NEOS

Hitzige Diskussionen ums Parkpickerl: Jetzt plant die Mobilitätskommission das weitere Vorgehen. HIETZING. Das Streitthema Parkpickerl geht in Hietzing in die nächste Runde. Bei der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung wurde von SPÖ und Grünen erneut die Einführung in stark betroffenen Gebieten wie Alt-Hietzing beantragt. ÖVP und FPÖ sprechen sich weiterhin dagegen aus. Eines ist fix: Der Druck auf die Politik wird immer größer. "Wir sind überzeugt, dass die Belastung im Bereich Wienzeile so...

In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde das flächendeckende Parkpickerl für den 18. Bezirk mit Grün-Roter Mehrheit beschlossen. WÄHRING. Während es draußen vor dem Gebäude der Bezirksvorstehung zu lautstarken Protesten von Parkpickerlgegnern kam, gingen auch im Festsaal die Emotionen hoch. Die NEOS betonten, der Einführung eines 25 Jahre alten Konzeptes ohne konstruktive Verbesserungen aktuell nicht zustimmen zu können. Bezirksvorsteherin Stellvertreter Johannes Schreiber (ÖVP)...

NEIN - zur Burnout Klinik Sonnenpark Seit Jahren kämpft eine engagierte Bürgerintiative, für den Erhalt des Hörndlwalds im 13. Wiener Gemeindebezirk. Dieser war früher ein Teil des Naturschutzgebiets Lainzer Tiergarten, steht "noch" unter dem Naturdenkmalschutz und ist Teil eines eingetragenen Landschaftsschutzgebietes. Dieses Areal gehört zum Biosphärenpark am Wienerwald. Doch nun wird er schon seit mittlererweile zwei Jahren von einem massiven Bauprojekt der (SPÖnahen) pro mente Gruppe...

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

Über die Stärke der SPÖ und die Leiden der Kleinparteien. Fünf Thesen zum Wahlausgang. Zu guter Letzt hat die SPÖ also wieder bewiesen, dass sie im „roten Wien“ am besten mobilisieren kann. Die Grünen hingegen konnten als kleiner Koalitionspartner aus den vergangenen fünf Jahren keinen Profit schlagen. Die ÖVP droht nach dem empfindlichen Minus in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, während sich die NEOS nach langem Zittern als neue politische Kraft etablieren konnten. Aber warum ist die...

Bezirksergebnis der Wien-Wahl 2015: Rot Siegt vor Blau, ÖVP verliert knapp 5 Prozentpunkte, Neos starkes Ergebnis mit 6,11 Prozentpunkten LIESING.Die SPÖ behält den Bezirkskaiser. Gerald Bischof wird also Bezirksvorsteher bleiben. Die SPÖ wurde mit 39,2 Prozent bestätigt. Das Votum ist eine Bestätigung für die Arbeit der SPÖ im Bezirk. Nicht erst seit Bischof die Bezirks-hoheit von Vorgänger Manfred Wurm vor zwei Jahren übernommen hat, versuchen die Roten (großteils erfolgreich) mit den...

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

Am frühen Nachmittag zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. In manchen Wahllokalen ist mit Wartezeiten zu rechnen. Die mediale Inszenierung des "Zweikampfs" zwischen SPÖ und FPÖ dürfte Früchte tragen. Es sieht so aus, als ließe sich zumindest ein Gewinner der Wien-Wahl jetzt schon ausmachen: die Wahlbeteiligung. In manchen Wahllokalen müssen die Wähler durchaus längere Wartezeiten in Kauf nehmen. Wie die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger, bekannt gegeben hat,...

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

Kurz vor der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in Wien artet der Wahlkampf in der Donaustadt beim Stadlauer Kirtag zu einer regelrechten Materialschlacht aus. Der Stadlauer Kirtag fand heuer vom 25. bis 27. September statt - also 2 Wochen vor der "Mutter aller Wahlschlachten", der Wahl zum Wiener Gemeinderat und den 23. Bezirksvertretungen. Neben Unterhaltung für Groß und Klein, Live-Musik und reichlich Speisen und Getränken wurde das Fest auch für den heuer besonders spannenden,...

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...

Betriebe im Bezirk fördern und neue Unternehmen nach Hernals holen – die Parteien haben uns verraten, welche Maßnahmen helfen sollen, um den Wirtschaftsstandort Hernals wieder attraktiver zu gestalten. SPÖ setzt auf Miteinander Die SPÖ will vor allem die Vernetzung von Unternehmen und Bewohnern stärken. Das von Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer eingerichtete kostenlose Online-Portal www.wirtschaftsplattform-hernals.at wurde dafür eingerichtet. Unternehmer können ihren Betrieb in die Datenbank...

NEOS und FPÖ wollen eine schlankere Verwaltung. „Populismus“, sagen Politologen. WIEN. Elf Millionen Euro. So viel könnte die Stadt Wien jährlich einsparen, würde sie in der Verwaltung ausmisten. Zumindest behaupten das die NEOS, die der bz-Wiener Bezirkszeitung exklusiv konkrete Zahlen vorgelegt haben. Ihre wichtigste Forderung: eine Reduzierung der Anzahl der politischen Ämter. „Wir haben 100 Gemeinderäte. Für Wien ist dieses Gremium viel zu groß. Selbst der US-Senat hat nur 100 Mitglieder“,...

Die SPÖ fällt auf 35 Prozent, kann aber mit den Grünen (13 Prozent) weiter regieren. In Wien reichen für eine absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat schon an die 45 bis 47 Prozent der Stimmen. Die FPÖ kommt auf 32 Prozent und die NEOS (sechs Prozent) ziehen ins Stadtparlament ein. Die ÖVP erreicht 12 Prozent. Das ist das zentrale Ergebnis einer Exklusiv-Umfrage zur Wien-Wahl am 11. Oktober von der Kommunikations- und Consultingfirma Akonsult im Auftrag der Regionalmedien Austria. WIEN....

Utl.: Sind alle Unternehmer „Pücher“? Es geht nun auch an Babysitterei, Nachhilfe und Haarefärberei von Frauen, denn Schwarzarbeit gibt es nicht nur am Bau. ÖSTERREICH ist TOPP mit ALIMENTE… … oder wenn Männer Alimente nicht mehr zahlen können Nach Systemfehlern wird nicht gefragt! ****** Daher neues UNTERHALTSRECHT ***** Bei der Bemessung des Unterhalts sind alle Einkünfte einzubeziehen, auch jene aus Schwarzgeld. Das stellt das Höchstgericht in einer aktuellen Entscheidung klar. Für einen...

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, wäre die FPÖ stimmenstärkste Partei. von Karin Strobl WIEN (kast). "Wir haben es mittlerweile mit drei Mittelparteien zu tun, die in etwa gleich stark sind", bringt der Politik-Experte Thomas Hofer eine aktuelle Umfrage auf den Punkt. "Die ÖVP hat sich von der Ära Spindelegger erholt, aber insgesamt ist das Abschneiden der FPÖ für die ehemals 'Große' Koalition natürlich ein Alarmsignal." Die Studie wurde von Akonsult unter mehr als 600 wahlberechtigten...

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Favoriten Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner von Favoriten die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Favoritner gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus Favoriten SPÖ: 34,12 Prozent FPÖ: 22,71...

Platz eins für die SPÖ, dahinter die Grünen und die ÖVP. Größter Zugewinn für die Grünen mit 3,94 Prozent. Die SPÖ belegt im Bezirk Platz eins mit 25,60 Prozent, dahinter die Grünen mit 21,24 Prozent. Auf Platz drei liegt die ÖVP mit 18,87 Prozent, knapp dahinter die FPÖ mit 17,67 Prozent. Neos starten mit 9,32 Prozent. Den größten Zugewinn in Penzing gibt's für die Grünen mit 3,94 Prozent, auch die FPÖ gewinnt 2,84 Prozent. Verluste für ÖVP (-0,84 Prozent) und SPÖ (-1,68 Prozent). Hier geht's...

Klarer Sieg für die SPÖ in Meidling. Die FPÖ wird abgeschlagen vor den Grünen Zweiter. Auch die Neos punkten beim Wahldebut. Exakt 30 Prozent der Wähler schenkten der SPÖ das Vertrauen bei der EU-Wahl. FPÖ (19,99) und Grüne (18,91) liegen dicht beisammen und können zulegen. Stabil bleibt die ÖVP, die 0,34 Prozent verliert und auf 15,17 Prozent kommt. Kleinparteien im Aufwind Die Neos kommen gleich beim ersten Anlauf auf 7,74 Prozent, auch die Anders-Partei kann sich über 4,05 Prozent freuen....

SPÖ auf Platz 1, FPÖ auf Platz 2 Die Grünen konnten Zugewinne verbuchen, ebenso die Blauen. Rot und Schwarz haben je leichte Verluste. Die NEOs kommen bei ihrem ersten Wahlantritt auf 8,67 Prozent. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Ihr Browser kann leider das EU-Wahlergebnis 2014 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweisaufrufen: http://wahl.meinbezirk.at/europa2014

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Simmering Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner von Simmering die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Simmeringer gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus Simmering SPÖ: 33,43 Prozent FPÖ: 23,84...

Die Initiative pro-gluehbirne.at hat erhoben, wie die 9 österreichischen Listen bei den EU-Wahlen 2014 zur Wieder-Legalisierung der Glühbirne stehen. pro-gluehbirne.at ist eine überparteiliche Initiative, welche mit Inkrafttreten der letzten Stufe des Glühbirnen-Verbots durch die EU, eine Petition mit 3 Forderungen an die Republik Österreich gestartet hat: 1) Glühbirnen schnellstmöglich wieder legalisiert 2) Halogen-Glühlampen über das Jahr 2012 hinaus weiter legalisiert 3) schnellstmöglich ein...

Laut derzeitigem Stand kann die ÖVP trotz hoher Verluste Platz eins halten und die FPÖ stark dazugewinnen. WIEN (kast). Eine aktuelle Umfrage der Agentur Oekonsult (Sample: 811 Personen) zeigt, dass es bei den EU-Wahlen am 25. Mai spannend wird. Trotz eines Verlusts von fünf Prozent könnte die ÖVP mit 25 Prozent der Stimmen noch Platz eins halten. Ihr dicht auf den Fersen sind die SPÖ (22 %) und die FPÖ (21 %). Letztere könnte im Vergleich zur vergangenen EU-Wahl 2009 sogar neun Prozent...

Eine Umfrage von Oekonsult zeigt, dass knapp die Hälfte der Wähler nicht zur EU-Wahl gehen will. von Karin Strobl WIEN. In weniger als einem halben Jahr werden die Österreicherinnen und Österreicher erneut zur Urne gebeten. Nämlich dann, wenn es um die Europawahlen geht. Aus heutiger Sicht würde die FPÖ mit 22,7 Prozent mit nur weniger als einem Prozent hinter der ÖVP auf Platz zwei landen. Das wären zehn Prozent Zuwachs für die Blauen. Die Liste Martin, 2009 von null auf 17,7 Prozent...