Koalitionskrise

INNSBRUCK. Der ersten Reaktionen nach dem Ende der Regierungskoalition stellen ein "konstruktives Arbeiten" und die Bewältigung der Krise in den Mittelpunkt. Die Palette reicht vom "runden Tisch" bis zu Spielregeln für das „Spiel der freien Kräfte“. Runder TischDie Klubobleute von SPÖ, ÖVP und Für Innsbruck haben sich im Zuge der gestrigen Gemeinderatssitzung darauf verständigt, kommenden Dienstag einen runden Tisch mit allen Klubobleuten des Gemeinderates einzuladen. Es geht um Zusammenarbeit,...

INNSBRUCK. Kritik am Vorgehen des Innsbrucker Bürgermeister, der für eine Destabilisierung in der Stadtpolitik gesorgt hat. Das bestehende Arbeitsübereinkommen für die Landeshauptstadt wurde mehrmals verletzt. Die SPÖ Innsbruck fühlt sich in der Folge nicht mehr an das ursprüngliche Übereinkommen zwischen den vier Parteien für die Landeshauptstadt gebunden. Die Innsbrucker Grünen bestätigen ihre Linie. AbwahlantragNach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen...

INNSBRUCK. Nach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen Antrag auf Abwahl von Markus Lassenberger einzubringen, gehen die Wogen hoch. Neben den NEOS und der ÖVP kritisiert auch SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher im APA-Gespräch den Bürgermeister mit deutlichen Worten. Dass die SPÖ aus der Vierkoalition mit den Grünen, der ÖVP und "Für Innsbruck" austreten soll, sei seine "persönliche Meinung". "Völlig überfordert" und falsch beratenNach den wochenlangen...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtkoalition ist seit der Wahl von Markus Lassenberger im Stillstand, die Handlungsfähigkeit scheint aktuell nicht mehr gegeben zu sein. Konkrete Ergebnisse der Gespräche von Georg Willi mit den NEOS und der Alternative Liste sind nicht bekannt, die Parteien halten in diversen Statements an ihren Positionen fest. Neuerlich wird der Liste "Für Innsbruck" vorgeworfen, bei der geheimen Wahl nicht für Elisabeth Mayr gestimmt zu haben. Bedauern„Die Innsbruckerinnen und...

INNSBRUCK. Die Nachwirkungen der letzten Gemeinderatssitzung sind in der Innsbrucker Politik spürbar. Weniger wegen inhaltlichen Themen als vielmehr in Sachen personeller Entscheidungen. Nach der Wahl von Markus Lassenberger zeigte sich die Koalition in einem denkbaren schlechten Zustand. Bürgermeister Georg Willi sprach mit den NEOS und der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die NEOS gehen jetzt in die Offensive. GesprächsterminDie Innsbrucker NEOS...

INNSBRUCK. 1994 wurde die Liste "Für Innsbruck" gegründet und Herwig van Staa wurde Bürgermeister. 2002 übernahm Hilde Zach nach der Wahl von Herwig van Staa zum Landeshauptmann den Bürgermeistersessel. Am 8. Mai 2006 wurde Hilde Zach im Gemeinderat von einer gelb-schwarz-roten Koalition für weitere sechs Jahre zur Bürgermeisterin gewählt. Nach ihrem gesundheitlichen Rückzug aus der Politik wurde am 8. März 2010 Christine Oppitz-Plörer zur Bürgermeisterin. Seit der Gemeinderatswahl vom April...

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...