Justiz

Der neue Anti-Folter-Bericht des Europarats legt Missstände in Österreichs Haftanstalten offen. Scharfe Kritik an den mitunter "menschenunwürdigen Bedingungen" und "maroden Zuständen" im Maßnahmenvollzug kommt von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.   ÖSTERREICH. Zwischen November und Dezember 2021 untersuchte das Anti-Folter-Komitee des Europarates (CPT) die Haftbedingungen in verschiedenen österreichischen Gefängnissen sowie die Situation von Inhaftierten in Schubhaft,...

GARSTEN. Sommer FeGa das ehemalige Marktfest erstrahlte am Samstagabend, 3. Juni in neuem Glanz und an neuer Location. Der Verein der Musikfreunde feierte sein 120-jähriges Jubiläum. Wie üblich waren auch die Feuerwehr Garsten die Fußballer, der Imkerverein und die Justiz mit dabei und sorgen für das kulinarische Wohl. Auf der Bühne hieß es Vollgas mit den Damberg Lumpen, die den Gästen so richtig einheizten.

In Österreich werden jährlich rund zehn Personen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Derzeit verbüßen rund 150 Gefangene eine Solche. Aber wie lange dauert „lebenslang“ in Österreich wirklich und wie kommt man früher frei?  LINZ/Ö. „Von Gesetzes wegen bedeutet eine lebenslange Freiheitsstrafe nicht zwingend, bis zum Tode inhaftiert zu sein. Ab einer Verbüßungsdauer von 15 Jahren ist eine bedingte Entlassung möglich“, verweist Alois Birklbauer (JKU Institut für...

Bereits mehrfach wurde, auch seitens des NÖAAB, auf den Personalmangel in den Justizanstalten hingewiesen. Ein Gesprächstermin mit Justizministerin Alma Zadić blieb bisher aus. NÖ (pa). „Der seit langem bekannte Personalmangel und die nun bevorstehende Pensionierungswelle innerhalb der Justizwache tragen zur großen Unzufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei", so Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes, zu...

Am 28. Februar wurde die Linzer Polizei um 12 Uhr in die Altenbergerstraße beordert, da im dortigen Park jemand mit einem Hammer verletzt worden sei. LINZ. Ein 39-jähriger Linzer ist auf einen 56-Jährigen aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung losgegangen, nachdem dieser das dortige Gebäude verlassen hatte. Dabei nahm er einen Hammer und schlug ihm damit von hinten auf den Kopf und gegen den Oberkörper, berichtet die Polizei. Daraufhin ließ der Beschuldigte den Hammer fallen und flüchtete zu Fuß....

Heute Vormittag wurde Huber-Günsthofer von Bundesministerin Alma Zadić ins Amt eingeführt. ST.PÖLTEN. In Anwesenheit vieler Ehrengäste, darunter auch Oberst Günther Mörwald (Leiter der JVA im Ruhestand), Josef Kronister i.V. von der Landeshauptfrau, Vizebürgermeister Harald Ludwig und noch mehr, führte die Bundesministerin für Justiz den neuen Leiter ins Amt ein. Abschied und NeuanfangAm Donnerstag (2.2.) fand die offizielle Amtseinführung des neuen Leiters der Justizanstalt St. Pölten,...

Die Gerüchteküche rund um das einzige Jugendgefängnis Österreichs kocht. Wie ein Insider berichtet, soll bereits ein neuer Standort für die jungen Häftlinge – bei Wien – im Gespräch sein. GERASDORF. Schon seit längerem wird die weitere Zukunft des Jugendgefängnisses Gerasdorf diskutiert. Kurz vor Weihnachten wurde eine Arbeitsgruppe mit gut 20 Personen ins Leben gerufen, die mögliche Zukunftsszenarien für die JA Gerasdorf wälzt. Wie nun ein Insider im BezirksBlätter-Gespräch berichtet, sei...

Im Gespräch mit MeinBezirk.at erläutert Manfred Ulrich, stellvertretender Leiter der Justizanstalt Graz-Jakomini, welche Bereiche in der Justizanstalt gut funktionieren und wo aus seiner Sicht Verbesserungsbedarf besteht. Sicher ist sich der Oberstleutnant, dass es Gefängnisse auch in 100 Jahren noch geben wird.  GRAZ. Die meisten Menschen kennen Gefängnisse wohl nur aus Filmen oder Serien und sind froh, wenn sie um diese Orte einen großen Bogen machen können. Gleichzeitig stellen...

Am 1. Mai besuchte die Bundesministerin für Justiz das Landesgericht Wien und die dazugehörige Justizanstalt Am Morgen des 1. Mai besuchte relativ überraschend Justizministerin Alma Zadić die Justizbediensteten im Landesgericht Wien und der Justizanstalt Josefstadt. Sie überbrachte Frühstückskipferl für Wachebeamte ebenso wie für Journal – Staatsanwälte sowie Journal – Richter, die sich sehr freuten über die Geste der Ministerin zum Tag der Arbeit! Bei der Gelegenheit hatten Journalisten die...

Justizministerin Alma Zadic von den Grünen erklärt im Interview mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko, warum die Justiz viel mehr Geld braucht, was es mit Sicherheitsbedingungen in unseren Gefängnissen auf sich hat und warum die Ehe in der heutigen Form nicht mehr zeitgemäß ist. RMA: Frau Ministerin, die von Kanzler Kurz nach der „Aussprache“ versprochenen Ressourcen für eine rasche Verfahrensabwicklung sowie die Digitalisierung der Gerichtsbarkeit bis Ende 2022 waren im Regierungspaket ohnehin...

Am 8.September 2018 ist es soweit. Der Blaulicht Grandprix geht in die sechste Runde. Mittlerweile bestreiten rund 450 Teilnehmer der Organisationen Polizei, Feuerwehr, Rettung, Justiz, Bundesheer, Finanzpolizei und Asfinag in 36 Karts den Renntag des inzwischen größten Kartevents, welches der ÖAMTC am Gelände des Fahrtechnikzentrums Teesdorf zu bieten hat. Seit 2015 wird diese Veranstaltung jedes Jahr einer der Blaulichtorganisationen gewidmet. Hierbei konnten im ersten Jahr bereits 8.000 €...

Die Justizanstalt Leoben ist verantwortlich für 205 Männer, Frauen und Jugendliche mit einer Strafdauer bis zu 18 Monaten. Die Justizanstalt ist derzeit die modernste und sicherheitstechnisch auf dem letzten Stand befindliche Justizanstalt Österreichs bzw. Europas. Die Justizanstalt Leoben ist die erste Justizanstalt Österreichs bei der Kunst im Bau durchgängig Anwendung fand. Arbeit und Ausbildung: - Computerführerschein und –kurse - Deutschkurs für Nichtösterreicher Betreuung: - Group...