgang den neuen Bürgermeister. Mit Gerhard Klepits schaffte der Herausforderer der ÖVP die Mehrheit. "Ich will mich vor allem für einen Nahversorger im Ort stark machen und auch die Infrastruktur beim Badesee Burg gehört modernisiert", so Neo-Bürgermeister Gerhard Klepits. Bei der konstituierenden Sitzung am...

Nach Einstimmigkeit folgte Unterbrechung wegen Fehler am Stimmzettel. OBERWART. In Oberwart erfolgte Mittwochabend die konstituierende Gemeinderatssitzung. Zu Beginn wurden ausgeschiedene Gemeinderäte von Bgm. Georg Rosner verabschiedet. Dieser dankte im Anschluss seiner Familie, den Wählern und auch den Mitgliedern der anderen Fraktionen: "Die Zeit der Wahlwerbung war geprägt von Zusammenarbeit und Fairness. Es heißt nun anpacken und weiterarbeiten. Ich werde den gemeinsamen Weg fortsetzen,...

SPÖ kritisiert die Ablehnung durch ÖVP-Gemeinderat, Bgm. Peter Fassl sucht das Gespräch. LITZELSDORF. Bei der letzten Gemeinderatssitzung stellte die SPÖ Litzelsdorf den Antrag, die "Detailplanung der Park & Ride"-Anlage auf die Tagesordnung zu nehmen. Wie berichtet, ist eine solche angedacht. Da ein ÖVP-Gemeinderat nicht zustimmte, wurde dies abgelehnt. SPÖ: "Park & Ride notwendig" "In Litzelsdorf sind zahlreiche Pendler auf die Linie G1 angewiesen, die täglich rund 40 mal den Ortskern von...

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Markt Allhau tritt am kommenden Freitag, dem 24. März 2017, zusammen. Eröffnet wird die Gemeinderatssitzung um 19.15 Uhr im Gemeindeamt – allerdings mit dem nicht öffentlichen Bericht des Obmanns des Prüfungsausschusses. Im öffentlichen Teil werden die Rechnungsabschlüsse 2016 der Marktgemeinde sowie der Infrastruktur KG behandelt. Weitere Punkte beschäftigen sich mit Abgabenverordnungen, Musterstatuten, der Dorferneuerung Buchschachen, einigen Ansuchen,...

Stadtgemeinde Oberwart bietet Berufschance für junge Menschen. Stellenausschreibungen sind gestartet. OBERWART. Am Dienstag tagte der Oberwarter Gemeinderat zum ersten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem die Ausschreibung zweier Lehrstellen in der Verwaltung bzw. im Wirtschaftshof. "Nur wenige Kommunen in Österreich bieten jungen Menschen diese Ausbildungsmöglichkeit – nun zählt auch die Stadtgemeinde Oberwart dazu. Schon im vergangenen Jahr haben wir uns intensiv auf die...

Bgm. Georg Rosner freute sich über die gute und konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen. OBERWART. Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung im Feuerwehrhaus wurden 15 Tagesordnungspunkte behandelt. Unter anderem wurde der Voranschlag für das Jahr 2017 diskutiert und mit einer Summe von 17.386.600 Euro im Ordentlichen Haushalt sowie 6.650.000 Euro im Außerordentlichen Haushalt einstimmig beschlossen. Bgm. Georg Rosner: „Ein Budget zu erstellen wird niemals zur Routine. Wir müssen mit großer...

Der Gemeinderat beschloss mit Mehrheit die Bestellung von Hans Unger zum Nachfolger von Günter Toth. OBERSCHÜTZEN. Der Gemeinderat der Großgemeinde wählte Hans Unger am 20. Oktober 2016 mit 17 von 20 Stimmen zum neuen Bürgermeister. Die breite Mehrheit über die Parteigrenzen hinweg, zeigt: Wenn es um Oberschützen geht, ziehen die Parteien an einem Strang. „Ich möchte den überparteilichen Weg fortsetzen, den mein Vorgänger Günter Toth begonnen hat. Streit und Auseinandersetzung bringt uns nicht...

Oberwarter Gemeinderat beschloss Teilbauaufträge und Subventionen in der Höhe von 600.000 Euro. OBERWART (ps). Die erste Sitzung des Gemeinderats nach der Sommerpause war geprägt von einstimmigen Beschlüssen und respektvoller politischer Kultur in der Gemeindestube. Beschlossen wurden die Subventionen für Vereine und Institutionen in der Höhe von mehr als 180.000 Euro. "In der Vergangenheit wurde dieses Thema immer von langen Diskussionen begleitet. Seit wir die Richtlinien zur Subventionierung...

"Erfolg hat viele Väter", auch wo zeitgemäße Projekte erfolgreich umgesetzt werden, wie in Bad Tatzmannsdorf. BAD TATZMANNSDORF (ps). Die Gemeinderatssitzung 1/2016 war geprägt von Beschlüssen zeitgemäßer Projekte wie den Zu-Umbau des Kindergartens, inklusive neuer Kinderkrippe. Im Energiebereich soll die Energiewende im Ort mit Photovoltaik Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, wie Gemeinde, Volksschule, Bauhof/Feuerwehrhaus eingeläutet werden. Die Erstellung eines gemeindeübergreifenden...

Die Wirtschaftsförderung der Stadtgemeinde Pinkafeld soll zukünftig massiv eingeschränkt werden. PINKAFELD (mis). Die Stadtgemeinde befindet sich derzeit in einem Konsolidierungsprozess, da jährlich 400.00 € eingespart werden müssen. An dem laufenden Prozess, der bis Herbst 2016 abgeschlossen sein soll, sind alle Rathausfraktionen beteiligt. Ein großes Einsparungspotential stellt die Wirtschaftförderung im innerstädtischen Bereich dar. Laut Bürgermeister Mag. Kurt Maczek, sollen in Zukunft nur...

Am 15. März 2016 fand zum ersten Mal seit der Gemeindezusammenlegung vor 45 Jahren die Gemeinderatssitzung in St. Martin/Wart statt. ST. MARTIN/WART. Aufgrund der Rathaussanierung muss nicht nur die Verwaltung, sondern auch der Gemeinderat mit seinen Sitzungen ausweichen. Und so hat man sich dazu entschlossen, eine dieser Sitzungen - die nun normalerweise im Oberwarter Feuerwehrhaus stattfinden - im Ortsteil abzuhalten. Themen der Sitzung Auf der Tagesordnung stand gestern unter anderem die...

Die Auftragsvergabe des Baumeisters für die Rathaussanierung wurde bei der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2016 vertagt, da es Unstimmigkeiten bei den Ausschreibungsunterlagen gab. Das führte zu einem regen Schlagabtausch der Parteien. OBERWART (kv). Zur endgültigen Klärung und zur Vermeidung von Verzögerungen wurde am 02.02.2016 eine neuerliche Sitzung einberufen, diesmal unter Anwesenheit von Architekt Gerald Prenner. Aufklärung des Sachverhalts Die abgegebenen Baumeisterangebote wurden von...

Aufgrund eines Formalfehlers wurde die Beschlussfassung für den Bestbieter nach Abstimmung von der Tagesordnung genommen. Dadurch verzögert sich laut Bgm. Georg Rosner die Sanierung und es entsteht auch eine Kostenerhöhung. OBERWART. Bei der letzten Gemeinderatssitzung sollte der Baumeister für die Rathaussanierung beschlossen werden. Dieser Tagesordnungspunkt sorgte dann aber für Diskussionen und wurde nach einer Abstimmung von der Tagesordnung heruntergenommen. Bgm. Georg Rosner bedauert die...

Die Anlage mit ihrer 6-spurigen 400-Meter-Laufbahn auf dem Gelände der HTBLA Pinkafeld ist in die Jahre gekommen und sanierungsbedürftig. Die einzig verbleibende Leichtathletikanlage im Burgenland dient seit vielen Jahren Vereinen und Schulen zu Trainingszwecken. Legendär sind die nationalen Sportwettkämpfe, die früher öfters in Pinkafeld abgehalten wurden. Keine Nutzung möglich Bereits vor Jahren hat der jetzige 3. Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) eine Anfrage zur Erhaltung der...

Die aktuelle Gemeinderatssitzung am 1. September brachte einige Neuerungen Am 1. September 2015 fanden sich die Mitglieder des Oberwarter Gemeinderates im Rathaus ein, um über wichtige Beschlüsse abzustimmen. Zudem wurden Wilhelmine Horvath und Karl Heinz Gruber (SPÖ) im Gemeinderat willkommen geheißen und angelobt, da ihre Vorgänger Klaus Levonyak und Joachim Böhm ihre Ämter zurückgelegt hatten. Durch das Ausscheiden des Obmannes des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Sicherheit, wurde die...

Am 1. September beschloss der Gemeinderat die Sanierung und den Umbau des Rathauses durch Architekt Gerald Prenner. Die Errichtungskosten werden sich auf rund 4,5 Millionen Euro belaufen. Bis 2017 soll das Gebäude fertig sein. Der Zahn der Zeit nagt am Amtshaus Das 1905 erbaute Gebäude ist mittlerweile in die Jahre gekommenen. Es hapert an allen Ecken und Enden: Feuchtigkeit, Schimmelbefall und Barrieren für alte, geh- und sehbehinderte Menschen sind Umstande, mit denen die Verwaltung und auch...

Der Oberwart Gemeinderat beschloss bei der letztwöchigen Sitzung mehrheitlich den Rechnungsabschluss 2014. "Es ist anerkennenswert, dass sich das Budget positiv darstellt. Da wir aber das Budget selbst nicht beschlossen haben, können wir auch dem Abschluss nicht zustimmen", argumentiert Christian Benedek (FPÖ). "Das Ergebnis ist mehr als erfreulich, denn im ordentlichen Haushalt konnte ein Sollüberschuss von 830.850,23 Euro erzielt werden. Noch vor zwei Jahren lag man mit 221.545,36 Euro im...

In einer teilweise turbulenten Gemeinderatssitzung musste Bgm. Georg Rosner eine Entscheidung erneut vertagen. Bei der Gemeinderatssitzung am 22. Mai hatte man sich einiges vorgenommen, denn zehn Tagesordnungspunkte (öffentlich) und drei unter Ausschluss der Öffentlichkeit standen am Programm. Gleich zu Beginn gab es Kritik an der zu späten Zusendung der Protokolle der letzten beiden Sitzungen - vor allem Ilse Benkö zeigte sich empört. "Es war ein Fehler, die Beglaubiger haben sie zu spät...

OBERWART (ms). Während andere Themen weitgehende Einstimmigkeit erhielten, rief ein Punkt, der gar nicht auf der Tagesordnung stand für einen offenen Schlagabtausch bei der Sitzung am 27. März. Zu Beginn stellte Vizebgm. Dietmar Misik (SPÖ) den Antrag eine Adaptierung der erst vor einigen Monaten beschlossenen Sportförderung mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Das wurde mit Hinweis auf Allfälliges auch angenommen. Vorzeitige Auszahlung Aufgrund eines Schreibens von drei Oberwarter Vereinen...

Bei der Gemeinderatssitzung in Deutsch Schützen gab es einige wichtige Tagesordnungspunkte Der Gemeinderat von Deutsch Schützen-Eisenberg tagte am 13. März und beschloss einige wichtige Projekte. Der Abänderungsantrag zum 14. Flächenumwidmungsantrag wurde einstimmig beschlossen. Die burgenländische Wasser-Charta von LH-Stv. Franz Steindl sorgte dann für mehr Diskussion. Wasserrecht "Es geht darum, dass das Wasserrecht nicht privatiert werden soll und da soll ein Zeichen gesetzt werden", so Bgm....