Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 22. September, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Verkehrsangelegenheiten, die Erweiterung des Bürgerservices, die weitere Vorgehensweise für den zweiten Kindergarten, ein Tagesordnungspunkt der Grünen und ein Tagesordnungspunkt der Neos. Verkehrssicherheit in PinkafeldBeim Kinderspielplatz in der Turbagasse wird ein Piktogram zur Verkehrsberuhigung angebracht. Weiters wird der Schutzweg Hinter der Au/Grazerstraße...

Bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart wurde Hans Peter Hadek zum neuen Vizebürgermeister gewählt. Ilse Frühwirth bleibt Stadträtin, Marion Friedl folgt als Gemeinderätin Helmut Gabriel. OBERWART. Die Gemeinderatssitzung in der Sporthalle Oberwart am 24. September 2020 stand im Zeichen der Veränderung. Mit Helmut Gabriel schied ein ganz Großer der Stadt Oberwart nach 38 Jahren aus dem Gemeinderat aus. Mit Hans Peter Hadek wurde ein neuer Vizebürgermeister gewählt, sowie mit Marion Friedl eine...

Am Freitag, 22. Juli, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung standen unter anderem das Fachmarktzentrum in Pinkafeld, die Straße durch Gfangen und Allfälliges. Fachmarktzentrum in Pinkafeld Nach dem Bau einer neuen Billa-Filiale soll an der Wiener Straße nun ein Fachmarktzentrum gebaut werden. Die Grünen stellten bei der Gemeinderatssitzung einen Antrag auf Widmungsstopp im Bereich der Wiener Straße. Dieser wurde mehrheitlich...

Bei der Gemeinderatssitzung in Bad Tatzmannsdorf standen einige wichtige Punkte auf der Tagesordnung. BAD TATZMANNSDORF. Seit einigen Wochen sorgt ein Wegebereich beim Reiters Resort für Diskussionsstoff, da Karl Reiter den Zugang für nicht Hotelgäste verweigert, da es sich um "Privatgrund" handle, der exklusiv den Gästen der beiden Hotels bzw. des Golfclubs offen stehen soll. Bei der aktuellen Gemeinderatssitzung war dies ebenfalls ein wesentlicher Tagesordnungspunkt. Rechtsanwalt Christoph...

Am Freitag, 26. Juni, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen bei der Gemeinderatssitzung unter anderem der Beschluss für den Standort eines zweiten Kindergartens, die Optimierung des Bürgerservices, ein offener Bücherschrank für Pinkafeld und Allfälliges. Standort für den zweiten KindergartenDer Beschluss für den Standort eines zweiten Kindergartens wurde auf den Herbst 2020 verschoben. „Für das Konzept des neuen Kindergartens sollen sowohl...

Die Stadtgemeinde Oberwart will Maßnahmen gegen Vandalismus und Straßenrennen umsetzen. OBERWART (ps). "Die letzte Gemeinderatssitzung  war  geprägt von Diskussionen über Verwaltungsakten, die vor der Sommerpause noch abgeschlossen werden sollten und auch einstimmig beschlossen wurden", so Amtsleiter Roland Poiger beim Pressegespräch. Mit zwei Vorhaben ließ Bgm. LA Georg Rosner aufhorchen - diese stehen sinnbildlich für eine gezielte Gemeindepolitik. In der "Prinz Eugenstraße" wurde in den...

Am 3. Mai 2020 fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Elternbeiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen, die Planung eines zweiten Kindergartens, die Jahreskarte für das Allwetterbad und Allfälliges. Covid-19-PandemieAuch im Juni werden die Gebühren der Elternbeiträge aufgrund der aktuellen Covid-19-Situation ausgesetzt. Nur der Bastelbeitrag muss für Kinder, die den Kindergarten im Juni besuchen, bezahlt werden. Weiters soll...

Barbara Baldasti übergab Funktion an Stefan Laimer. BAD TATZMANNSDORF. Seit 2017 bekleidete Barbara Baldasti in Bad Tatzmannsdorf das Amt der Vizebürgermeisterin. Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Mai 2020 trat Stefan Laimer (Jahrgang 1977) die Nachfolge an. Stefan Laimer wurde von der ÖVP-Fraktion zum Vizebürgermeister gewählt. „Ich freue mich auf die Aufgabengebiete und einen konstruktiven Beitrag für die Großgemeinde leisten zu dürfen“, so Laimer. Das Gemeinderatsmandat von Baldasti...

Die erste Gemeinderatssitzung seit Beginn der Coronakrise fand in Pinkafeld statt. PINKAFELD. Am 29. April 2020 fand die erste Gemeinderatssitzung in Pinkafeld seit der Coronakrise statt. Dabei mussten Schutzmaßnahmen, wie Mund-Nasen-Schutz und Sicherheitsabstand beachtet werden. Auf der Tagesordnung standen der Rechnungsabschluss 2019, verschiedene Vergaben und Aktuelles über die aktuelle Situation der COVID-19-Pandemie. Aktuelles zur COVID-19-PandemieWährend der Coronakrise wurde ein...

Der Budgetvoranschlag 2020 war ein zentrales Thema bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart. OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2019 in Oberwart wurden wichtige Beschlüsse für die Zukunft gefasst.  Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat den Budgetvoranschlag für 2020, mit dem wichtige Infrastrukturprojekte ohne Fremdfinanzierung ermöglicht werden. "Schon in den letzten Jahren wurde in Oberwart intensiv daran gearbeitet, die Infrastruktur zu verbessern. Von Straßen über Kanal...

SPÖ, Grüne und FPÖ verlassen die anberaumte Gemeinderatssitzung in Oberwart nach heftigen Attacken gegen Bgm. Georg Rosner. OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung am 26. September mit zehn Tagesordnungspunkten in Oberwart gingen die Wogen hoch. Noch bevor Tagesordnungspunkt 1 zur Sprache kam, gab es von SPÖ, FPÖ und Grün-Gemeinderätin Maria Racz Fragen zur Abberufung der ehemaligen Amtsleiterin Katja Massing an Bgm. Georg Rosner - ob diese rechtens war? "Wir wollen wissen, ob es stimmt, dass der...

Im folgenden wird ein offener Brief von GR Mirjam Kayer, GR Eduard Posch und Vizebgm. Andreas Stumpf veröffentlicht. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Kurt! Bei der Gemeinderatssitzung am 10.09.2019 erklärte Vizebürgermeister Franz Rechberger (SPÖ), dass er aus politischen Gründen die bereits vereinbarten und genehmigten Änderungen im KLAR-Management ablehnt und diese daher verhindert hat. Dies sei in Absprache mit dir und dem Projektleiter Christoph Urschler von der Firma TBH Ingenieur...

Bei der Gemeinderatssitzung am 10. September wurde eine Erhöhung der Baukosten fürs neue Feuerwehrhaus beschlossen. Beim Punkt Allfälliges kam es zu einem politischen Eklat rund um die Besetzung eines Mitarbeiters beim KLAR-Projekt. PINKAFELD. Bei der Gemeinderatssitzung am 10. September 2019 im Rathaussaal ging es erstrangig um die Erhöhung der Baukosten beim neuen Feuerwehrhaus. Um das Projekt abschließen zu können mussten Abänderungen für den Neubau beschlossen werden. Der Gemeinderat...

Grüner Antrag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen. OBERWART. Oberwart soll zum Paradebeispiel in Sachen Baumschutz werden: Der Gemeinderat hat in der vergangenen Sitzung dem Antrag der GRÜNE Fraktion zur Förderung des Baumbestandes einstimmig zugestimmt. Bäume erfüllen vielfältige Funktionen: Wie allgemein bekannt, zeigen sie positive ökologische und klimatologische Effekte. Wissenschaftliche Erkenntnisse belegen ihren förderlichen Einfluss auf das Immunsystem und die Gesundheit des...

"Rauchfreie Zonen" bei Spielplätzen und neuer Amtsleiter für die Stadtgemeinde waren zwei wesentliche Beschlussfassungen bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart. OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung am 27. August in Oberwart wurden einige Weichen für die Zukunft gestellt. Zwar wurde Punkt 6 - Beschluss über "Straßenpolizeiliche Maßnahmen für den ruhenden Verkehr im Bereich "Krankenhaus Oberwart" - von der Tagesordnung genommen, dennoch gab es wesentliche Beschlussfassungen - darunter die...

OBERWART. Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung standen 12 Tagesordnungspunkte am Programm, von denen fast alle Beschlüsse einstimmig beschlossen wurden. Lediglich beim Korrekturbeschluss zur 13. Änderung des digitalen Flächenwidmungsplanes stimmten FPÖ und Maria Racz von den Grünen dagegen. Teilnahme bei „DEINE GEMEINDE- jung.aktiv.innovativ“Das Landesjugendreferat zeichnet wieder jugendfreundliche Gemeinden aus. Der Gemeinderat beschloss einstimmig an der Aktion teilzunehmen. „Alle zwei Jahre...

PINKAFELD. Der Webauftritt der Stadtgemeinde Pinkafeld soll neu gestaltet werden. Der FPÖ Pinkafeld scheint es sinnvoll, wenn im Zuge dieser Neugestaltung gleich alle technischen Maßnahmen für eine Echtzeitübertragung der Gemeinderatssitzungen veranlasst werden. Aus gesetzlichen Gründen sind solche Echtzeitübertragungen derzeit jedoch unzulässig. Jüngst beschloss der Gemeinderat in Pinkafeld, dass der Webauftritt der Stadtgemeinde neu gestaltet werden soll. Das nahm die FPÖ Pinkafeld als Grund...

OBERWART. Im Gemeinderat wurde am 11. April der Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 beschlossen. "Die Zahlen sprechen für sich – die Stadt konnte im vergangenen Jahr einen Überschuss erwirtschaften und auch der Schuldenstand wurde abgebaut", betonte Bgm. Georg Rosner. In den vergangenen Jahren hat die Stadtgemeinde Oberwart zahlreiche Infrastrukturprojekte umsetzen können. Kanal und Wasserleitung wurden in verschiedenen Straßenzügen saniert. Auch in moderne LED-Lampen für die...

OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung am 21. Feber in Oberwart stand als ein wesentlicher Tagesordnungspunkt die Präsentation und anschließende Beschlussfassung der 13. digitalen Änderung des Flächenwidmungsplanes für Oberwart und St. Martin. Insgesamt 30 Positionen in Oberwart und drei in St. Martin werden in der Beschlussfassung zur Umwidmung berücksichtigt. "Ein paar bleiben unberücksichtigt, da dort noch offene Punkte zu klären sind und ein Widmungsplan entweder behördlich genehmigt wird...

Nach Diskussionen um den "Mietrechtsvertrag" für Phytoniq wurde dieser einstimmig im Gemeinderat beschlossen. OBERWART. In der Gemeinderatssitzung am 31.1. wurde ein Mietrechtsvertrag mit der Firma Phytoniq beschlossen. "Als Neue Volkspartei Oberwart ist es immer unser Ziel, innovative und große Betriebe nach Oberwart zu holen oder den Raum zu geben sich weiterzuentwickeln. Phytoniq forscht seit 2017 hier in Oberwart und entwickelt Lösungsansätze für regionale und ganzjährige Verfügbarkeit...

Kurz vor Weihnachten gab es in den Gemeinden noch wichtige Beschlüsse zu fassen, um sich vor allem finanziell für das kommende Jahr zu rüsten. Dass dabei durchaus die Meinungen auseinandergehen und in der Sache mitunter heftig diskutiert wird, ist nachvollziehbar - denn eines ist immer Faktum: Das Geld ist wie immer zu wenig! Es gibt politisch viele Wünsche, notwendige Maßnahmen und Absolut Dringendes - doch meist gilt es all abzuwägen und dem finanziell Möglichen entgegenzusetzen. Dass dieser...

Der Oberwarter Gemeinderat beschloss das Budget für 2019 mit den Stimmen der ÖVP. Die ürbigen Fraktionen üben Kritik an bestimmten Punkten. OBERWART. Am Dienstag, 11. Dezember, tagte der Gemeinderat zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2019. Im Fokus steht der Schuldenabbau, die Stadtgemeinde möchte für große Projekte finanziell gut aufgestellt sein. Bei der Gemeinderatssitzung am 11. Dezember wurden 25 Tagesordnungspunkte behandelt. Budget...

BAD TATZMANNSDORF (ms). Bei der Gemeinderatssitzung am 16. Mai wählte die ÖVP-Fraktion einstimmig Stefan Laimer zum neuen Gemeindevorstand und Nachfolger von Heinz Gyaky, der aus zeitlichen Gründen diese Funktion zurücklegte, aber im Gemeinderat verbleibt. Ein wesentliches Thema war eine geplante Umzäunung des Volksschulareals aus Sicherheitsgründen. Während sich Vizebgm. Barbara Baldasti für eine Hecke mit Tür aussprach, präferierten andere Fraktionen fixe Zäune. "Ich bin für einen fixen Zaun,...

OBERWART (ms). Bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart gab es zwar mehrheitlich einstimmige Beschlüsse, drei Tagesordnungspunkte ließen aber die Emotionen hochkommen. Die SPÖ stellte den Antrag die Tagesordnungspunkte über einen Grünschnittsammelplatz und Abfallbehandlungsbeitrag herunterzunehmen. Die ÖVP-Mehrheit lehnte dies allerdings ab. "Es geht dabei nicht nur um Grünschnitt, sondern auch um Sperrmüll usw. Das wurde im Stadtrat besprochen. Schade, dass die SPÖ den gemeinsamen Weg etwas...