Grüne

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

In Österreich ist der Bedarf an heimischem Putenfleisch noch lange nicht gedeckt, weshalb es ein Förderprogramm für neue Putenställe gibt. In St. Martin soll so einer entstehen. Dort werden dann 10.000 Küken untergebracht und gemästet.  ST. MARTIN. "Für uns Grüne in St. Martin ist es unverständlich, wieso der Gemeinderat diese Art von industrieller Landwirtschaft in unserer Gemeinde unterstützt. Massentierhaltung geht immer zu Lasten der Tiere, der Umwelt und der Menschen", erläutert Michael...

BEZIRK ROHRBACH. Durch Covid-19 hat sich auch das Leben für Frauen und Männer mit Behinderung von einem Tag auf den anderen drastisch verändert. Die Tagesstrukturen und mobilen Dienste wurden bis auf einen Notbetrieb heruntergefahren. Das heißt, sowohl die betreuenden Angehörigen, als auch die Wohneinrichtungen haben plötzlich die Pflege und Betreuung für 7 Tage/24 Stunden übernommen.  „Das ist für die betreuenden Angehörigen, als auch für die Wohneinrichtungen eine große Herausforderung“, weiß...

In einem Vortrag am 18. Jänner, 20 Uhr im Gemeindesaal St. Martin zeigt der Anti-Atom Aktivist Harald Steinbichl anhand von Bildern die Auswirkungen der beider Super-Gaus von Tschernobyl und Fukushima und berichtet über die Gefahren der Atomkraft und zukünftige Tendenzen. ST. MARTIN (hed). Harald Steinbichl besuchte die Sperrzonen von Tschernobyl und Fukushima und beschäftigte sich mit der Auswirkung der Atomkraft. Über die Gefahren der Atomkraft und über zukünftige Tendenzen berichtet er in...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

BEZIRK ROHRBACH, OÖ. Ex-Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP) forderte vor kurzem, das Vorgehen im Falle eines negativen Asylbescheids bei sich in einer Lehre befindlichen Asylwerbern neu zu bewerten. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sprach sich daraufhin im "Ö1-Mittagsjournal" dafür aus, dass Asylwerber, die eine Lehre machen, nicht abgeschoben werden dürfen. Er plädiert für eine "Sonderregelung für diese Gruppe": Man solle ihnen zumindest die Ausbildung fertig machen lassen. Es dürfe...

BEZIRK ROHRBACH. Das vorläufige Wahlergebnis des Bezirkes Rohrbach ist da. Die Stimmen, die in Form von Wahlkarten abgegeben wurden, müssen erst noch ausgezählt werden. Wahlergebnisse des Bezirkes RohrbachLaut der Auszählung vom Sonntag, 26. Mai, wurden 24.939 gültige Wahlkarten ausgewertet. Die ÖVP wählten 12.373 Personen. Das sind 50,82 (plus 6,85) Prozent und knapp mehr als die Hälfte der gesamten Stimmen. Die SPÖ erhielt 3.872 Stimmen, welche 15,53 Prozent ausmachen (minus 0,97). Für die...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

OÖ. „Luxemburg wird seine Öffis ab 2020 kostenlos anbieten und damit eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen. Es wird höchste Zeit, dass wir auch in Oberösterreich die Öffi-Tarife diskutieren, denn ein 365-Euro-Jahresticket ist überfällig“, betont der Grüne-Verkehrssprecher Landtagsabgeordneter Severin Mayr. Ein 365-Euro-Ticket wäre für Pendler eine Riesenersparnis. Eine Person aus Rohrbach könnte sich damit mehr als 900 Euro jährlich sparen. Wien habe mit der Einführung des 365-Euro-Tickets...

Ingerations- und Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) spricht im BezirksRundschau-Interview über Peter Pilz, Schwarz-Blau in Oberösterreich, Flüchtlinge und die Schließung der Balkanroute. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: Kritiker sagen, die Grünen hätten in den letzten Jahren nur „Bio macht schön“ nach außen getragen und wenig Sachpolitik. Anschober: Die Grünen haben jetzt mittlerweile die dritte Stufe der Entwicklung sehr gut erreicht und umgesetzt. Wir waren am...

OÖ (tk, pfa). Landesrat Rudi Anschober (Grüne) bekam nach der Regierungsbildung im vergangenen Herbst das heikle Migrations-Ressort aufgebrummt. Ein Sommer-Gespräch über Integration und die Bundespräsidentenwahl. BezirksRundschau: Wenn wir auf die Bundespräsidentenwahl im Herbst schauen: Hilft nicht jede Erdogan-Demo der FPÖ? Rudi Anschober: Ich glaube, dass die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wissen, worauf es bei einem Bundespräsidenten ankommt. Ein Bundespräsident soll Österreich...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

HOFKIRCHEN. Unter dem Motto „Damit OÖ oben bleibt“ touren Oberösterreichs Grüne durch das ganze Land und besuchen innovative Betriebe, Projekte oder Ausflugsziele. In dieser Woche besuchten die Grünen OÖ das „Mühlviertler Speckdackel“ in Hofkirchen. An zwei Tagen zeigten dort 100 Artisten aus fünf Kontinenten ihr Können. Alle zwei Jahre findet das Speckdackel seit dem Beginn im Jahr 1996 bereits statt. Ins Leben gerufen und veranstaltet wird es von der Kulturgruppe Hofis aus Hofkirchen, die im...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz fordert qualitativere Arbeitsplätze. BEZIRK (hed). Die Gehaltsschere zwischen Männer und Frauen klafft weiter markant auseinander – der Bezirk Rohrbach liegt innerhalb Oberösterreichs am fünftletzten Platz. „Während Männer ganz normal für ihre Tätigkeit entlohnt wurden, gingen die Frauen – rein theoretisch – bisher leer aus“, zeigt die Grünen Bezirkssprecherin, Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz, die prekäre Situation anlässlich des Equal Pay Days (17. April)...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

BEZIRK. "Wachsen oder weichen, das ist das Thema", sagt die Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz (Grüne). "Naturnahe bäuerliche Landwirtschaft wird in der EU schwieriger. Darum ist es wichtig, dort vertreten zu sein." Sie ruft gemeinsam mit Stadtrat Reinhard Hacker dazu auf, zur EU-Wahl zu gehen. "Europa ist das tollste Projekt, das es gibt", sagt Hacker. "Aber wir müssen jene Leute hinschicken, die uns nicht für das Geld verraten." Der Vergleich von Österreich mit der Schweiz ist für Hacker...

Umwelt- & Energielandesrat Rudi Anschober: USA im Klimaschutz weit voraus. Energieabhängigkeit von Russland reduzieren. CO2-Zertifikate gehören abgeschafft. Bei Energieeffiezienz hat Oberösterreich noch Aufholbedarf. Ostumfahrung wird nie umgesetzt. Energierressort ist Bedingung für Neuauflage der schwarz-grünen Koalition 2015. BezirksRundschau: Industrie-Vertreter haben zuletzt heftige Kritik an den Umweltauflagen geübt und einmal mehr mit einer Abwanderung an Standorte außerhalb der EU...