Landtag

Der NÖ Landtag geht am 14. Dezember 2023 in die letzte reguläre Sitzung des Jahres. 19 Tagesordnungspunkte stehen auf der offiziellen Tagesordnung. NÖ. Der Niederösterreichische Landtag stellt am Donnerstag, 14. Dezember 2023, wieder einige Weichen für die Zukunft. So sollen etwa an Musikschulen die Fächer Kunst, Film- und Medienkunst sowie Literatur angeboten werden dürfen, die Gehaltsstruktur von Landesbediensteten angepasst oder das Gemeindedienstrechtsgesetz aus 1976 erneuert werden....

Der Landtag von Niederösterreich trat gestern um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. ST.PÖLTEN. Nach Eröffnung wurde eine Schweigeminute für die zivilen Opfer des Israelkrieges abgehalten. Nach Erklärungen des Präsidenten und allfälligen Mitteilungen wies der Landtagspräsident in Replik auf die letzte Sitzung im September auf die Debattenkultur im Landtag hin. „Verbindlich im Ton, mit dem gebotenen Respekt und Wertschätzung“ sollen...

Heute finden die Landtagswahlen in Niederösterreich statt. Wir haben die Ergebnisse aus dem Bezirk für unsere Leser. ST. PÖLTEN. Lange haben unsere Politiker auf diesen Tag gewartet. Nicht nur die NÖ-Spitzenkandidaten waren in den letzten Wochen viel in Niederösterreich unterwegs, auch die Wahlkreiskandidaten waren aktiv - die Stimmung positiv. Bürgermeister Matthias Stadler: "Ich möchte an dieser Stelle allen Beteiligten danken, die diese Wahl in St. Pölten begleitet und damit möglich gemacht...

Die Landtagswahlen 2023 stehen vor der Tür: Warum sollte man wen aus dem Bezirk wählen? ST. PÖLTEN / ST. PÖLTEN LAND. ST. PÖLTEN/ ST. PÖLTEN LAND. Am 29. Jänner wird der Landtag gewählt. Wahlberechtigt sind österreichische Staatsbürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Wir stellen den Wahlkreis-Spitzenkandidaten die Frage: "Warum soll Sie ein Erstwähler wählen?" Die Spitzenkandidaten des Wahlbezirks im Überblick Doris Schmidl (ÖVP): In unserem Land gibt es unglaublich viele engagierte...

LH Mikl-Leitner: Ich will die Erfolgsgeschichte Niederösterreich weiterschreiben ST. PÖLTEN (pa övp). „Am 29. Jänner geht es nicht um die große Welt – die können wir nicht beeinflussen. Vielmehr geht es am 29. Jänner um unsere Heimat", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, und weiter: "Um das Land, in dem wir alle leben, den Raum und Platz den wir gestalten. Es geht darum: Wie es in den nächsten fünf Jahren in Niederösterreich weitergehen soll und weitergehen wird? Wer in den nächsten fünf...

Heute hat Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko im NÖ Landtag seine Budgetrede zum Corona-Budget 2020/2021 gehalten. Wie das Budget aussieht, wie hoch die Schulden sind und was das Budget für zukünftige Investitionen bedeutet wurde heute präsentiert.  NÖ/ST. PÖLTEN (red.) Graue Nebelschwaden und buntes Herbstlaub an der Traisen: Das Setting für eine Budgetdebatte im NÖ Landtag war ein ungewohntes. „Dass wir heute zusammenkommen, ist dem Grunde nach nicht wünschenswert. Unser Zusammenkommen ist...

Ob Zweitwohnsitzer ihre Stimme bei der niederösterreichischen Landtagswahl abgeben dürfen, bestimmt der Bürgermeister. ST. PÖLTEN. Bislang dürfen Zweitwohnsitzer in allen Orten, wo sie gemeldet sind, an der Gemeinderatswahl teilnehmen. Und auch Wiener dürfen den NÖ Landtag wählen, wenn sie hier ein Haus besitzen. Doch das könnte sich nun ändern. Künftig muss man den „wirtschaftlichen, beruflichen oder gesellschaftlichen Mittelpunkt“ seines Lebens in Niederösterreich haben, um hier seine Stimme...

Helga Krismer (Grüne) kündigt an: "Für uns ist das Thema jedenfalls nicht vom Tisch." ST. PÖLTEN (red). Die Grünen im NÖ Landtag brachten das BürgerInnen-Anliegen „Tempo 100 auf A1 in St.Pölten!“ am Donnerstag in der letzten Sitzung des NÖ Landtags vor der Sommerpause ein. Die ÖVP lehnte diesen Antrag ab. Aber was noch vielmehr verwunderte, schließlich forderte auch Bürgermeister Matthias Stadler eine Tempobeschränkung: die Sozialdemokraten auch. "Antrag kommt wieder auf’s Tapet" „Matthias...

Grüne bringen BürgerInnen-Antrag in Voting und dann in den Landtag ST. PÖLTEN (red). Die Grünen Niederösterreich bieten seit März 2016 den NiederösterreicherInnen die Möglichkeit, ihre Anliegen in Anträge für den NÖ Landtag zu gießen und einzubringen. Aktuell liegen 80 BürgerInnenanträge auf dem Tisch des NÖ Landtages. Zusätzlich kommt nun im Voting u.a. auch der Antrag „Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A1 Abschnitt St. Pölten“ . Die St. Pöltner, die dieses Anliegen geschickt haben, wollen...

Mit 1. Jänner 2017 wird der Bezirk St. Pölten Land um insgesamt sechs Gemeinden erweitert. Unter dem Motto „Zusammen kommen – zusammen wachsen“ lud Bürgermeister Mag. Matthias Stadler zum „Bezirksbürgermeistertreffen“ ins St. Pöltner Rathaus, um die „Neuen“ im Bezirk willkommen zu heißen. ST. PÖLTEN (red). Am 24. September 2015 wurde vom Niederösterreichischen Landtag beschlossen, dass der Bezirk Wien-Umgebung mit 1. Jänner 2017 aufgelöst wird. Anschließend wurde von der Landesregierung die...