Karoline Edtstadler

In einem Interview kündigte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die Überarbeitung des Begutachtungsentwurfs der türkis-grünen Regierung zum Informationsfreiheitsgesetz. Mit Vizekanzler Werner Kogler (ÖVP) versuchte sie in 50 Mediationsrunden die Vorbehalte auszudiskutieren, sagt sie. ÖSTERREICH. Mehr als zwei Jahre ist es her, als die türkis-grüne Bundesregierung einen Informationsfreiheitsgesetz versprochen hat. Seitdem hat sich nicht viel getan. Jetzt kündigt Verfassungsministerin...

Vor rund einem Jahr präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) ihre nationale Strategie gegen Antisemitismus. Am Dienstag legten nun Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und IGK-Präsident Oskar Deutsch ein erstes Zwischenfazit vor. ÖSTERREICH. Die nationale Strategie gegen Antisemitismus umfasst insgesamt 38 Maßnahmen, 26 davon wurden bereits zur Gänze umgesetzt, wie Edtstadler und Deutsch am Dienstag darlegten. Die Maßnahmen beruhen auf...

Die Kickl-FPÖ überschreite bei Antisemitismus permanent die Grenzen. Daher schließt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler eine künftige Koalition aus. Die FPÖ kontert, die ÖVP-Präferenzen seien "irrelevant". ÖSTERREICH. Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) war als einziges Regierungsmitglied schon bei Türkis-Blau unter Bundeskanzler Sebastian Kurz dabei. In einem Interview mit dem "profil" schließt Edtstadler eine erneute Koalition unter Parteichef Herbert Kickl aus. Grund: Die FPÖ...

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

Persönliches: Hier lesen Sie, welche Hobbys die neue Kanzleramts- und Europa-Ministerin Karoline Edtstadler verfolgt, was sie gerne ißt und welches Instrument sie spielt. SALZBURG. Die Freude bei Wilfried Haslauer und der Salzburger ÖVP ist groß, dass mit Karoline Edtstadler eine Salzburgerin als Ministerin in der neuen Bundesregierung vertreten sein wird. „Mit Karoline Edtstadler als Kanzleramts- und EU-Ministerin hat Sebastian Kurz eine sehr erfahrene und bestens qualifizierte Frau für diese...