Parteispaltung

Nach der Spaltung der FPÖ-Fraktion sitzen nur noch zwei Personen – Wilhelm Haberbichler und Bernd Trenk – auf einem blauen Mandat (MeinBezirk berichtete). Zu wenig, um einen Stadtrat beanspruchen zu können. NEUNKIRCHEN. Zwei Mandatare sind keine Fraktion. Zwei sind deutlich zu wenig, um einen Anspruch auf ein Stadtratsmandat erheben zu können. "Ich habe damit gerechnet, dass ich den Stadtrat verlieren werde", so Noch-FPÖ-Stadtrat Wilhelm Haberbichler im Gespräch mit MeinBezirk. Offiziell wurde...

Seit Herbst sitzt die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) mit 4,1 Prozent und zwei Mandaten im Linzer Gemeinderat. Politisch spielt sie dort keine Rolle und das hat auch hausgemachte Gründe. Neben Unerfahrenheit und der Distanz der anderen Parteien, schwächt ein interner Konflikt die kleine Fraktion. LINZ. Die Linzer MFG-Fraktion ist uneins über ihren aktuellen Beziehungsstatus. Wie berichtet, wurde Spitzenkandidat Norbert Obermayr im November aus der MFG ausgeschlossen, weil er für die...

Auf die FPÖ ist Verlass: In regelmäßigen Abständen sorgen Rück- und Austritte sowie drohende Parteispaltungen für Aufregung. Aktuell ist wieder einmal die burgenländische FPÖ an der Reihe, nachdem sich Bundesparteichef Norbert Hofer in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der Spitze der Landespartei verabschiedete. Auch wenn sich nun viele überrascht zeigten, war der Rücktritt absehbar und macht auch Sinn. Hofer hatte sich beim Landesparteitag im März dieses Jahres kurzfristig bereit erklärt, sich...

RUM. Die SPÖ-Fraktion ist de facto zweigeteilt. Fünf Gemeinderäte halten zu Giner, GR Christoph Kopp und GR Gerhard Theiner halten Bgm. Kopp die Treue. Die Vorgänge der vergangenen Wochen haben nun GR Theiner dazu bewegt, eine Stellungnahme abzugeben: "Bgm. Edgar Kopp war nie gegen einen möglichen Vize Romed Giner! Aus einem einfachen Grund: Giner war im Vorfeld der GR-Wahlen 2016 nie ein Thema als Vize-Kandidat unserer Fraktion. Vielmehr brachte sich dieser als Leader einer Splittergruppe in...

Der Rumer Vizebgm. Romed Giner hofft auf eine Aussprache mit Bgm. Edgar Kopp RUM. Seit den Gemeinderatswahlen am 28. Februar kommt die SPÖ in Rum nicht mehr zur Ruhe. Im Zwist um die Frage, wer SPÖ-Vizebürgermeister werden soll, hat sich die SP-Fraktion gespalten. Romed Giner wurde gegen den Willen von Bgm. Edgar Kopp zu seinem Stellvertreter gewählt, seither herrscht zwischen den beiden Eiszeit. Das will Giner aber nicht so hinnehmen: "Meine Wahl war eine demokratische Entscheidung. Jetzt...

Spätestens nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Mitgliederbefragung im Burgenland, bei der sich fast 90 Prozent dafür aussprachen, dass die SPÖ nach der Wahl mit allen Parteien Gespräche führen soll, hätten bei Werner Faymann die Alarmglocken läuten müssen. Anstatt jedoch einen Diskussionsprozess in Gang zu setzen, um das Verhältnis zu den Freiheitlichen abzuklären, ließ der Bundeskanzler die Ereignisse ihren Lauf nehmen. Nun hat er zwar die Diskussion, die allerdings chaotisch abläuft und im...

Karl Schnell will nun die Freiheitliche Partei Salzburgs (FPS) gründen. Was geht Ihnen fast eine Woche nach dem Rauswurf aus der FPÖ durch den Kopf? KARL SCHNELL: Ich habe immer gesagt, wenn unsere Bundes-FPÖ der Steuerreform zustimmt, dann trete ich aus. Das muss ich jetzt wenigstens nicht mehr machen. Heinz Christian Strache will die FPÖ Salzburg 'kanzlerfit' machen, wie er gesagt hat. Schön langsam verstehe ich, was er damit gemeint hat: Die Salzburger FPÖ soll zu wichtigen Dingen ja und...

Scheuch will „kein schlechtes Wort“ über Haiders Mutter sagen. Die Freiheitlichen in Kärnten kommen nicht zur Ruhe - Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landesparteichef Uwe Scheuch wiesen die Kritik von Jörg Haiders Schwester Ursula Haubner und seiner Mutter Dorothea Haider an der Abspaltung zurück.  Missbrauch an Jörg Haider Dorothea Haider hatte in der Sonntag-Ausgabe der „Kronen Zeitung“ klar Stellung gegen Parteichef Scheuch und dessen Bruder Kurt bezogen. Sie sei „tief enttäuscht“, ließ...

Nachdem das Ultimatum für einen außerordentlichen BZÖ-Parteitag abgelaufen ist, werden die Kärntner Mitglieder nun per Unterschriftenaktion aufgefordert, für einen demokratischen Parteitag am 16. Jänner zu sorgen. "Die Bevölkerung ist wütend. Die Volksseele kocht gegen die Gebrüder Scheuch, die die Einheit der Bewegung Jörg Haiders zerstören wollen und kurz vor Weihnachten die Partei spalten und einen Streit vom Zaun brechen, anstatt für das Land und seine Menschen zu arbeiten. Gerade jetzt zu...

Eine Parteispaltung, viele Unsicherheiten – so sieht es derzeit rund um die Freiheitlichen in Kärnten aus. Das BZÖ will eine Hotline einrichten, bei der sich Unzufriedene Mandatare und Wähler melden können. Stefan Petzner bleibt, wie bereits berichtet, beim BZÖ. Wie er, möchten das seiner Meinung nach auch etliche andere tun. Den der „einstimmige Parteibeschluss“ zur Wiedervereinigen der Kärntner BZÖler mit der Alt-FPÖ  hat innerhalb des BZÖ nicht nur glühende Anhänger. „Wir sind gerade dabei,...

Das Kärntner BZÖ spaltet sich von der Bundespartei ab und kehrt zur FPÖ zurück. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat die Kärntner Landesgruppe des BZÖ mit den Worten "Willkommen daheim" begrüßt. "Die Freiheitlichen in Kärnten - FPK" Die stärkste Landesgruppe des BZÖ schließt sich damit der FPÖ in einem CDU/CSU-Modell an, verzichtet auf den Namen BZÖ und wechselt die Farbe von Orange auf Blau. Dafür geben die Freiheitlichen ihre Kärntner Landesgruppe auf. Das BZÖ nennt sich in Kärnten künftig...