Landtag

Kaiser, Holub: Sehr konstruktives Gespräch brachte weitgehende Annäherung. Übereinstimmung in wesentlichen Zukunftsfragen. Nächste Verhandlungsrunde Mittwoch – SPÖ und ÖVP. Zufrieden zeigten sich der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser und Rolf Holub von den Grünen nach dem gestrigen ersten dreieinhalbstündigen Koalitionsgespräch. „Das Gespräch ist erwartungsgemäß positiv und konstruktiv in einer freundschaftlichen Atmosphäre verlaufen. Wir haben...

Ziel: Kärnten rasch handlungsfähig machen und in eine neue Zukunft führen. Konstituierung des Landtages in Karwoche angepeilt. Im Rahmen eines Pressegespräches informierte der designierte Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser heute über die Ergebnisse der Gespräche mit den Vorsitzenden aller bei der Landtagswahl angetretenen Parteien, zu denen Kaiser diese Woche eingeladen hatte. In der kommenden Woche starten die Koalitionsverhandlungen. Am Montag ab 14 Uhr spricht...

Zusammenarbeit mit allen konstruktiven Kräften, die ehrlichen und verantwortungsbewussten Weg der SPÖ für eine bessere Zukunft Kärntens mitgehen. Keine Zeit verlieren will der Wahlsieger SPÖ-Landesparteivorsitzender Peter Kaiser, um im Interesse der Kärntnerinnen und Kärntner möglichst rasch einen neuen Landtag zu konstituieren und eine handlungsfähige Regierung zu bestellen. Bereits heute führte Kaiser erste Einzelgespräche mit den Parteiobmännern der Grünen, des Team Stronach und des BZÖ. Für...

Kaiser, Fellner: Einladung an alle, die den Weg Kärntens in die Zukunft mitgehen wollen. Voraussetzung für Zusammenarbeit ist Abschaffung des Pflegeregress. Koalition mit FPK erneut ausgeschlossen. Im Rahmen eines Pressegesprächs berichteten SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Peter Kaiser und SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner den zahlreich erschienenen Medienvertretern die Ergebnisse des SPÖ-Landesparteivorstandes. Nach einer kurzen Analyse des Wahlergebnisses erläuterte...

LHStv. Peter Kaiser gratulierte Reinhart Rohr zur Wiederwahl als Bezirksparteivorsitzender: „Gemeinsam werden wir Kärnten von der part oft he game-Skandalpolitik der Dörfler-FPK befreien und in eine bessere Zukunft führen!“ Aufbruchsstimmung und Siegeswille waren heute bei der Bezirksparteikonferenz der SPÖ-Villach im Congress Center Villach richtiggehend greifbar. Mit über 96 Prozent wurde SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr in seinem Amt als Bezirksparteivorsitzender bestätigt. Als Gratulanten...

SPÖ Kaiser: Wir werden Kärnten zurück in die Zukunft führen! SPÖ-Kärnten demonstriert bei Wahlkampfauftakt Geschlossenheit, Kampf- und Siegeswillen. Kaiser: „Mit unseren Plänen werden wir die Baumeister der Kärntner Zukunft!“ Zu einer kompromisslosen Kampfansage wurde der Wahlkampfauftakt der SPÖ-Kärnten, der heute, Samstag, im Casineum Velden stattfand. Über achthundert Funktionärinnen und Funktionäre sowie Freundinnen und Freunde der SPÖ fanden sich ein, um die Motivationsrede von...

LHStv. Kaiser lud zu Frühstück an Uni und diskutierte in GKK und Südpark über Zukunft Kärntens: „Kärnten kann mehr und ist nicht Eigentum einer alles vereinnahmenden Partei. Mit uns führt der Weg zurück in die Zukunft!“ Eine nette Überraschung wartete auf die Studentinnen und Studenten der Alpen Adria Universität Klagenfurt gestern Vormittag: SPÖ-Landesparteivorsitzender spendierte Croissants und Kaffee und nutzte die Gelegenheit zu vielen ausführlichen Diskussionen über die Zukunft Kärntens...

Mit Strukturreformen Arbeitsplätze und attraktive Lebensbedingungen schaffen, durch intelligentes Sparen Kärnten sanieren. FPK hat Landesschulden um 490 Prozent erhöht! SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Peter Kaiser stellte heute gemeinsam mit SPÖ-Landesholding-Aufsichtsratsmitglied Gilbert Isep im Rahmen einer Pressekonferenz das SPÖ-Programm für Wirtschafts- und Finanzpolitik vor. Drei Säulen bilden die Basis: Ein Kassasturz inklusive Aufarbeitung der Skandale und...

SPÖ bringt mit neuen Gesichtern frischen Wind in die Kärntner Politik: „Gemeinsam sind wir die Kraft, die den Wechsel in Kärnten schafft!“ „Wir geben dem politischen Wechsel in Kärnten Gesichter! Kärnten kann mehr, gemeinsam geht’s!“ Mit diesen Worten präsentierte SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Peter Kaiser heute, Samstag, im Rahmen des Tages der offenen Türe in der neuen SPÖ-Zentrale in der Lidmanskygasse 15 die Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPÖ-Landesliste für die...

LHStv. Peter Kaiser besuchte Lavanttaler Betriebe und nutzte Gelegenheit für viele, intensive Gespräche: „Die Sehnsucht nach einer politischen Veränderung Kärntens ist auch im Lavanttal deutlich spürbar!“ Ein dichtes Programm absolvierte gestern, Mittwoche, Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser bei seinem Besuch im Lavanttal. Auf seinem Programm standen ein Betriebsbesuch in der Johann Offner Holzindustrie GmbH und im Tenorio Einkaufszentrum, eine Diskussion beim regionalen...

Kärnten braucht einen Wechsel – ehrliche und anständige Politik statt sündteurer Plakate. „Wir halten, was wir versprechen!Die SPÖ-Kärnten verzichtet im Wahlkampf zur Gänze auf Wahlplakate!“ Das bekräftigt Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute. Für die SPÖ gelte über die Bestimmungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz hinaus die 3-Parteien-Vereinbarung mit ÖVP und Grünen, die einen freiwilligen Verzicht auf Plakate in jedweder Form vorsieht. „Wir brauchen weder mobile noch...

SPÖ setzt sich durch und ermöglicht Kärnten Neuwahlen. Fünf Pläne für eine starke Zukunft Kärntens zeigen Weg in bessere Zukunft. Nein zu FPK-Reichen-Uni und zu Spekulationen mit Geld der SteuerzahlerInnen. „Wir sind bis in die Haarspitzen motiviert“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in seiner Pressekonferenz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes unmissverständlich deutlich. Als Ziel für die kommende, vorgezogene Landtagswahl nannte Kaiser, dass die SPÖ stärkste...

Dörfler und Co schaffen sich eigene Medien-Realität. Auf dem parteieigenen „Nachrichten“-Sender Zustimmung schon am frühen Abend verlautbart. Damit legt Dörfler-FPK Geständnis ab. Die FPK hat dem Neuwahlantrag der SPÖ in der virtuellen Welt bereits zugestimmt! Auf dem Youtube-Channel der „Kärntner Nachrichten“ (http//:www.youtube.com/kaerntnernachrichten), ist seit 19 Uhr ein Beitrag zu sehen, in dem FPK-Lobnig und Darmann behaupten, die FPK hätten dem SPÖ-Antrag bereits zugestimmt – Pikant: Zu...

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen. „Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte...

Minderheitsfraktion darf Willen der Landtagsmehrheit nicht dauerhaft blockieren. Abschaffung der Konzentrationsregierung bleibt Ziel. In einer Verfassungsenquete, die vom Renner-Institut Kärnten, der Grünen Bildungswerkstatt und der politischen Akademie der ÖVP im Klagenfurter Salzamt wurde, diskutierten heute unter der Moderation von Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die Vorsitzenden von SPÖ, ÖVP und Grünen mit Verfassungsexperte Univ.-Prof. Theo Öllinger die Verhinderung der Auflösung des...

Mit Änderungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz bewahren wir die Kärntner Bevölkerung vor einer unerwünschten Plakatflut im Wahlkampf. Nagelprobe für Dörflers FPK. Die SPÖ-Kärnten hat ihr Versprechen gehalten und ihre Initiative für einen plakatfreien Wahlkampf gemeinsam mit ÖVP und Grünen durchgesetzt. „Nachdem die Änderung des Ortsbildpflege- und Naturschutzgesetzes im Landesgesetzblatt kundgemacht wurde tritt diese mit 1. Dezember in Kraft“, erklärt SPÖ-Landesparteivorsitzender...

LR Harald Dobernig im WOCHE-Gespräch über Anschuldigungen, Geldgeschenke und das Budget 2013. WOCHE: Richter Manfred Herrnhofer hat Sie in der Urteilsbegründung schwer belastet. Was sagen Sie dazu? DOBERNIG: Dass Zeugenaussagen unter Wahrheitspflicht gegenüber Beschuldigtenaussagen anders gewertet werden, halte ich für spannend. Ich stehe zu meiner Aussage. Viele rechnen mit einem Prozess. Sie auch? Ich rechne mit keinem Prozess. Wenn dem Herrn Birnbacher seine Berater geraten hätte, noch fünf...

SPÖ, ÖVP und Grüne weiter konsequent für frühestmögliche Neuwahlen – möglicher Termin 20. Jänner. In weiteren Sonderlandtagssitzungen werden Gesetze zu Plakatverbot und Wahlkampkostenbeschränkung beschlossen. Nachem die FPK durch siebenmaliges Ausziehen rasche Neuwahlen am 25. November zum Schaden Kärntens blockiert habt, wollen SPÖ, ÖVP und Grüne konsequent weiter Druck machen und frühestmögliche Neuwahlen für Kärnten errreichen. Als Termin wurde von den drei Parteien nun der 20. Jänner...

Kaiser: Kärnten verdient Besseres, wir wollen für Kärnten arbeiten. FPK hat ihr Scheitern bereits eingestanden. Scheuch, Dörfler und Co halten Kärnten zum Narren! Die SPÖ-Kärnten wird auch nach dem siebenten Auszug der FPK aus dem Landtag nicht locker lassen und weiter Druck für rasche Neuwahlen machen. Wie SPÖ-Landesparteivorsitzender ankündigt, wird die SPÖ-Kärnten bereits morgen einen weiteren Antrag auf Abhaltung einer Sonderlandtagssitzung mit dem Ziel der vorzeitigen Auflösung des...

Rohr: Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen für plakatfreien Wahlkampf von FPK abgelehnt, obwohl Dörfler sich dafür ausgesprochen hat. Dörflers Wort ist keinen Pfifferling (Eierschwammerl) wert, er selbst als Landeshauptmann untragbar. Als demaskierend bezeichnet SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohrt die Haltung der FPK in punkto plakatfreiem Wahlkampf. „Während die gemeinsame Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen mit der geplanten Änderung des Ortsbildpflegegesetzes im Budgetausschuss...