Petition

Beiträge zum Thema Petition

Petition Vorabprüfung von völkerrechtlichen Verträgen

Da in den letzten Tagen immer mehr Experten sowie auch unser Bundespräsident Dr. Heinz Fischer die momentane Situation bei völkerrechtlichen Verträgen als nicht ideal einstufen und sich Gedanken über eine eventuelle Verfassungsänderung machen, habe ich mich entschlossen eine Petition zu starten damit diese sinnvollen Überlegungen nicht wie in Österreich üblich zu einen Jahrhundertwerk werden. Derzeit ist es so, dass völkerrechtliche Verträge auch dann im Außenverhältnis gültig bleiben, wenn...

Bürger fordern Vorabprüfungen durch den Verfassungsgerichtshof

Bei ESM und Fiskalpakt zeigt sich wieder einmal die Ohnmacht der Bürger. Mit der noch ausstehenden Unterschrift unter ESM und Fiskalpakt bekundet unser verehrter Bundespräsident nur, dass die entsprechenden Rechtsnormen verfassungskonform zustande gekommen sind und erst mit der Gesetzwerdung ist in Österreich im Gegensatz zu Deutschland eine Klage beim Verfassungsgerichtshof möglich. Inwiefern Parlamentarier (z. B. grüne Parteiobfrau), die dem ESM zugestimmt haben und bei denen dann in einer...

Kampf um den Takt

Ein Aktionskomitee kämpft für einen guten, neuen Fahrplan – laut dem Land wäre das gar nicht nötig. REGION. (tp) In den neuen Zugfahrplan, der im Dezember erscheint, werden große Hoffnungen gesetzt. Verkehrslandesrat Karl Wilifng kündigte bereits vor einem Jahr entscheidende Verbesserungen an. Die neue Bahnlinie im Tullnerfeld macht diese möglich, das Parkpickerl in Wien notwendig. Taktfahrplan gefordert Das Aktionskomitee „unsere Westbahn - unsere Busse“ setzt sich für die Umsetzung ein....

Online-Sturmlauf gegen Schnitten-Tod

Konsumenten und Geschäftstreibende kämpfen gemeinsam gegen das Ende der Wachauer Schnitte. REGION. Ein Sturm der Entrüstung löste die letztwöchige BEZIRKSBLÄTTER Berichterstattung über das Ende einer süßen Institution aus: Manner stellt die Produktion der Wachauer Schnitte ein. Daraufhin erreichten uns Dutzende Reaktionen, nicht nur von enttäuschten Heurigenbesuchern, sondern auch von Betrieben. „Mit Erstaunen (und Entsetzen) erfuhr ich, dass Firma Manner dieses Produkt auflassen will. Die...

  • Melk
  • Christian Trinkl
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KPÖ Traiskirchen - 127 Unterschriften an Bgm. Knotzer übergeben

Traiskirchen, 22.7.2011 Nach mehrmaligen Anfragen und einem eingeschriebenen Brief kam es am Freitag doch noch zur Übergabe der Petitions – Unterschriften gegen den Bau einer 3-stöckigen Wohnanlage in der Grundwiesenstrasse. Sämtliche Anrainer sind aus Gründen -) des Ortsbildes -) der Verkehrssituation (200 – 300 zusätzliche Autos Richtung Autobahn; alle müssen einen beschrankten Bahnübergang der Badner Bahn passieren) – ein vorprogrammiertes Chaos -) der Verkehrssicherheit der Kinder – die...

  • Baden
  • Gerhard Heinrich Schauderer

Ausstieg aus Atomkraft

TULLN. „Fukushima hätte nie passieren dürfen – die beste Vorsichtsmaßnahme ist der Ausstieg aus der Atomkraft“, informiert Grüne-GR Johannes Scholz. Deshalb sammeln die Grünen unter dem Motto „Weltweiter Atomausstieg jetzt“ Unterschriften für einen Ausstieg aus der Atomkraft. In sehr kurzer Zeit wurde von vielen Tullner Bürgern die Petition unterschrieben. Insgesamt wurden österreichweit bereits schon über 500.000 Unterschriften gesammelt. Gefordert werden eine sofortige Abschaltung aller...

  • Tulln
  • Bezirksblätter Tulln
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Thayatalbahn-Petition mit über 1.000 Unterstützern

Petition hat schon über 1.000 Unterschriften, darunter auch zahlreiche Prominente. Bei der neuen Thayatalbahn ist man jedenfalls zuversichtlich und will diese demnächst dem Landeshauptmann übergeben. BEZIRK (pez). Die Online-Petition in der der Verein „Neue Thayatalbahn“ einmal mehr die Wiedererrichtung bzw. den Erhalt der Bahngleise fordert, hat die 1.000er Schallmauer durchbrochen, wie Vereins-Obmann Egon Schmidt vergangene Woche bekannt gab. „Die Online-Petition wurde von Personen aus der...

Bericht: Lichterfest in St. Pölten

St. Pölten, Freitag, 10.Dezember 2010: Vorerst im Namen des Vereines vaterverbot.at ein DANKE an die St.Pöltner Exekutive, die diesen Lichterzug begleitete. Bei eisiger Kälte, die schweren Transparente tragend, die noch schwerer wurden, wenn sich der starke Wind in ihnen verfing, so gingen Väter, Mütter, Großeltern, die ihre Kinder und Enkelkinder nach einer Trennung der Eltern nicht oder kaum sehen dürfen, in Vertretung für Alle, die heute nicht dabei sein konnten. Der Lichterzug ging vom...

  • Tulln
  • Verein vaterverbot

Aufgegeben wird nur ein Brief...

ALTLENGBACH. Den Kampf um „ihr“ Postamt haben die Altlengbacher jedenfalls noch nicht aufgegeben. Mittlerweile wurden bereits über 700 Unterschriften für den Erhalt der Postfiliale gesammelt. „Wenn vorher nichts hilft, werden wir die in einer Petition im Parlament einbringen“, ist Bgm. Luftensteiner entschlossen alles zu versuchen.

Petition an NR-Präsidentin Barbara Prammer überreicht

Nach der Sommerpause wird über das Anliegen im Nationalrat beraten Die Zwettler Initiative B38, welche sich für Verbesserungsvorschläge der geplanten Zwettler Umfahrung einsetzt, überbrachte eine Petition an die Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. ZWETTL (red). Auf Initiative der Grünen Zwettl brachte Nationalrat Dieter Brosz von den Grünen am Mittwoch, dem 7. Juli 2010, eine Petition der ZIB 38 an den Österreichischen Nationalrat bei Präsidentin Barbara Prammer ein. Obfrau Silvia Moser...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

Stützpunkt Haag soll bleiben

Petition zum Erhalt der Autobahnmeisterei im Parlament eingebracht Der Asfinag-Stützpunkt Haag soll geschlossen werden. SPÖ-Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig hat nun im Parlament eine Petition gegen die Schließung der Autobahnmeisterei eingebracht. HAAG. „Durch die drohende Schließung ist eine Verschlechterung der Sicherheitssituation des Streckenabschnittes auf der A1 von Amstetten bis Enns zu befürchten“, begründet Königsberger-Ludwig das notwendige Weiterbestehen....

  • Amstetten
  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

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