Nationalratsabgeordneter

TULLN. Zur Klausurtagung ins Renner Institut lud vor kurzem die SPÖ Bezirksorganisation Tulln. Die FunktionärInnen aus dem Bezirk erarbeiteten gemeinsam Strategien rund um die brennendsten Themen unsere Zeit: Besonderes Augenmerk wurde dabei natürlich auf die Teuerung und deren Bekämpfung auf kommunaler Ebene gelegt. Die Vorbereitung auf die kommende Landtagswahl durfte selbstverständlich auf der Agenda auch nicht fehlen. Ein weiterer spannender Programmpunkt waren die Einblicke rund um die...

Nationalratsabgeordnete Karin Greiner (SPÖ) hat zusammen mit Jörg Leichtfried, stellvertretender Vorsitzender der SPÖ-Parlamentsfraktion, ein Schreiben verfasst, in dem den Regierungsparteien Vorschläge zu mehr Transparenz gemacht werden. GRATWEIN-STRASSENGEL/WIEN. "Freunderlwirtschaft", Inseratenaffären, Spendengelder und Co.: Mit einem neuen Gesetz präsentiert die Regierung, wie mit Parteienfinanzierung künftig umzugehen ist. Ein Entwurf liegt schon länger am Tisch, für einige Teile der...

Nationalratsabgordneter Alois Schroll aus Ybbs an der Donau fordert eine echte Teuerungsbremse von der Bundesregierung. MOSTVIERTEL. Die Mostviertler SPÖ forderte in den Nationalratssitzungen eine echte Teuerungsbremse. Der Bundesregierung geht es offenbar nicht um eine Entlastung der Niedrigverdiener. Interessen der Arbeiter werden verraten Nationalratsabgeordneter Alois Schroll sagt dazu: "Seit Herbst 2021 machen wir als SPÖ Vorschläge, wie die Teuerung bekämpft werden kann. Die Regierung hat...

SPÖ- Nationalratsabgeordnete Karin Greiner fordert angesichts der "Teuerungswelle" die "Teuerungsbremse". GRAZ-UMGEBUNG. Die Inflation steigt und ist – laut finanzen.net – in der Eurozone im Jänner 2022 mit 5,1 Prozent auf Rekordhoch (Blick auf den Jahresvergleich). Ein Wocheneinkauf kostet im Schnitt um 6,8 Prozent mehr, Gas und Strom wurden um rund 25 Prozent teurer, das Tanken gar um bis zu 50 Prozent. "Wir befinden uns in der stärksten Teuerungswelle seit Jahrzehnten. Die Teuerung hat ein...

Die Nationalratsabgeordnete Karin Greiner hat sich in Graz-Umgebung mit SPÖ-Bürgermeistern zu einem Austausch getroffen. Vorige Woche stand das Kulturheim Werndorf unter roter Fahne. Die Gratwein-Straßenglerin Karin Greiner, seit 2017 auch SPÖ-Rechnungshofsprecherin und bis Mai 2021 noch Gemeinderätin, hat sich mit den SPÖ-Bürgermeistern aus den Bezirken Graz-Umgebung und Voitsberg getroffen, um über die aktuelle Lage zu sprechen, etwa mit Helmut Weber aus Gratkorn und Harald Mulle aus...

Petra Oberrauner ist SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung. Die Villacherin zeigt sich unzufrieden über Arbeitsstillstand im Parlament. SPÖ-Anträge scheiterten.   VILLACH, WIEN. Der SPÖ-Nationalratsklub hat seine Bereichssprecher vorgestellt. Die ehemalige Villacher Vize-Bürgermeisterin Petra Oberrauner, die mit September neu in das Parlament eingezogen ist, wird für den Bereich Digitalisierung zuständig sein. Damit bleibt das Zukunftsthema bei den Sozialdemokraten in Kärnten. "Für alle Menschen...

BEZIRK GMÜND / WALDVIERTEL. Wesentlich früher als gedacht neigt sich die Zeit als SPÖ-Nationalratsabgeordneter für Konrad Antoni aus Kleedorf in der Stadtgemeinde Schrems dem Ende zu. Nach parteiinternen Differenzen verzichtet das SPÖ-Urgestein auf den neuerlichen Antritt als Spitzenkandidat. So entging Antoni einer Niederlage in einer sogenannten Kampfabstimmung - denn die Mehrheit der Bezirke im Waldviertler Wahlkreis unterstützt den Gföhler Stadtrat Günter Steindl. Die Bezirksblätter haben...

WIEN / PINZGAU. Durch die von der Regierung verabschiedete Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes sieht SPÖ-Datenschutzsprecher Walter Bacher „den Schutz personenbezogener Daten sowie den sozialen Frieden massiv gefährdet“. Er fordert die Möglichkeit der Begutachtung des Entwurfes. „Mit dieser Novelle wird unter dem Deckmantel der Stärkung des Sicherheitsgefühls durch bürgernahe Polizeiarbeit die Möglichkeit für Privatpersonen geschaffen, bisher behördliche Aufgaben zu übernehmen. Darüber...

PINZGAU. Nationalrat Walter Bacher aus Uttendorf im BB-Interview über seinen Job in Wien und brennende Pinzgauer Themen. Das Bezirksgericht in Saalfelden soll angeblich geschlossen werden, was tun? Die Schließungspläne bedeuten eine weitere Ausdünnung des ländlichen Raums. Die Pläne sind bekannt: Es soll nur mehr pro Bezirk ein Gericht geben. Beispiel Flachgau: Meines Wissens nach ist es so, dass Oberndorfs Bürgermeister Peter Schröder vom Landeshauptmann Wilfried Haslauer informiert wurde,...

Der „junge Stauber“ mischt in der Kärntner SPÖ kräftig mit. Vorerst von Wien aus, ab Juli in Klagenfurt. Smart und sympathisch präsentiert sich Oliver Stauber – der „junge Stauber“, wie man den Doppelmagister (Jus und Wirtschaft, Universität Graz) parteiintern nennt. Stauber gilt – manchen – als rote Nachwuchshoffnung. Der Ex-Regionalligafußballer kann neben einem bekannten Vater (NR-Abgeordneter und St. Andrä-Bgm. Peter Stauber) auch auf „15 Jahre Parteimitgliedschaft“ verweisen, und er war...