Politik

Beiträge zum Thema Politik

Beim Abschnittsfeuerwehrtag in Spillern standen neben Berichten und organisatorischen Themen vor allem die zukünftige Zusammenarbeit und die Weiterentwicklung der Feuerwehren im Mittelpunkt. | Foto: Feuerwehr Spillern
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Wichtiger Feuerwehr-Gipfel
Kommandanten und Politiker beraten über Zukunft der Feuerwehr

Beim Abschnittsfeuerwehrtag in Spillern standen neben Berichten und organisatorischen Themen primär die zukünftige Zusammenarbeit und die Weiterentwicklung der Feuerwehren im Mittelpunkt. Zahlreiche Vertreter aus Feuerwehr, Politik und Verwaltung nutzten die Veranstaltung zum gemeinsamen Austausch. SPILLERN. In Spillern fand der erste Abschnittsfeuerwehrtag mit dem neu gewählten Abschnittsfeuerwehrkommando statt. Abschnittsfeuerwehrkommandant Markus Schauhuber begrüßte dazu zahlreiche...

Gemeindeparteiobmann Andreas Arbesser und Nationalrat Andreas Minnich mit dem Team der Volkspartei Langenzersdorf. | Foto: Volkspartei Langenzersdorf
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Parteitag Langenzersdorf
Kontinuität und Ehrung, Volkspartei blickt zuversichtlich nach vorn

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Langenzersdorf standen personelle Kontinuität, politische Geschlossenheit und die Würdigung langjähriger Verdienste im Mittelpunkt. Andreas Arbesser wurde erneut zum Gemeindeparteiobmann gewählt. Als Ehrengast nahm Nationalrat Andreas Minnich an der Veranstaltung teil. Zudem wurde Joseph Waygand für sein langjähriges Engagement ausgezeichnet. LANGENZERSDORF. Die Delegierten des Gemeindeparteitages bestätigten Andreas Arbesser mit voller Zustimmung in...

Gaby Fürhauser, Angelika Bruny, Paula Pulkrabek, Patricia Katsulis | Foto: SPÖ
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Traude Votruba-Nadel
Diese drei Persönlichkeiten tragen den Bezirk mit ihrem Einsatz

Ehrenamtliches und politisches Engagement bildet eine tragende Säule des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Umso bedeutender sind Auszeichnungen, die langjährige Verdienste sichtbar machen und würdigen. Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung wurden nun drei Frauen aus dem Bezirk für ihren Einsatz im sozialen und politischen Bereich ausgezeichnet. BEZIRK. Bei der erstmaligen Verleihung der Traude Votruba-Ehrennadel in Felixdorf standen engagierte Frauen im Mittelpunkt, die sich über viele...

Stadtparteitag in Stockerau
Hundert Prozent Zustimmung für Völkl

Beim Stadtparteitag der VP-Stockerau wurde Bürgermeisterin Andrea Völkl einstimmig in ihrer Funktion als Stadtparteiobfrau bestätigt.  STOCKERAU. Die Delegierten trafen ihre Wahl und die ging mit hundert Prozent Zustimmung aus. "Ich freue mich über das klare Votum und nehme diesen Auftrag mit Demut und Tatkraft an", bedankte sich Völkl. Zuhören mit HausverstandVon der Gegenwart schwenkte die Bürgermeisterin sofort in die Zukunft: "Unser Ziel bleibt es, die hohe Lebensqualität in unserer...

Korneuburger sorgt für Kommunikation
Junos NÖ wählten neuen Landesvorstand

Beim 14. Landeskongress der Jungen Liberalen Neos Niederösterreich (Junos NÖ) wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. KORNEUBURG. Der Korneuburger Alexander Tamás Rupp fand dabei Aufnahme als Mitglied im Bereich Kommunikation. "Politik muss dort stattfinden, wo junge Menschen sind. Gerade Social Media bietet uns dafür die Möglichkeit, ihre Themen sichtbar zu machen", so der 28-Jährige. Rupp möchte die Kommunikation der Junos NÖ weiter professionalisieren. "Junge Menschen haben viele Ideen und...

Bundesrat Manfred Mertl, Bundesrätin Daniela Gruber-Prunner, Bundesrätin Bernadette Kerschler, Bundesministerin Korinna Schuhmann,
Fraktionsvorsitzender Bundesrat Christian Fischer und Bundesrat Martin Peterl. | Foto: SPÖ
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Ein Wiedersehen
Bundesrat Martin Peterl bei Sozialministerin Schumann

Gemeinsam mit SPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzendem Christian Fischer und weiteren Kollegen und Kolleginnen traf Bundesrat Martin Peterl am 28. August Korinna Schumann, Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, zu einem Arbeitsgespräch. KORNEUBURG. Peterl stellte dabei das Gesundheitssystem und insbesondere die Situation der Krankenhäuser im Weinviertel in den Mittelpunkt. Hier stehen ja die Zusammenlegung der Standorte Korneuburg, Stockerau und Hollabrunn...

Hungrig ging niemand nach Hause, als Bürgermeister Christian Gepp (ÖVP) beim Palatschinkenessen die goldbraunen Leckereien gekonnt durch die Luft und auf die Teller fliegen ließ. (Symbolfoto) | Foto: Pixabay
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Palatschinke im Anflug in Korneuburg
Palatschinkenessen mit Bürgermeister

Hungrig ging niemand nach Hause, als Bürgermeister Christian Gepp (ÖVP) beim Palatschinkenessen die goldbraunen Leckereien gekonnt durch die Luft und auf die Teller fliegen ließ. Rund 150 Unterstützerinnen und Unterstützer der „Initiative für Christian Gepp“ fanden sich in der Kantine des SK Korneuburg ein, um diesen besonderen Moment gemeinsam zu erleben. KORNEUBURG. An den heißen Pfannen stand Bürgermeister Christian Gepp (ÖVP) nicht alleine. Gemeinsam mit Gemeinderat Thomas „Tom“ Sauer (ÖVP)...

Das ganze Weinviertel war bei der Jugendkonferenz vertreten. | Foto: ÖVP
Aktion 2

Mit jungen Ideen in die Gemeinderatswahl
Junge ÖVP bereitet sich vor

Junge Menschen in Niederösterreich beweisen, dass politisches und gesellschaftliches Engagement in ihrer Generation lebt: Eine aktuelle Umfrage und die Weinviertelkonferenz der jungen Volkspartei zeigen, wie wichtig ihnen ihre Gemeinden sind. HOLLABRUNN. Landläufig hört man oft „Junge Menschen interessieren sich nicht für Politik oder für das Geschehen in der Gemeinde.“ Das stimmt offensichtlich nicht - zumindest, wenn man die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des NÖ Gemeindebundes betrachtet....

Eva-Maria Himmelbauer, Marlis Schmidt, Richard Hogl | Foto: Alexandra Goll
Aktion 11

Wechsel Nationalratswahl
Neue ÖVP-Spitzenkandidatin für das Weinviertel

Eva-Maria Himmelbauer wird nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr als Spitzenkandidatin für die ÖVP bei den nächsten Nationalratswahlen ins Rennen gehen. Ihr folgt die Hollabrunnerin Marlis Schmidt nach. WEINVIERTEL/HOLLABRUNN. "Es waren emotionale Achterbahnfahrten in den letzten zwölf Jahren", sprach Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer die prägendsten politischen Themen, das Weltgeschehen und ihre private Situation, sie ist Mutter zweier kleiner Töchter, an und weiter: "Es ist jetzt Zeit...

Helga Krismer und Hikmet Arslan nach der Wahl.  | Foto: Die Grünen NÖ
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Grüner Landeskongress
Helga Krismer als Landessprecherin wiedergewählt

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

  • Melk
  • Daniel Schmidt
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll war vierzig Jahre in der Politik tätig: "Es gab mehr Höhen als Tiefen." | Foto: Ines Androsevic
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100 Jahre Niederösterreich
Pröll – "Politik ist kein Kellnerjob" (mit Video)

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll im Gespräch mit Karin Zeiler.
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Pröll – "Gibt nichts Unbewältigbares in der Innenpolitik" (mit Video)

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
2 Aktion 14

Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

Grüne Anfrage zum "Aus der Ötscherlifte"

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

Coronavirus
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig an Corona erkrankt

Niederösterreichs Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist an dem Coronavirus erkrankt. NÖ. Wie heute Vormittag bekannt wurde, ist die 56-jährige Landesrätin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hat bereits beide Corona-Impfungen erhalten und gilt daher als vollimunisiert. Der Verlauf der Krankheit dürfte ein milder sein und äußert sich bisher nur in leichten grippeähnlichen Symptomen.  Contact Tracing läuftDerzeit wird neben der Suche nach der Infektionsquelle ebenso...

SWV-Verbandstag
Schnabl: Krisen-ÖVP lässt Wirtschaft im Schatten stehen

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

Land NÖ
Auftakt des „Politik Mentoring“-Programms für Frauen

Vor kurzem fand der Auftakt zum Start des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich in St. Pölten statt. NÖ. Im Rahmen der Initiative werden heuer 15 junge Frauen, die eine politische Funktion anstreben oder noch jung in ihrer Funktion tätig sind, für rund ein Jahr von erfahrenen Mentorinnen aus Politik und Wirtschaft begleitet. „Immer mehr Frauen gehen den Weg in die Politik, diesen erfreulichen Trend möchten wir fortsetzen. Mit dem ‚Politik...

NÖ Landtag
NEOS fordern mehr Budgetwahrheit

Landtagssitzung am 23. September: NEOS haben folgende Punkte in Vorbereitung. Aktuelle Stunde der FPÖ: „Nein zum Impfzwang, Ja zu Freiheit und Selbstbestimmung“ Gesundheitssprecherin Edith Kollermann: „Die Impfquote wird sich nicht durch Zwang erhöhen lassen. Wesentlich ist das Vertrauen – und zwar in die Politik und in die Regierung, wie das Beispiel Dänemark zeigt. Dort hat man mit klaren Botschaften, umfassender Aufklärung und transparenten Daten auch viele Impfkritiker überzeugen können....

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Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß Günther Sidl, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt.
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Günther Sidl
„Wir müssen an Klimaregionen in Europa denken“

Günther Sidl aus Melk ist seit 2. Juli 2019 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und sitzt im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß er, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt. EUROPA.„Der Neubau eines Spitals, Hochwasserschutz, eine Umfahrungsstraße – diese Dinge sind greifbar für die Menschen. Die europäische Politik ist für viele zu abstrakt“, so...

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NEOS
Niederösterreicher Hoyos wird Generalsekretär

NEOS NÖ gratuliert Hoyos zur Bestellung als Generalsekretär Collini: „Nächster Schritt, um Partei und Klub besser miteinander zu vernetzen“ NÖ. Erfreut zeigt sich NEOS-Landessprecherin Indra Collini über die Bestellung des niederösterreichischen Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos zum NEOS-Generalsekretär, die bei der Vorstandsklausur in Baden formell abgesegnet wurde. „Douglas Hoyos hat im Nationalrat gezeigt, wo in Österreich im Bereich Kontrolle oder bei der Digitalisierung der Schuh...

Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas, Donika Gervalla-Schwarz und der Präsident des Europa Forum Wachau Martin Eichtinger | Foto: Europa Forum Wachau / Bollwein
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Europa Forum Wachau
Europäische Zukunftstrends werden in Krems diskutiert

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

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