Gesetzesänderung

Beiträge zum Thema Gesetzesänderung

Nikotinbeutel können eine dreifach höhere Menge an Nikotin als Zigaretten aufweisen. | Foto: Land Salzburg/Alexander Paier
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Unter 18-Jährige
Salzburg beschließt strengeres Nikotinbeutel-Gesetz

Am Mittwoch, den 7. Februar, beschloss der Salzburger Landtag einstimmig ein Nikotinbeutel-Verbot für Jugendliche. Damit sollen unter 18-Jährige geschützt werden. SALZBURG. Künftig sollen Jugendliche unter 18 Jahren keine Nikotinbeutel mehr konsumieren oder kaufen dürfen. Doch obwohl das Verbot am Mittwoch im Landtag einstimmig beschlossen wurde, muss auch der Bund noch zustimmen. Erst dann kann das neue Gesetz in Kraft treten. Doch Marlene Svazek, Landeshauptmann-Stellvertreterin, betont, dass...

  • Salzburg
  • Fabienne Gruber
Sozialreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn stellte heute weitreichende Maßnahmen in Aussicht. | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
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Menschenwürdige Pflege
Reform des Pflegegesetzes von Schellhorn angekündigt

Landeshauptmannstellvertreter Heinrich Schellhorn kündigte heute eine Reform des Pflegegesetzes an. Im Mittelpunkt dieser sollen Maßnahmen für menschenwürdige Pflege stehen. Auslöser dafür war der Skandal im SeneCura Heim in Salzburg Lehen. SALZBURG. Nach den von der Volksanwaltschaft in den Vordergrund gerückten Missständen im SeneCura Pflegeheim in Salzburg Lehen soll es nun konkrete gesetzliche Maßnahmen geben. Eine schnelle Verbesserung der Situation für die Bewohnerinnen und Bewohner als...

  • Salzburg
  • Philip Steiner

Keine Angst um den Nationalpark Hohe Tauern!

Formulierungen in Gesetzestexten lesen sich oft kompliziert. Für Nicht-Juristen oder für Menschen, die nicht mit der jeweiligen Materie befasst sind, kann sich daher ein vielfältiges Interpretations-Spektrum auftun. Vielleicht gab es auch deshalb viel Kritik am Entwurf für das neue Nationalpark-Gesetz. Aufgefallen ist dabei, dass die Kritik teilweise sehr widersprüchlich ausfiel, besonders jene der Salzburger Grünen. Und wenn Nationalpark-Direktor Wolfgang Urban - er ist dem Bezirksblatt als...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter

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