Wegen Antisemitismus

Edtstadler schließt Koalition mit FPÖ unter Kickl aus

Die Kickl-FPÖ überschreite bei Antisemitismus permanent die Grenzen. Daher schließt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler eine künftige Koalition aus. Die FPÖ kontert, die ÖVP-Präferenzen seien "irrelevant".

ÖSTERREICH. Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) war als einziges Regierungsmitglied schon bei Türkis-Blau unter Bundeskanzler Sebastian Kurz dabei. In einem Interview mit dem "profil" schließt Edtstadler eine erneute Koalition unter Parteichef Herbert Kickl aus. Grund: Die FPÖ habe sich unter Kickl radikalisiert.

Die FPÖ überschreite immer wieder die Grenzen, wenn es um das Thema Antisemitismus gehe. Sie habe sich nicht ausreichend von Judensternen, von Vergleichen von Impfstoff mit Zyklon B und von „Impfen macht frei“-Parolen auf ihren Corona-Demonstrationen distanziert. "Ich bin sehr diskussionsfreudig – aber bei solchen Vorfällen fällt mir nichts mehr ein. Daher ist für mich persönlich eine Koalition mit dieser FPÖ ein No-Go“, so Edtstadler im "profil".

FPÖ: ÖVP-Präferenzen irrelevant

Die FPÖ reagierte umgehend auf Edtstadlers Ansage. Ihre Koalitionspräferenzen seien irrelevant, heißt es in einer Aussendung der FPÖ am Samstag. „Die ÖVP ist ganz sicherlich die letzte Partei, deren Koalitionspräferenzen künftig in Österreich irgendeine Rolle spielen werden“, so der freiheitliche Generalsekretär und Nationalratsabgeordnete Michael Schnedlitz.

Es sei unvorstellbar, dass eine Partei, die auf Sauberkeit Wert lege, künftig mit der ÖVP zusammenarbeiten könne, "ohne am Korruptionsgestank zu ersticken". Zudem kritisierte Schnedlitz, dass sich Edtstadler bereits selbst als Ministerin disqualifiziert habe, da sie "kein Wort zum Schutz der Grundrechte vor willkürlichen, evidenzbefreiten und rein schikanösen Maßnahmen verloren" habe.

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