Markus Wölbitsch

Die Wiener Volkspartei will die Causa "Kleingarten" - oder wie sie es nennen "SPÖ-Schotterteich" durch den Stadtrechnungshof prüfen. Außerdem gibt es Kritik an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). WIEN. Seit einigen Tagen ist es rund um die Wiener SPÖ zur Causa "Kleingarten" gekommen. Die Hauptrolle spielt dabei der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy, der laut Medienberichten ein Grundstück der Kleingartensiedlung Breitenlee im Sommer 2020 gekauft hat. Doch dann wurde das Grundstück zu...

Am Donnerstag wurde es fixiert: Die Untersuchungskommission, bei der die politische Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten soll, steht. Die erste Sitzung findet am 2. Dezember statt. Die Wiener Neos entsenden ihrerseits zwei Mitglieder für das Gremium. WIEN. Im Grunde genommen war die Abstimmung im Gemeinderat am Donnerstag nur formeller Natur. Die Beantragung einer Kommission ist in Wien ein Minderheitsrecht und somit auch ohne Regierungsmehrheit möglich. Eingebracht...

Die ÖVP präsentiert ihre Mitglieder der U-Kommission zur Causa Wien Energie. Dieser soll bereits im Dezember starten. WIEN. Einen Antrag zur U-Kommission zur Causa Wien Energie brachten ÖVP und FPÖ im Oktober mit Unterstützung der Wiener Grünen ein. Der Gemeinderat wird in der kommenden Sitzung am Donnerstag über diesen debattieren und abstimmen. Bereits vorab präsentierte die ÖVP Wien am Dienstag, wen sie in die Wien Energie-Untersuchungskommission schickt. Folgenden vier Personen sollen Teil...

Laut den Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ ist die Causa Wien Energie der "größte rote Finanzskandal in der Geschichte Wiens". Mit einer am Freitag eingebrachten U-Kommission will man "lückenlos aufklären". Dazu muss der Antrag allerdings erst auf die Tagesordnung für den nächsten Gemeinderat – das könnte die SPÖ verhindern. WIEN. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag, 10. Oktober, präsentierten die Wiener ÖVP und FPÖ den sogenannten Einsetzungsantrag zur Wien...

ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch warnt vor einem "neuen KH Nord" und fordert einen transparenten Kassasturz. WIEDEN. Seit 4. Februar hat das Wien Museum am Karlsplatz für die geplanten Umbauarbeiten geschlossen. Obwohl das Haus derzeit ausgeräumt und die Ausstellungsobjekte anderweitig untergebracht werden, gibt es weder eine abgeschlossene Einreich- noch eine Ausführungsplanung. Auch der tatsächliche Baustart stehe noch immer nicht fest, kritisiert der nicht amtsführende Stadtrat Markus...

ÖVP Landesparteiobmann Gernot Blümel will sich für ein leistbares Leben in Wien einsetzen. WIEN. Die Stadt Wien kündigte diese Woche eine Erhöhung der Gebühren für Wasser, Müll und Abwasser an. Das ruft die ÖVP auf den Plan, die sich gegen die Steigerung der Kosten einsetzen will. Mit der geplanten Erhöhung der Gebühren für Wasser, Kanal und Müll ab 1.1.2019 um 3,2 Prozent wird jeder Haushalt im Schnitt, laut ÖVP, mit 142 Euro mehr pro Jahr belastet. Diese Kosten setzen sich wie folgt zusammen:...