Gesetze

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

Rund 30 Gesetze, deren Beschluss während des Herbstes im burgenländischen Landtag ansteht, sind derzeit in Bearbeitung. Das gab Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach der zweitägigen Herbstklausur des SPÖ-Landtagsklubs in Eisenberg an der Raab bekannt. „Auf der Tagesordnung stehen die gesetzlichen Umsetzungen für die Leitprojekte Mindestlohn, Gratiskindergarten und Pflege", so Doskozil. Schon in der ersten Landtagssitzung am Donnerstag steht die Novellierung des Sozialhilfegesetzes auf dem...

Sieben Bundesländer haben bereits ein Archivgesetz, jetzt ist auch Tirol an der Reihe. Im November-Landtag kommt es zu einem modernen Archivgesetz und Grüne Klubobmann Gebi Mair freut sich darüber. TIROL. Im Vorfeld kam es nämlich zu intensiven Diskussionen bezüglich des Geltungsbereichs des Gesetzes. Mair erläutert dazu: "Wir haben nun eine weite Geltung des Archivgesetzes gewählt: Es gilt für das Land, für Gemeinden, für Gemeindeverbände und auch für Landesunternehmen." Nach 30 Jahren, nach...

Seit 18 Jahren wird im Bezirk Deutschlandsberg der Bezirksjagdausschuss neu gewählt. DEUTSCHLANDSBERG. Am 13. Februar beginnen in der Steiermark die Wahlen zu den Bezirksjagdausschüssen, die alle sechs Jahre stattfinden. Neue Liste pirscht sich an Im Bezirk Deutschlandsberg schritten die Jäger allerdings vor nicht weniger als 18 Jahren zur Urne. Seither ist der Steirische Jagdschutzverein im Bezirk dominierend. Heuer kommt wieder Bewegung in den Bezirksjagdausschuss, gibt es doch seit langem...