Karoline Edtstadler

Viermal im Jahr stellt die SPÖ eine parlamentarische Anfrage, um die Spesen der Bundesministerien in Erfahrung zu bringen. Unter anderem wird dabei auch bezüglich der Kosten für die Dienstautos der Ministerinnen und Minister, die diese auch privat benutzen dürfen, nachgefragt. Am Donnerstag wurden die Abrechnungen für das vierte Quartal bekannt gegeben. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung für ihre Fahrten ausschließlich auf die deutschen Marken Audi und BMW setzt.  ÖSTERREICH. Neben der...

Am Montagvormittag präsentierten Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die angekündigten Verschärfungen des Verbotsgesetzes. Die Regierung will damit nicht nur in letzter Zeit ersichtlich gewordene Gesetzeslücken schließen, sondern auch Hass und Hetze im Netz entgegentreten. ÖSTERREICH. Anfang Oktober sorgte der Fall eines Bundesheer-Unteroffiziers für Aufregung. Der Berufssoldat war wegen des Tragens einer SS-Uniform nach dem Verbotsgesetz...

Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) stellen das angekündigte Gesetz gegen Hass im Netz vor.   ÖSTERREICH.  Nach den Morddrohungen an die mit ihrem ersten Kind schwangere Justizministerin nimmt diese nun erstmals Stellung dazu und sagt: "Ich vertraue hier auf die Staatsanwaltschaft, die sich der Sache annehmen, ich möchte das auch nicht weiter kommentieren....

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...