Gerstorfer

Thomas Stelzer (ÖVP) wurde in der ersten, konstituierenden Landtagssitzung nach der Wahl am 26. September zum Landeshauptmann gewählt – mit 41 von 55 Stimmen, denn: Sowohl die Abgeordneten der neu im Landtag vertretenen Impfskeptiker-Liste Menschen Freiheit Grundrechte (MFG) als auch jene der SPÖ votierten gegen Stelzer. Für das SPÖ-Nein gibt es wohl zwei Gründe: Erstens dass die ÖVP das bisher traditionell von der SPÖ geführte Sozialressort an sich gezogen hat. Zweitens, dass die ÖVP mit dem...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer haben Chefredakteur Thomas Winkler für das Initiieren und Weiterentwickeln der BezirksRundschau Christkind-Aktion die Humanitätsmedaille des Landes Oberösterreich verliehen. OÖ. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer begründete die Auszeichnung unter anderem mit der großen Wirkung der Aktion BezirksRundschau Christkind: Seit 2010 konnte durch Spenden der BezirksRundschau-Leser, von Firmen, Parteien und Institutionen mehr als...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Soziallandesrätin und SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer übt Kritik an der Interpretation der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im April durch Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner. In einer Aussendung Anfang Mai hieß es von Stelzer und Achleitner: „Das schrittweise Hochfahren der Wirtschaft zeigt offenbar langsam Wirkung: Der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit dürfte erreicht sein, im April ist die Zahl der Arbeitslosen nur noch leicht um 307 gestiegen....

Die derzeitige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Brigitte Bierlein (69) wird erste Bundeskanzlerin in Österreich. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass er Bierlein mit dem Bilden einer Übergangsregierung beauftrage. Diese bleibt im Amt, bis sich nach den Neuwahlen im Herbst eine neue Regierung findet, was möglicherweise nicht vor dem Jahreswechsel der Fall ist. Bierlein nannte bei einer Pressekonferenz mit Präsident van der Bellen...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Nach den bekanntgewordenen Einsparung im Sozialressort wird die Situation zwischen Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) und den Vertretern von ÖVP und FPÖ immer verfahrener. OÖ. „Aufgrund intensiver Prüfungen“, wie Landeshauptmann Thomas Stelzer sagt, sei eine „Budgetlücke im Sozialressort aufgetaucht“. 9,8 Millionen Euro müssen nachtträglich im Landeshaushalt 2017 dotiert werden. „Wir stemmen die knapp 10 Millionen Euro“, so Stelzer, „klar ist aber auch, dass es in dieser Form nicht...

Ganztags-Volksschule bis 16 Uhr oder die Kinder um halb zwölf abholen – so könnte die von der Politik angepriesene "Wahlfreiheit" in der Praxis aussehen. Denn wegen knapper Finanzen holen sich die Gemeinden die Ganztagsschul-Förderungen ab und investieren nicht mehr in Hortbetreuung. Grund: Das SP-geführte Bildungsministerium steckt zusätzlich 750 Millionen Euro in den bundesweiten Ausbau der Ganztagsschulen. Schon bisher bietet eine bis 2019 laufende Bundesförderung den Gemeinden pro neu...