Politik

Beiträge zum Thema Politik

FPÖ-Ortsparteiobmann Harald Wintersteiger erbost sich über 'Nacht- und Nebelaktion'. | Foto: Ebner

Unterbringung von Asylanten – FPÖ sauer

Für Riesenaufregung sorgte Exklusivbericht über Unterbringung von rund 100 Asylsuchenden im Bezirk. ST. FLORIAN (ebd). Auf Facebook wurde etwa das Thema kontrovers diskutiert. Sauer aufgestoßen ist die Ankündigung den Freiheitlichen aus St. Florian. Grund: Bürgermeister Bernhard Brait hatte ein gemeinsames Vorgehen aller Parteien verkündet. "Es gab nie eine offizielle Sitzung zu dieser Thematik" erbost sich FPÖ-Ortsparteiobmann Harald Wintersteiger. "Es gab lediglich eine unverbindliche...

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  • David Ebner
FPÖ Ortsparteiobmann Anton Bramer. | Foto: FPÖ
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Freiheitliche "attackieren" Ortschef

Bauland-Not: Angedachte Gebührenverdopplung sorgt für Wirbel ANDORF (ebd). Wie in der Ausgabe vom 23./24. Oktober berichtet, verfügt Andorf kaum noch über Baulandreserven. Ein Grund dafür ist, dass immer weniger Privatpersonen bereit sind, ihre Grundstücke umzuwidmen. Um dem Mangel an Bauland entgegenzuwirken, dachte Bürgermeister Peter Pichler laut über eine Verdoppelung der Aufschließungs- und Erhaltungsgebühren nach. Sehr zum Missfallen der FPÖ. „Mit uns wird es keine weiteren Belastungen...

  • Schärding
  • David Ebner
Adolf Diermaier. | Foto: FPÖ

Adolf Diermaier bleibt FPÖ-Chef

ST. WILLIBALD (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe wurde Gemeinderat Adolf Diermaier mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen auf sich vereinen konnten als Obmann-Stellvertreter Josef Gföllner, Gemeinderat Robert Haderer und Gemeindevorstand Günter Lay, der zudem auch das Amt des Kassiers bekleidet. Diermaier wurde auch zum Schriftführer gewählt. 100 Prozent der Stimmen konnten Daniel Kronschläger, Hubert Kropfberger und Franz Schmidbauer...

  • Schärding
  • David Ebner
Erhard Weinzinger (r.) übernimmt Stadtratsamt von Gerhard Reinthaler. Dieser soll nach gewonnener Wahl wieder Stadtrat werden.
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Freiheitliche tauschen Stadtrat – und sprechen von "Angst der ÖVP"

Schärdings ÖVP holt sich Posten des dritten Bürgermeisters zurück SCHÄRDING (ebd). Nachdem Schärdings FPÖ-Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger bereits zum "blauen" Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 gekürt wurde, übernimmt er nun auch das Stadtratsmandat von Gerhard Reinthaler. "Um mich einarbeiten und profilieren zu können", sagt Weinzinger. Reinthaler war bisher auch dritter Bürgermeister der Stadt. Durch den Wechsel verliert die FPÖ allerdings diesen Titel. Denn: Nach der...

  • Schärding
  • David Ebner

Linzer FPÖ verschärft Zuwandererpolitik

Das neu verfasste "Linzer Programm" der Freiheitlichen in Linz spricht eine deutliche Sprache. LINZ (jog). "Sagst du Ja, bleibst du da! Sagst du Nein, gehst du heim!" oder "Mischung: Impossible. – 148 Nationen in Linz brauchen klare Regeln" – mit diesen und ähnlich provokanten Sprüchen präsentierte die Linzer FPÖ am Montag ihr neues "Linzer Programm". Die darin enthaltenen fünf Regeln für ein geordnetes Zusammenleben dürfen einerseits als Botschaft an die Linzer Zuwanderer verstanden werden,...

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  • Johannes Grüner
Erwin Schreiner (r.) übergibt sein Amt an Christian Bangerl und wechselt beruflich nach Linz. Kein leichter Schritt, wie er sagt.
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Andorfer folgt Ruf des FPÖ-Landeschefs

Nach 15 Jahren gibt Erwin Schreiner Amt als FP-Bezirksgeschäftsführer auf. SCHÄRDING, ANDORF (ebd). 15 Jahre lang war Erwin Schreiner Geschäftsführer der Freiheitlichen im Bezirk Schärding. Doch damit ist jetzt überraschend Schluss. Der Andorfer folgt stattdessen dem Ruf von FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und wird ab 1. September neuer FPÖ-Landesparteisekretär. Dafür wird er in die Landesgeschäftsstelle nach Linz wechseln. Kontaktiert wurde Schreiner, wie er erzählt, von Haimbuchner...

  • Schärding
  • David Ebner
Der gebürtige Raaber Christian Bangerl ist seit Anfang August neuer Schärdinger Bezirksgeschäftsführer der Freiheitlichen.
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Rieder Gemeinderat "übernimmt" Schärdinger FPÖ

Christian Bangerl ist neuer Bezirksgeschäftsführer der FPÖ – und zugleich Gemeinderat in Ried. BEZIRK. Im Interview spricht der gebürtige Raaber über große Herausforderungen, was ihn sprachlos macht und weshalb er sich bereits pudelwohl fühlt. Herr Bangerl, stellen Sie sich kurz unseren Lesern vor. Ich bin gebürtiger Raaber und dort auch in Volks- und Hauptschule gegangen. Dann habe ich eine Lehre als Elektroinstallateur gemacht und bin dann beruflich viel in der Welt umher gekommen. Vor elf...

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Die Kreuzung im Bereich Gemeindeamt dürfte der Vergangenheit angehören. | Foto: Prünstinger
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FPÖ will "Probe-Kreisverkehr"

Mittels Resolution soll Landesstraßenverwaltung umgestimmt werden – zumindest wenn es nach der Andorfer FPÖ geht. ANDORF (ebd). Die Freiheitlichen regen mittels Resolution eine Testphase für einen Kreisverkehr vor dem Gemeindeamt an, dessen geforderte Umsetzung erst kürzlich vom Land abgeschmettert worden ist. Deshalb soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung der Resolutionsentwurf auf die Tagesordnung gesetzt werden. Aufgemalte Markierung Darin fordern die Freiheitlichen das Land auf, ähnlich...

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Schärdings SPÖ-Bezirksvorsitzender Werner Stadler. | Foto: SPÖ
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SPÖ mit Wahlergebnis im Bezirk unzufrieden – aus mehreren Gründen

BEZIRK (ebd). "Obwohl wir im Bezirk ein leichtes Plus verzeichnen, bin ich mit dem Bezirksergebnis nicht zufrieden", so Bezirksvorsitzender Werner Stadler zur BezirksRundschau. Die Gründe für die Unzufriedenheit liegen für Stadler in der geringen Wahlbeteiligung und dem nicht erreichen des Wahlziels. "Was mich aber besonders freut ist, dass der gebürtige Innviertler Josef Weidenholzer wieder den Einzug ins EU Parlament geschafft hat", so der SPÖ-Bezirksvorsitzende. SPÖ-Geschäftsführer hat sich...

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  • David Ebner
FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. | Foto: FPÖ

EU-Wahl: Schärdings FPÖ-Bezirksgruppe Nummer 1 in Oberösterreich

Jubelstimmung bei den Schärdinger Freiheitlichen. Nirgends in Oberösterreich erhielt die FPÖ Bezirksguppe mehr Stimmen als im Bezirk Schärding. BEZIRK (ebd). „Die EU-Wahl war für uns Freiheitliche im Bezirk Schärding auf allen Linien ein großer Erfolg“, freut sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl, über das ausgezeichnete Abschneiden seiner Partei. „Die FPÖ Bezirksgruppe Schärding hat von allen 18 oberösterreichischen FP-Bezirksgruppen am Besten abgeschnitten. Dieses tolle Ergebnis ist auch ein...

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Die wiedergewählte Obfrau mit ihren Stellvertretern und 
Ehrgengast Bezirksobmann Bundesrat Hermann Brückl. | Foto: FPÖ

Brigitte Heinzl bleibt FPÖ-Chefin

RIEDAU (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Riedau wurde Frau Gemeinderat Brigitte Heinzl in geheimer Wahl mit 100 Prozent der Stimmen zur Ortsparteiobfrau wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnten als Obmann-Stellvertreter Michael Desch, Heinrich Ruhmanseder und Bastian Schneglberger auf sich vereinen. Zum Kassier und Schriftführer wurde Hermann Unger gewählt und zum Stellvertreter Johannes Schönbauer. Als Beirat steht der Ortsparteileitung Herr Oberschulrat Direktor...

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Kampfansage der Schärdinger FPÖ: Weinzinger will auf Stadtchef-Sessel

Erhard Weinzinger wird FPÖ-Spitzenkandidat für die Bürgermeisterwahlen 2015 in Schärding. SCHÄRDING (ebd). Weinzinger, seit 2012 FPÖ-Stadtparteiobmann, will demnach 2015 das Bürgermeisteramt erobern. 2009 wurde noch Vizebürgermeister Gerhard Reinthaler ins Rennen um den Stadtchefposten geschickt. "Das haben wir bereits festgelegt, als Weinzinger vor eineinhalb Jahren die Obmannschaft übernommen hat", sagt Reinthaler. Dazu Weinzinger: "Bei uns ist es ein klassischer Vorgang, dass der Obmann die...

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Der neugewähöte Vorstand mit Neo-Obfrau Irmgard Aumaier (2. v. l.). | Foto: privat

Nach 18 Jahren macht Obmann Schluss

TAUFKIRCHEN (ebd). Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Taufkirchner Seniorenrings übergab Ernst Stadler nach 18 Jahren seine Obmannschaft an Irmgard Aumaier, die mit 100 Prozent der Stimmen zur neuen Obfrau gewählt wurde. Obmann-Stellvertreter sind Ernst Stadler und Maria Stadler. Die einstimmig gewählte Obfrau Irmgard Aumaier freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen und versicherte, die Seniorenring Ortsgruppe Taufkirchen in der vorgegebenen Linie nach bestem Wissen und so...

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Neo-Obmann Harald Wintersteiger (6. v. l.) mit seinem Team und FPÖ Prominenz. | Foto: FPÖ

Nach 15 Jahren FPÖ in anderen Händen

ST. FLORIAN (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag übergab Gemeindevorstand Martin Lindinger nach 15-jähriger Obmannschaft die Geschicke der FPÖ St. Florian in andere Hände. Bei der Wahl erhielt der 47-jährige Unternehmer Gemeindevorstand Harald Wintersteiger 97, 2 Prozent der Stimmen. Einstimmig gewählt wurden die Gemeinderäte Günter Fischer und Johannes Selker als Obmann-Stellvertreter. Günter Fischer bekleidet auch das Amt des Kassiers. Als Schriftführer wurde Martin Lindinger gewählt – als...

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Der neugewählte Vorstand mit Obmann Hubert Jungwirth (l.). | Foto: FPÖ

Seniorenring Donautal – alles bleibt wie gehabt

BEZIRK (ebd). Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Seniorenringes Donautal wurde Hubert Jungwirth aus Vichtenstein mit 100 Prozent der Stimmen zum Obmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnte Alois Ortner, Esternberg, als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Als Kassier fungiert Elisabeth Winkler aus Esternberg, als Schriftführerin Theresia Fleckinger (Esternberg) und als Kassenprüfer Robert Baumgartner sowie Josef Wasner – beide ebenfalls aus Esternberg. Der einstimmig...

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Die neugewählte Ortsgruppe mit Bundesrat Hermann Brückl (2. v. l.) und Ortsparteiobmann Karl Haferl (vorne). | Foto: FPÖ

Karl Haferl eindrucksvoll bestätigt

ZELL/PRAM (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Zell an der Pram wurde Gemeindevorstand Karl Haferl mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen auf sich vereinen konnten als Obmann-Stellvertreter Johann Brandmayer und Christine Nimmerfall. Johann Brandmayer bekleidet auch das Amt des Kassiers und als sein Stellvertreter wurde Manuel Fekührer gewählt. 100 Prozent der Stimmen konnten auch Schriftführerin Christine Nimmerfall und ihre...

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Seit zehn Jahren ist Wolfgang Standhartinger von der FPÖ Obmann des Prüfungsausschusses. | Foto: Ebner
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"Schärding braucht einen Zukunftswerkstatt 2020"

Schärdings Prüfungsausschuss-Obmann Wolfgang Standhartinger plädiert für Schärdinger "Zukunftsplan". SCHÄRDING. Im Interview spricht der FPÖ-Politiker über seine Tätigkeit als Kontrollorgan, zukünftige Herausforderungen und was seiner Meinung nach in der Stadt Schärding Entscheidendes fehlt. Herr Standhartinger, wozu dient der Prüfungsausschuss überhaupt? Der Prüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss und besteht aus insgesamt drei Ausschussmitgliedern, wobei der Obmann nicht von der...

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Obmann Karl Gehmaier (4. v. l.) mit Bundesrat Hermann Brückl (2. v. l.) und Team. | Foto: FPÖ

Karl Gehmaier bleibt Chef der Dorfer FPÖ

DORF/PRAM (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Dorf wurde Gemeinderat Karl Gehmaier mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnten Josef Dürnberger, Johannes Reidinger und Gerhard Janscha als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Zum Kassier wurde Hermann Bangerl und zum Schriftführer Michael Schönleitner gewählt. Der einstimmig wiedergewählte Ortsparteiobmann Karl Gehmaier freute sich über das große Vertrauensvotum und...

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St. Florian: Neuer FPÖ-Obmann will auf Ortschef-Thron

Harald Wintersteiger wurde zum neuen FPÖ-Obmann in St. Florian gewählt. Der 47-Jährige will aber noch mehr. ST. FLORIAN (ebd). Mit der BezirksRundschau spricht Wintersteiger über Vorhaben, warum er 2015 wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird und was er dem amtierenden Ortschef 'übel' nimmt. Herr Wintersteiger, Sie haben bei der Obmann-Wahl 97,2 Prozent der Stimmen erhalten. Also keine 100 Prozent – warum eigentlich nicht? (Lacht). Obwohl bei solchen Wahlen zu 99 Prozent offen...

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Gemeinsam gegen Todeskreuzung: Fritz Spitzenberger (SP), Ortschef Josef Gruber, Reinhard Waizenauer, Martin Scheuringer (VP). | Foto: privat
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Bürger gegen "Todeskreuzung"

Rege Bürgerbeteiligung bei parteiübergreifender Unterschriftenaktion TAUFKIRCHEN (ebd). Wie exklusiv berichtet, wurde auf Initiative der FPÖ Anfang Oktober eine parteiübergreifende Unterschriftenaktion gestartet. Ziel ist es, die sogenannte "Furthnerkreuzung" zu entschärfen, an der es immer wieder zu schweren Verkehrsunfällen kommt. Im Sommer 2012 verunglückten zwei Personen sogar tödlich. "Wir haben knapp 1000 Unterschriften", freut sich FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer. Besichtigung...

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Schärdings FPÖ fordert Videoüberwachung für die Innenstadt: V. l.: Gerhard Reinthaler, Erhard Weinzinger und Wolfgang Standhartinger. | Foto: FPÖ

FPÖ fordert Videoüberwachung für Schärdings Innenstadt

Um den vandalierenden und randalierenden Nachtschwärmern einen Riegel vorzuschieben, soll die Innenstadt Videoüberwacht werden. SCHÄRDING (ebd). „Schärding lebt vom Tourismus und von seinen Gästen. Innenstadtbewohner und Gastronomen beklagen sich vermehrt über ausschreitende Zustände. Vandalismus und Randalierereien haben trotz vieler Nachtschwärmer nichts in Schärding verloren“, sagt FPÖ Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger. Da die Polizei nicht Dauerpräsent am Stadtplatz sein kann, fordert die...

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Die sogenannte "Furthnerkreuzung" in Taufkirchen soll zum Kreisverkehr werden – da sind sich alle Parteien einig. | Foto: privat
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"Todeskreuzung" soll endlich entschärft werden

Nach Horrorunfall soll "Furthnerkreuzung" entschärft werden TAUFKIRCHEN (ebd). "Der Schock über den schrecklichen Verkehrsunfall mit zwei Todesopfern vom vergangenen Sommer sitzt noch tief. Schon zu oft sind an dieser besonders risikoreichen Kreuzung von der Schwendtner Bezirksstraße mit der B129 Verkehrsunfälle mit Personenschäden ausgegangen", sagt FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer. Bereits 2009 wurde von den Freiheitlichen eine Resolution eingebracht, um auf diese gefährliche Situation...

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  • David Ebner
Die beiden FPÖ-Spitzenkandidaten fürs Innviertel Elmar Podgorschek (r.) und Hermann Brückl. | Foto: FPÖ

FPÖ will jeden vierten Wähler im Bezirk für sich gewinnen

Die Freiheitlichen streben bei der Nationalratswahl im Bezirk nach 25 Prozent – die Stimmung ist gut, auch dank "Frank". INNVIERTEL (ebd). Mit dem bisherigen Wahlkampf zeigt sich Innviertels FPÖ-Spitzenkandidat Elmar Pogorschek sehr zufrieden. "Die Bürger stehen uns sehr aufgeschlossen gegenüber. Wenn ich mich von der Euphorie der Leute anstecken lassen würde und von dem, was sie uns sagen, dann müsste die Wahl für uns super ausgehen", schmunzelt Podgorschek. Nachsatz: "Ich habe übrigens noch...

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In der Raaber Volksschule herrschte jahrelang Mief und Schimmel – nun wurde saniert. | Foto: privat
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"Schimmelschule" wurde saniert

Trotz Sanierungsmaßnahmen bleibt weiterhin eine Gefahrenquelle. RAAB (ebd). Die von Schimmel und Modergeruch heimgesuchte Volksschule in Raab wurde saniert. "In jenen viertren Klassen, in denen eine Geruchsbelästigung wahrgenommen worden ist, wurde eine Bodensanierung vorgenommen und eine Fußbodenheizung eingebaut. Zudem wurde das Mobilar ausgetauscht. Die Klassen können nun wieder genutzt werden. Wir hoffen alle, dass damit das Problem aus der Welt geschafft ist", sagt FPÖ-Fraktionsobmann...

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