Nazi

Anfang Juli ist durch einen Bericht der BezirksRundSchau öffentlich geworden, dass ein 32-Jähriger mit nationalsozialistischen Tattoos  im Braunauer Freibad gesichtet wurde. Die polizeiliche Arbeit in diesem Fall wurde massiv kritisiert. Gegen den 32-Jährigen Tätowierten wurde nun von der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis Anklage erhoben. BRAUNAU, RIED. Dem einschlägig vorbestraften Mann aus dem Bezirk Braunau wird Wiederbetätigung vorgeworfen, berichtet Alois Ebner, Sprecher der...

Ein ehemaliger Ordner des Marchtrenker Stadtfestes wurde jetzt wegen rechtsextremen Gedankenguts verurteilt. MARCHTRENK, WELS (mb). Ein deutliches Urteil fiel jetzt am Landesgericht Wels: Ein 42-Jähriger erhielt jetzt wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung zwei Jahre Gefängnis, ausgesetzt zu drei Jahren auf Bewährung, inklusive Bewährungshilfe. Ins Rollen brachten die Causa Besucher des Marchtrenker Stadtfestes im Sommer 2019. Wie die Bezirksrundschau berichtete war damals mehreren...

MOSTVIERTEL. (ip) Facebook-Postings eines mittlerweile zurückgetretenen SPÖ-Politikers aus dem Mostviertel führten zu Schwurgerichtsverhandlungen gegen drei Männer, die sich wegen des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz zu verantworten hatten. Freispruch für Angeklagten Für einen FPÖ-Funktionär endete der erste Prozess Mitte Oktober 2019 mit einem rechtskräftigen Freispruch. In einem weiteren Prozess stellte Staatsanwalt Karl Fischer nach der ersten Verhandlungsrunde das Verfahren gegen einen...

MOSTVIERTEL (ip). Zum zweiten Mal binnen weniger Tage sind acht Geschworene am Landesgericht St. Pölten dazu aufgerufen, über Vorwürfe wegen des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz zu urteilen. Gab es vor Kurzem einen rechtskräftigen Freispruch für einen FPÖ-Funktionär aus dem Mostviertel (Die BEZIRKSBLÄTTER berichteten.), müssen sich diesmal zwei Männer (26 und 38 Jahre) verantworten, die sich bereits zu Beginn des Prozesses nicht schuldig erklärten. Die "Nazi-Vorwürfe" Die Parallelen zum...

Beschimpfungen und Hitlergruß: Gravierende Widersprüche bei Zeugenaussagen führen zu Freispruch. MOSTVIERTEL (ip). Einheitlich mit 8:0 stimmten Geschworene im Prozess am Landesgericht St. Pölten für einen Freispruch, der auch seitens der Staatsanwaltschaft rechtskräftig ist. Der FPÖ-Funktionär aus dem Mostviertel musste sich wegen des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz, was im Extremfall bis zu 20 Jahren Haft bedeuten kann, verantworten. Hitlergruß im Lokal Vor Gericht landete der bislang...

Fahnen, CDs und Tätowierung: 18 Monate bedingte Haft in Amstettner Nazi-Prozess. „Wenig überraschend“ war für Verteidiger Andreas Mauhart das Urteil gegen seinen 26-jährigen Mandanten aus dem Bezirk Amstetten, dem der St. Pöltner Staatsanwalt Patrick Hinterleitner vorwarf nationalsozialistisches Propagandamaterial verkauft zu haben. Die Geschworenen fällten einen Schuldspruch und verurteilten den bislang unbescholtenen Mann zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten (rechtskräftig)....