Politik

Beiträge zum Thema Politik

Weinzinger fordert für Innenstadt Bauerleichterungen. | Foto: BRS
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"Es wäre das Dreifache an Bewohnern möglich"

Schärding bastelt an neuem Bebauungsplan – weil die Innenstadt sonst auszusterben droht. SCHÄRDING (ebd). Warum die Stadtverantwortlichen an einem neuen Bebauungsplan arbeiten, was Museumsdörfer damit zu tun haben und was es mit einer Botschaft an zwei Schärdinger Vereine auf sich hat, verrät Baustadtrat Erhard Weinzinger im Interview. Aktuell wird ja ein neuer Bebauungsplan für die Innenstadt ausgearbeitet. Warum? Wir erarbeiten ein Reglement und wollen aufzeigen, was und wie in der Innenstadt...

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Ferdinand "Ferry" Gstöttner wurde 76 Jahre alt. | Foto: Ebner
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Schärdings Ex-Bürgermeister Ferry Gstöttner gestorben

Der langjährige Stadtchef von Schärding, Ferdinand "Ferry" Gstöttner, ist heute verstorben. SCHÄRDING (ebd). Das bestätigt auf Anfrage der BezirksRundschau sein langjähriger politischer Weggefährte und Schärdings SPÖ-Vizebürgermeister Günter Streicher. "Das ist unfassbar traurig. Ferry ist heute Vormittag in der Uniklinik Innsbruck verstorben. Für mich war er Wegbereiter, Mentor und väterlicher Freund. Seit ich 15 Jahre alt bin habe ich Ferry gekannt. In seiner letzten Amtsperiode als...

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SPÖ Bürgermeister Franz Schabetsberger. | Foto: Schabetsberger
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Ortschef streicht FPÖ Politiker von Gästeliste

Bürgermeister Franz Schabetsberger streicht FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek von seiner Ehrengast-Liste. RIEDAU. Grund dafür sind Podgorscheks Aussagen im Rahmen seines Besuchs bei der AfD in Thüringen. Im Exklusiv-Interview mit der BezirksRundschau spricht Schabetsberger nun Klartext. Herr Schabetsberger, stimmt es, dass Sie Podgorschek nicht mehr zu offiziellen Veranstaltungen nach Riedau einladen werden? Schabetsberger: Ja. Warum? Der Auftritt und die Aussagen Podgorscheks waren absolut tief...

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Das neue SPÖ-Team mit Andreas Bauer (2. v.l.), Frauenvorsitzende Karina Wimmer (5. v.l.) und dem neuen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Holzleitner (4. v.l). | Foto: SPÖ
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Sesselrücken bei Schärdings SPÖ

Schärdings Stadt-SPÖ setzt mit geänderter Mannschaft Zeichen an Jugend SCHÄRDING (ebd). Nach erfolgter Wahl bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause entsendet die SPÖ mit Stefan Wimmer wieder einen jungen Hoffnungsträger in den Schärdinger Stadtrat. Der 37-Jährige ist seit 2009 Mitglied des Gemeinderates und folgt nun der aus persönlichen Gründen ausgeschiedenen bisherigen Umweltstadträtin Margareta Stockenhuber nach. Neben den Umweltagenden wird der neue Stadtrat auch für die...

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Schärding wächst auch Einwohnermäßig wieder. | Foto: Stadtgemeinde
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Schärding überholt Andorf wieder bei Einwohnern

Einwohner-Boom macht Schärding wieder zur Nummer Eins im Bezirk – Baustadtrat träumt bereits von einer magischen Zahl. SCHÄRDING (ebd). Wie FPÖ Vizebürgermeister und Baustadtrat Erhard Weinzinger sagt, erlebte die Barockstadt in den vergangenen Jahren einen regelrechten Bauboom. "Es sind sehr viele Wohnungen mit den verschiedensten Bauträgern entstanden", weiß Weinzinger. Und dieser Boom trägt laut Weinzinger nun Früchte. "Bis vor einem Jahr lagen wir bei der Einwohnerzahl noch hinter Andorf....

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Schärdings FPÖ-Vizebürgermeister Erhard Weinzinger (r.) mit Olivia Rothauer und ihrem Nachfolger Alois Redinger. | Foto: Ebner
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Schärdings FPÖ wechselt Personal aus – und springt Stadtchef bei Fusionsplänen bei

Nach drei Jahren scheidet Olivia Rothauer als Gemeinderätin aus. Ihr folgt ein Polizist nach. SCHÄRDING (ebd). Da Rothauer ihren beruflichen und privaten Lebensmittelpunkt nach Wien verlegt, schied sie mit 26. Juni aus. "Olivia, die seit zwei Jahren auch EU-Gemeinderätin war, hat in den vergangenen drei Jahren viel für die Stadt und in den Ausschüssen Wirtschaft und Finanzen getan", betont FPÖ-Vizebürgermeister Erhard Weinzinger. Nachfolger wird der der 57-jährige Polizist Alois Redinger, der...

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V. l.: Thomas Schererbauer, Thomas Scherrer, Obmann Christian Bauer, Gerhard Wenny, Florian Gimplinger, Gerhard Winroither, Thomas Pillinger, Hermann Brückl | Foto: FPÖ

Christian Bauer wird neuer FPÖ-Chef

FREINBERG (ebd). Beim FPÖ-Ortsparteitag legte Thomas Scherrer das Obmannamt in jüngere Hände. Christian Bauer wurde einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt. Der neue Ortsparteiobmann ist seit der Gemeinderatswahl 2015 als Ersatzmitglied im Freinberger Gemeinderat tätig. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnte als Obmann-Stellvertreter und Schriftführer Gerhard Wenny auf sich vereinen. Als Kassier wird zukünftig Thomas Pillinger fungieren und die Aufgabe als Rechnungsprüfer werden Gerhard...

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Das Bezirksbüro der SPÖ am Unteren Stadtplatz könnte erhalten bleiben oder auch nicht. | Foto: Ebner
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Wird SPÖ Bezirksbüro nun geschlossen oder nicht?

Schließung des SPÖ Bezirksbüros alles andere als fix – es könnte sogar einen anderen Standort geben. SCHÄRDING (ebd). Obwohl kürzlich noch Gerüchte kursierten, dass das SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle am Unteren Stadtplatz in Schärding endgültig geschlossen wird, kommt nun auf Anfrage der BezirksRundschau das Dementi. "Ich kann weder sagen, dass es geschlossen wird, noch, dass es bleibt", so SPÖ Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. "Nun heißt es, im Rahmen einer Strukturreform die optimalen...

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Die SPÖ 2015: Hubert Witzeneder, Paul Weidlinger, Peter Pichler, Parteiobfrau Roswitha Scheuringer, Hans Litzlbauer, Harald Slaby (damaliger "Vize"), Erwin Rockenschaub (damaliger Fraktionsobmann). | Foto: Foto: SPÖ, Bearbeitung: BRS

SPÖ Andorf verliert auf einen Schlag fast gesamte Parteispitze

Was ist los bei der SPÖ in Andorf? Mit 30. April haben zwei führende SPÖler ihr Amt niedergelegt. ANDORF (ebd). Neben SPÖ-Vizebürgermeister Paul Weidlinger hat auch Fraktionssprecher Hubert Witzeneder sein Amt mit 30. April zurückgelegt. Mit Johann Litzlbauer steht ein weiterer Gemeinderat nur mehr als Ersatzmitglied zur Verfügung. Gerüchten zufolge soll es parteiinterne Querelen geben. Vor allem mit dem Führungsstil von Bürgermeister Peter Pichler sei mancher Funktionär nicht einverstanden...

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Für Köstinger gabs von Johann Hingsamer und August Wöginger aufgrund der bevorstehenden Geburt ein schaukelpferd. | Foto: ÖVP Schärding
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Ein Schärdinger Schaukelpferd für Bundesministerin Köstinger

BEZIRK (ebd). Bezirksparteiobmann August Wöginger lud Bundesministerin Elisabeth Köstinger am 3. Mai zu einer Bezirkstour nach Schärding ein. Neben Besuchen in Engelhartszell, dem ASZ in Taufkirchen und der Landwirtschaftlichen Fachschule in Otterbach führte sie der Weg auch zum Baumkronenweg in Kopfing. Bei der dort stattfindenden Pressekonferenz zogen Wöginger und Köstinger Bilanz über die aktuelle Regierungspolitik. Dabei betonte die Ministerin, wie bedeutend es ist vor Ort bei den Menschen...

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Willi Daspelgruber ist überraschend mit 73 Jahren verstorben. | Foto: SPÖ
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Andorfer SPÖ-Urgestein Willi Daspelgruber überraschend verstorben

ANDORF (ebd). Im 74. Lebensjahr ist Wilhelm "Willi" Daspelgruber an den Folgen eines Unfalls überraschend verstorben. Bürgermeister Peter Pichler und die Obrau der SPÖ Andorf, Roswitha Scheuringer, trauern um einen Freund. "Heute früh hat uns die Nachricht erreicht, die wir fast nicht glauben konnten. Es ist unfassbar, dass unser Willi nicht mehr unter uns ist. Wir verlieren mit ihm nicht nur einen Gesinnungsgenossen, der seit seiner Jugend überzeugter und aktiver Anhänger der...

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Johann Hingsamer und OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.
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"Live-Kino" begeistert ÖVP-Klubchefin

Helena Kirchmayr zeigte sich bei ihrem jüngsten Bezirksbesuch von zwei Einrichtungen begeistert – aber nicht nur von denen. BEZIRK (ebd). Bei ihrem Bezirksbesuch zeigte sich OÖVP Klubobfrau Helena Kirchmayr vom Familienzentrum sowie der Krabbelstube am Bauernhof der Familie Scherrer in Schardenberg begeistert. "Was mir am Familienzentrum besonders gefällt ist die Zusammenarbeit mit den zahlreichen Vereinen wie der Schuldnerberatung oder der Kooperation mit der gespag. Das ist sicherlich ein...

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Zwei mittlerweile ehemalige Subener FPÖ-Gemeinderäte sollen Hitlerbilder via WhatsApp verschickt haben. Nun soll die Ortgruppe neu aufgestellt werden. | Foto: BRS
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FPÖ-Bezirkschef: "Stellen Ortsgruppe Suben neu auf"

SUBEN (ebd). Aufgrund des Verdachts der NS-Wiederbetätigung haben Verfassungsschützer sowie Beamte des Landeskriminalamts in Suben bei sechs Personen Hausdurchsuchungen durchgeführt. Zwei davon sind Subener FPÖ-Gemeinderäte. Diese sollen via WhatsApp Hitlerbilder ausgetauscht und damit gegen das Verbotsgesetz verstossen haben. Mittlerweile sind die beiden Gemeinderäte aus der FPÖ ausgetreten – behalten aber ihr Gemeinderatsmandat. Verärgert und enttäuscht zeigt sich FPÖ-Bezirksparteiobmann...

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Umweltstadträtin Margareta Stockenhuber verkündet ihren vorzeitigen Rücktritt. | Foto: Stockenhuber
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Schärdinger Stadträtin gibt überraschend Rücktritt bekannt

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung verkündete SPÖ-Umweltstadträtin Margareta Stockenhuber ihren Rücktritt. SCHÄRDING (ebd). Ihre Entscheidung habe nur bedingt etwas mit dem laufenden Verfahren zu tun, wonach Stockenhuber anonym vorgeworfen wurde, ihren Hauptwohnsitz nicht in Schärding, sondern bei ihrem Lebensgefährten in St. Florian/I. zu haben. Ein Melderechtsverfahren wurde daraufhin eingeleitet, das allerdings noch nicht abgeschlossen ist. "Ich hätte über kurz oder lang sowieso vorgehabt,...

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Durch den Gemeinderatsbeschluss gibt es für die Kindergartengruppen in Freinberg keine Landesförderung mehr – vorerst.
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UPDATE: Freinbergs Gemeinderat beschließt in Sondersitzung nun doch Elternbeitrag-Tarifordnung

Freinberg lehnte als erste Gemeinde im Bezirk den Elternbeitrag ab – und "verliert" dadurch 150.000 Euro. Doch nun revidierte die Gemeinde den Beschluss überraschend – und das früher als angekündigt. 1. Februar, 14.30 Uhr: FREINBERG. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben die Freinberger Gemeinderäte bei einer spontan einberufenen Gemeinderatssitzung am Montag, 29. Jänner, die Tarifordnung zur Einhebung der Elternbeiträge für die Kindergarten-Nachmittagsbetreuung mehrheitlich beschlossen. Wie...

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Ein medizinisches Primärversorgungszentrum mit Ärzten, Therapeuten und Fachärzten soll nicht wie vorgeschlagen im Landeskrankenhaus Schärding untergebracht werden. | Foto: gespag
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Kommt Zentrum für medizinische Primärversorgung?

ÖVP macht bei ärztlicher Versorgung im Bezirk Dampf. Weiter im Raum steht ein 'medizinisches Zentrum'. BEZIRK (ebd). Trotz seiner neuen Tätigkeit als ÖVP-Klubobmann verliert Bezirksparteiobmann August Wöginger auch den Bezirk Schärding nicht aus den Augen. So kündigt Wöginger verstärkte Bemühungen für einen dritten Augenarzt an. "Es ist nicht hinnehmbar, wenn die Wartezeit auf einen Arzttermin bis zu zehn Monate beträgt." Auch ein medizinisches Primärversorgungszentrum für den Bezirk wird...

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Gegen SPÖ Stadträtin Margareta Stockenhuber liegen anonyme Anschuldigungen vor – wegen ihres Hauptwohnsitzes. | Foto: Ebner
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"Wohn-Attacke" auf Schärdinger Stadträtin

Anonymes Schreiben wirft SPÖ-Stadträtin Margareta Stockenhuber "Amtsmissbrauch" vor – wegen Wohnort. SCHÄRDING (ebd). In dem Schreiben – das der BezirksRundschau vorliegt – wird Stockenhuber vorgeworfen, dass sie als Schärdinger Stadträtin hauptsächlich in St. Florian bei ihrem Lebensgefährten wohnt. Und das, obwohl sie ihren Hauptwohnsitz in Schärding gemeldet hat. Nun fordert der anonyme Schreiber Konsequenzen – auch von der Stadtgemeinde. Dazu Amtsleiterin Rosemarie Kaufmann: "Bei uns wurde...

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August Wöginger wird bei der ÖVP geschäftsführender Klubobmann | Foto: ÖAAB

Karriereschub: Wöginger wird neuer ÖVP Klubobmann

BEZIRK (ebd). Mit 96,1 Prozent wurde der Sighartinger und Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger vom ÖVP-Klub zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt. "Ich bin dankbar für das Vertrauen, dass mir die ÖVP-Abgeordneten heute bei der Wahl zum geschäftsführenden Klubobmann der Volkspartei geschenkt haben. Jetzt geht es darum, den neuen Stil, den die Wähler wollen, auch im Parlament zu verwirklichen", schreibt Wöginger auf seiner Facebookseite.

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  • David Ebner
Veronika Hintermair ist seit 2008 für die Grünen im Bezirk tätig. | Foto: Grüne

"Die Grünen werden sicher nicht ausradiert"

Zehn Prozent war das Ziel der Grünen im Bezirk. Dann kam alles anders – doch wie geht's nun weiter? BEZIRK (ebd). Darüber spricht die Grüne-Bezirkssprecherin Veronika Hintermair. Ebenso über persönlich Konsequenzen und was sie jetzt für das Dümmste halten würde. Frau Hintermair, die Grünen fliegen aus dem Parlament. Im Bezirk hatten sie sich ein zweistelliges Ergebnis erhofft. Ist der erste Schock schon überwunden? Hintermair: Um ehrlich zu sein, es war tatsächlich ein Schock. Das ist für uns...

  • Schärding
  • David Ebner

Nationalratswahl 2017: Ergebnisse aus Schärding

Ein politisches Erdbeben gab es im Bezirk Schärding. Die FPÖ ist klarer Wahlsieger, legt auf Beziskebene fast 10 Prozent zu. Auch ÖVP gewinnt stark hinzu. SPÖ erstmals in keiner der 30 Gemeinden mehr stärkste Kraft. BEZIRK (ebd). Das gab's noch nie: Die Bezirksstadt ist erstmals blau. Und zwar konnte die FPÖ in der Barockstadt um 6,43 Prozent auf insgesamt 31,96 Prozent zulegen. Die SPÖ landet mit einem geringen Verlust von rund einem halben Prozent auf dem zweiten Platz. Die ÖVP gewinnt 6,43...

  • Schärding
  • David Ebner
SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Unbekannte haben in St. Willibald die Landschaftswerbung der ÖVP zerstört. | Foto: ÖVP

"Das haben wir noch nie gehabt": Vandalen zerstören ÖVP-Wahlwerbung

ST. WILLIBALD (ebd). In der Nacht von 29. auf den 30. September haben Vandalen ein Landschaftswerbeelement vom Innviertler ÖVP-Spitzenkandidat August Wöginger zerstört. "Ich bin jetzt fast 30 Jahre im Geschäft, aber so etwas haben wir noch nie gehabt", sagt Schärdings ÖVP-Bezirksgeschäftsführerin Marianne Reininger zur BezirksRundschau. "Bei dieser Landschaftswerbung handelt es sich um schwere, gesicherte Strohballen. Die wirft man nicht einfach so um. Dazu ist eine große Gewaltanwendung oder...

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  • David Ebner
Grünen Bezirkssprecherin Veronika Hintermair. | Foto: Grüne

Grüne peilen für Schärding zweistelliges Ergebnis an

BEZIRK (ebd). Auf der Wahlkreissliste Innviertel folgt auf Spitzenkandidat Bundesrat David Stögmüller auf dem 2. Listenplatz die Andorferin Veronika Hintermair, Schärdinger Bezirkssprecherin der Grünen. Auf der Agenda der Grünen stehen neben der Verbesserung des Ökostromgesetzes auch eine Sanierungsoffensive für Bauten und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. "ich möchte eine neue Regierung, die es versteht, keine weiteren Altlasten zu produzieren. Wir alle verdienen einen...

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SP- Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger will die Aktion 20.000, die arbeitslosen Menschen über 50 Jahre echte Perspektiven bittet, im Bezirk Schärding vorantreiben. Im Bild mit Sozialminister Stöger, dem Initiator der Aktion. | Foto: SPÖ

SPÖ-Vorsitzende: „Unser Bezirk ist bereit für die Aktion 20.000“

BEZIRK. Die Aktion 20.000 soll joblose Menschen über 50 wieder ins Berufsleben eingliedern. Der Plan ist, dieses Modell Anfang Jänner 2018 österreichweit umzusetzen. Bisher gibt es zwei Modelregionen in Oberösterreich: Linz und Urfahr-Umgebung. Es sollen demnächst weitere Bezirke folgen. „Wir unterstützen die Aktion 20.000 zu 100 Prozent und werden auch intensiv schauen, was unser Bezirk dazu beitragen kann. Älteren Arbeitslosen wird dadurch wieder eine echte Perspektive gegeben. Dort, wo die...

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